Beschluss des Bund-Länder-Treffens

Fünf Öffnungsschritte zur Normalität

Fünf junge Menschen sitzen in einem Wohnzimmer auf Sofas und unterhalten sich
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Treffen mit bis zu fünf Personen aus zwei Haushalten sind wieder erlaubt. Partner zählen als ein Haushalt und Kinder unter 14 Jahren werden nicht mitgezählt. (Symbolbild)
  • vonMiriam Kohr
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Region - Nach stundenlangem Bund-Länder-Treffen am Mittwoch ist klar: Es wird Lockerungen geben, allerdings sind diese stark an den Inzidenz-Wert der Länder beziehungsweise der Region gebunden. So wurden insgesamt fünf Öffnungsschritte festgelegt.

Der Lockdown wird grundsätzlich bis zum 28. März verlängert, doch wurden auch Lockerungs-Beschlüsse gefasst, die jedoch ab einer bestimmten Inzidenz wieder rückgängig gemacht werden können – die sogenannte „Notbremse“.

Kontaktbeschränkungen gelockert

Es wurde beschlossen, dass ab 8. März Treffen mit bis zu fünf Personen aus zwei Haushalten wieder erlaubt sind. In Regionen mit eine Inzidenz unter 35 dürften sich maximal zehn Personen aus drei Haushalten treffen. Kinder unter 14 werden nicht mitgezählt. Paare gelten als ein Haushalt. Allerdings greift auch hier die „Notbremse“: Wenn die Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen über 100 liegt, darf sich ein Haushalt nur noch mit einer weiteren Person treffen - so wie es bisher der Fall war.

Zu den Lockerungen der Kontaktbeschränkungen einigten sich die Bundeskanzlerin und die Regierungsschefs der Länder auf einen Stufenplan zu schrittweisen Öffnungen. Der 13-seitige Beschluss gibt eine Öffnung in fünf Stufen in Abhängigkeit der Sieben-Tage-Inzidenz von bestimmten Branchen vor. Wir geben einen kurzen Überblick über das komplexe Regelwerk:

Fünf Öffnungsschritte - eine Übersicht:

Öffnungsschritt 1: Ist bereits vollzogen, seit 1. März haben Schulen und Friseure geöffnet.

Öffnungsschritt 2: Ab 8. März (in Bayern teilweise schon geöffnet): Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte, körpernahe Dienstleistungsbetriebe sowie Fahr- und Flugschulen.

Öffnungschritt 3: Ab 8. März Öffnungen landesweit oder regional abhängig vom Infektionsgeschehen:
Inzidenz unter 100: Einzelhandel darf Termine für einzelne Kunden anbieten (Click & Meet). Auch Museen, Galerien, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können mit voriger Terminvereinbarung besucht werden. Individualsport mit maximal fünf Personen aus zwei Haushalten und Sport in Gruppen von bis zu zwanzig Kindern bis 14 Jahren im Außenbereich auch auf Außensportanlagen ist wieder möglich.
Inzidenz unter 50: Öffnung des Einzelhandels, Museen, Galerien, botanischen Gärten, Zoos sowie Gedenkstätten mit Hygienekonzept. Kontaktfreier Sport in kleinen Gruppen (maximal zehn Personen) im Außenbereich wie möglich.

Öffnungsschritt 4: Wenn sich die Inzidenz 14 Tage nach Schritt 3 nicht verschlechtert hat:
Inzidenz unter 100: Öffnung der Außengastronomie für Besucher mit vorheriger Terminbuchung und Corona-Test, wenn mehrere Haushalte an einem Tisch sitzen. Öffnung von Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie Kinos mit tagesaktuellem Corona-Test. Kontaktfreier Sport mit tagesaktuellem Corona-Test.
Inzidenz unter 50: Öffnung der Außengastronomie; Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie Kinos; kontaktfreier Sport im Innenbereich, Kontaktsport im Außenbereich mit Hygienekonzept.

Öffnungsschritt 5: Wenn sich die Inzidenz 14 Tage nach Schritt 4 nicht verschlechtert hat:
Inzidenz unter 100: Öffnung des Einzelhandels mit einer Begrenzung von einem Kunden pro zehn Quadratmeter; kontaktfreier Sport im Innenbereich, Kontaktsport im Außenbereich (ohne Testerfordernis).
Inzidenz unter 50: Freizeitveranstaltungen mit bis zu 50 Teilnehmern im Außenbereich; Kontaktsport in Innenräumen. 

Ausweitung von Schnelltests und Impfungen

Jeder Bürger soll Anspruch auf einen kostenlosen Corona-Schnelltest pro Woche bekommen. Die Tests sollen in kommunalen Testzentren, aber auch bei niedergelassenen Ärzten gemacht werden können. Laut Beschluss stellen die Länder sicher, dass das Personal in Schulen und Kinderbetreuung sowie alle Schüler pro Präsenzwoche mindestens einen kostenlosen Schnelltest erhalten. Diese Teststrategie soll bis Anfang April schrittweise umgesetzt werden.
Zudem wurde sich darauf geeinigt, dass bald auch Hausärzte impfen sollen. Ende März/Anfang April soll es soweit sein.

Urlaub in Osterferien? Noch ungewiss:

Über die Öffnung von Hotels, über die Möglichkeit von Reisen und Lockerungen in der Gastronomie wird beim nächsten Gipfel am 22. März beraten.

Den Beschluss im genauen Wortlaut gibt es HIER als PDF.

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