Mit Stellungnahme des Landrats

Corona im Landkreis FFB: Droht schon bald wieder die Notbremse?

Drei Hände ziehen rote Notbremse mit Warnschild
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Im Landkreis FFB musste in den Osterferien einmal die Corona-Notbremse betätigt und einmal auch wieder gelöst werden. Nun droht wieder der Gebrauch der Bremse.

Im Landkreis Fürstenfeldbruck kam es während der Osterferien gleich zweimal zu Änderungen der Corona-Schutzmaßnahmen. Grund ist das Stufensystem der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, das für entsprechende Inzidenz-Werte bestimmte Maßnahmen vorsieht.

So ist vorgesehen, dass nach einem Über- oder Unterschreiten eines Inzidenz-Grenzwertes (35, 50 und 100) an drei aufeinanderfolgenden Tagen wieder verschärfte oder gelockerte Schutzmaßnahmen ab dem zweiten Tag nach Eintritt der Voraussetzungen gelten. Ausschlaggebend dafür ist der vom Robert-Koch-Institut (RKI) tagesaktuell veröffentlichte Inzi-denzwert.

Da die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis Fürstenfeldbruck am Mittwoch, 31. März, den dritten Tag in Folge über 100 lag (Stand 31. März laut RKI: 118,1), galten ab Karfreitag, 2. April, die verschärften Regelungen der sogenannten „Notbremse“. Nur eine Woche später, am Mittwoch, 7. April, lag die 7-Tage-Inzidenz bereits wieder den dritten Tag in Folge unter 100 (Stand 7. April laut RKI: 84,4). Ab dem heutigen Freitag, 9. April, gelten daher zunächst wieder vereinzelte Lockerungen in bestimmten Bereichen.

Unabhängiges System für Schulen & Kitas

Ein von diesem Regelungsregime unabhängiges System gilt allerdings für die Schulen und Kitas: Zur besseren Planbarkeit für Lehrer, Schüler und Eltern sieht die Verordnung vor, dass der vom RKI veröffentlichte Inzidenzwert am Freitag einer jeden Woche der jeweilige Stichtag für die Bestimmung der Schutzmaßnahmen für die gesamte folgende Woche darstellt. Immer freitags muss das Landratsamt als zuständige Kreisverwaltungsbehörde daher die RKI-Inzidenz öffentlich bekanntgeben.

Dieses System führte diese Woche im Landkreis Fürstenfeldbruck dazu, dass am Mittwoch, 7. April, die Voraussetzungen für Lockerungen mit Wirkung ab Freitag, 9. April, eingetreten wären. Doch das wieder ansteigende Infektionsgeschehen noch am selben Tag lässt gelockerte Maßnahmen für Schulen und Kitas in der darauffolgenden Woche nicht zu.

Sollte das Infektionsgeschehen und damit auch der Inzidenzwert weiter ansteigen, muss daher schon bald wieder verschärft und die „Notbremse“ gezogen werden. Ein Inkrafttreten der Notbremse und der damit verbundenen Maßnahmen droht frühestens ab Dienstag, 13. April, und zwar im Fall, dass auch am Samstag 10. April, und Sonntag, 11. April, der vom RKI veröffentliche Inzidenzwert bei über 100 liegt.

An das Stufensystem sind wir als Landkreis gebunden.

Landrat Thomas Karmasin (CSU)

Landrat Thomas Karmasin bedauert die schwierige Infektionslage und die damit verbundenen Unannehmlichkeiten für die Bürger im Landkreis aufgrund der sich kurzfristig ändernden Regelungen: „Leider haben wir den Grenzwert von 100 erst über- und dann – eigentlich ja sehr wünschenswert – recht schnell wieder unterschritten. Jetzt steigen die Zahlen wieder. An das Stufensystem sind wir als Landkreis gebunden; unangenehm ist es, wenn man als Landkreis wie wir aktuell um einen bestimmten Grenzwert pendelt und sich diese Instabilität in häufig wechselnden Regelungen niederschlägt. Alle beteiligten Mitarbeiter im Landratsamt, in den Impfzentren und an den Teststellen arbeiten nach wie vor unter vollem Einsatz an einer Eindämmung der Infektionslage.“

Neue Regelungen am 12. April

Ab Montag, 12. April, gelten zudem nach entsprechender Ankündigung der Bayerischen Staatsregierung folgende neue Regelungen für den Bereich des Einzelhandels: Blumenfachgeschäfte, Gartenmärkte, Gärtnereien, Baumschulen, Baumärkte und Buchhandlungen werden künftig wieder wie sonstige Geschäfte des Einzelhandels betrachtet. Eine Öffnung dieser Geschäfte ist daher nur unter den Bedingungen zulässig, die für den übrigen Einzelhandel gelten. Inzidenzunabhängig dürfen nur die in der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung abschließend aufgezählten Geschäfte öffnen. Außerdem bleiben die bislang ab dem 12. April geplanten weiteren Öffnungsschritte auch in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz von nicht über 100 oder 50 in den Bereichen Außengastronomie, Kultur und Sport zunächst bis zum 26. April ausgesetzt.
red

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