Kassensturz in Corona-Zeiten

Fürstenfeldbrucker Haupt- und Finanzausschuss debattiert über ein Haushaltssicherungskonzept

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Die vorerst letzte Veranstaltung in Fürstenfeld fand vor einem Vierteljahr statt.

Fürstenfeldbruck - Steuerausfälle auf der einen Seite, Mehrausgaben auf der Anderen: Der Haupt- und Finanzausschuss debattierte auf seiner jüngsten Sitzung über ein Haushaltssicherungskonzept in Corona-Zeiten. Trotz einer Finanzierungslücke von knapp zehn Millionen Euro, will die Stadt jedoch keine weiteren Kredite aufnehmen.

Der laut Merkel „größte Wirtschaftseinbruch in der Geschichte der Bundesrepublik“ infolge der Pandemie trifft auch die Große Kreisstadt mit voller Wucht.Stadtkämmerin Susanne Moroff rechnet allein im laufenden Jahr mit Steuerausfällen in Höhe von 9,3 Millionen Euro. Hinzu kommen Einnahmeverluste bei Veranstaltungsforum und Volkshochschule. Wie die gesamte Branche befindet sich auch das Veranstaltungsforum laut Kämmerei „in einer nie da gewesenen Krisensituation.“

Mehrbedarf des Veranstaltungsforums auf 450.000 Euro beziffert

Vor über drei Monaten fand in Fürstenfeld die vorerst letzte Veranstaltung statt und nach dem Restart können Tagungen, Messen und Konzerte nur unter strengen Auflagen durchgeführt werden. Die Kapazität des Stadtsaals beispielsweise würde sich von 924 auf nur noch 207 Personen verringern. Werkleiter Norbert Leinweber beziffert den Mehrbedarf des Veranstaltungsforums in diesem Jahr auf rund 450.000 Euro. Auch die Brucker Volkshochschule befindet sich aufgrund der Zwangsschließung und den damit verbundenen Einnahmeverlusten in einer prekären Situation. „Wann und in welcher Form der Betrieb wieder aufgenommen werden kann, ist derzeit offen“, heißt es im Sachvortrag der Kämmerei. 

OB Erich Raff: Wintersemester bis Februar/März 2021 der Volkshochschule sichergestellt

Vhs-Leiterin Silvia Reinschmiedt geht für das neue Geschäftsjahr 2020/2021, das am 1. September beginnt, davon aus, dass ein städtischer Zuschuss in Höhe von 270.000 Euro erforderlich sein wird. Alleine für den Zeitraum von September bis Dezember wären 90.000 Euro nötig. Wie Oberbürgermeister Erich Raff (CSU) eingangs der Sitzung erklärte, verfüge die Vhs Stand 31. August jedoch über ein Guthaben von 100.000 Euro, so dass der Aufsichtsrat entschied, die Summe der Vhs erst einmal nicht auszuzahlen. Darüber hinaus beschloss das Gremium den Zuschuss für das neue Geschäftsjahr um 60.000 Euro auf 210.000 Euro zu kürzen. Damit wäre laut Raff das Wintersemester bis Februar/März 2021 „definitiv sichergestellt.“ Danach müsse man die Entwicklung abwarten. 

Finanzierungslücke im laufenden Haushalt von rund 10 Millionen Euro

Addiert man Steuerausfälle und Einnahmeverluste der beiden städtischen Tochtergesellschaften zusammen, ergibt sich eine Finanzierungslücke im laufenden Haushalt von rund zehn Millionen Euro. Um eine Haushaltssperre zu vermeiden, hat die Verwaltung einen Nachtragshaushalt aufgestellt, der Einsparungen in Höhe von 8,3 Millionen Euro vorsieht. So sollen Großprojekte und Investitionen verschoben, ausgelagert oder gekürzt werden. Welche Maß- nahmen konkret betroffen sein werden, entscheidet der Stadtrat auf seiner nächsten Sitzung. „Die Stadt investiert weiterhin“, stellte Raff klar. Projekte wie Wohnungsbau, Kinderkrippe oder das Sportzentrum III seien nicht gefährdet. 

Hoffnung liegt auf Konjunkturpaket der Bundesregierung

Und Finanzreferent Klaus Wollenberg (FDP) betonte, dass „Postionen die geschoben werden, im nächsten Haushalt“ automatisch Priorität hätten. Die noch fehlenden 1,7 Millionen Euro könnten durch das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket, das der Freistaat verdoppelt, aufgefangen werden. Konkret könnten die Städte und Gemeinden Bayerns mit jeweils zwei Milliarden Euro aus München und Berlin die Gewerbesteuerausfälle kompensieren. Wie viel unterm Strich für die Große Kreisstadt dabei raus kommt, ist indes noch völlig unklar. „Sollten Fürstenfeldbruck zwei Millionen bekommen, können wir damit sehr zufrieden sein“, sagt Raff, denn damit könne der Fehlbetrag ausgeglichen werden. 

Peter Fischer

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