Hohe Bußgelder: Polizei kontrolliert "Corona-Regeln"

Polizei kontrolliert "Corona-Regeln" - Hohe Bußgelder bei Verstößen

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Über 1.000 Corona-Infizierte gibt es im Landkreis Fürstenfeldbruck zu verzeichnen.

Im Landkreis Fürstenfeldbruck wurde vor kurzem die tausendste Corona-Infektion notiert. Es kommen nach wie vor nahezu täglich neue Infektionen hinzu. Aufgrund einer etwas größeren Sorglosigkeit bei der Einhaltung der „Corona-Regeln“ kontrolliert die Polizei auch im Landkreis Fürstenfeldbruck derzeit wieder verstärkt die Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Das Landratsamt verhängt bei Verstößen Bußgelder von, je nach Schwere des Verstoßes, bis zu 5.000.

Seitdem am 17. März die erste bayernweit gültige Allgemeinverfügung anlässlich der Corona-Pandemie in Kraft getreten ist, gelten bayernweit verpflichtende Vorschriften zum Schutz vor dem Coronavirus. Diese Vorschriften werden laufend an das aktuelle Infektionsgeschehen angepasst: Je geringer die aktuelle Gefahr ist, desto weniger sind das Leben der Mitbürger einschränkende Maßnahmen erforderlich und angemessen. Derzeit gilt die Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. 

Physische Kontakte weiterhin auf ein Minimum reduzieren

Diese verbietet trotz zahlreicher Lockerungen in den letzten Monaten immer noch einiges: Als wichtigste Grundregel gilt nach wie vor, dass jeder angehalten wird, die physischen Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren und den Personenkreis möglichst konstant zu halten. Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 Metern einzuhalten. Zudem ist der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum noch immer nur in Gruppen von bis zu zehn Personen gestattet, soweit es sich nicht um Angehörige des eigenen Hausstandes, Verwandte, Lebenspartner oder Angehörige eines weiteren Hausstandes handelt. 

Bisher gingen bereits über 900 Anzeigen ein

Die Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wird von der Polizei überwacht. Stellt diese einen Verstoß fest, so wird er aufgenommen und an das Landratsamt als zuständige Kreisverwaltungsbehörde weitergegeben. Dort wird der Verstoß dann im Rahmen eines Ordnungswidrigkeitsverfahrens noch einmal geprüft und bei Vorliegen eines Verstoßes ein Bußgeldbescheid erlassen. Das Landratsamt ist noch dabei, die vorliegenden Anzeigen abzuarbeiten: Bisher gingen bereits über 900 Anzeigen ein. Derzeit kontrolliert die Polizei aufgrund der Feststellung einer gewissen Nachlässigkeit innerhalb der Bevölkerung bezüglich der Einhaltung der geltenden Vorschriften wieder vermehrt, dies spiegelt sich auch in den eingehenden Anzeigen wider. 

Bußgelder in Höhe von 500 bis 5.000 Euro möglich

Bei Verstößen gegen die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung können empfindliche Bußgelder verhängt werden: So wird der Aufenthalt im öffentlichen Raum mit Personen, die nicht vom erlaubten Personenkreis umfasst sind, mit einer Geldbuße von 150 Euro pro Person geahndet, genauso teuer kann es bei einem Verstoß gegen die Maskenpflicht werden. Eine nicht zulässige Veranstaltung oder Versammlung kostet Teilnehmer 500 Euro , deutlich teurer wird es für den Veranstalter, der 5.000 Euro bezahlen muss. 5.000 Euro werden auch fällig für Betriebsinhaber, die ihren Betrieb öffnen, ohne sicherzustellen, dass Schutzmaßnahmen wie Mindestabstand und Maximalbesucherzahl eingehalten werden. 

red

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