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»So wichtig wie nie zuvor«

Gedankenaustausch mit Blaulichtorganisationen beim Technischen Hilfswerk in Bruck

Kreisbrandrat Franz Bründler, Brucks THW-Chef Philipp Donath, Staatssekretär Stephan Mayer, Katrin Staffler und BRK-Kreisgeschäftsführer Bertram.
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Dachaus Kreisbrandrat Franz Bründler, Brucks THW-Chef Philipp Donath, Staatssekretär Stephan Mayer, MdB Katrin Staffler und BRK-Kreisgeschäftsführer Rainer Bertram (von links).
  • Dieter Metzler
    VonDieter Metzler
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Fürstenfeldbruck – Zu einem Gedanken- und Meinungsaustausch über die Probleme der sogenannten Blaulichtorganisationen hatte die Bundestagsabgeordnete Katrin Staffler (CSU) ins THW in Bruck eingeladen. Mit Stephan Mayer, Staatssekretär des Bundesministers des Inneren, für Bau und Heimat, hatte die erneute Direktkandidatin der CSU bei den am 26. September stattfindenden Bundestagswahlen, einen kompetenten Gesprächspartner mitgebracht.

Zu den Gesprächspartnern der beiden Abgeordneten zählten Dachaus Kreisbrandrat Franz Bründler, der Chef des Brucker THW, Philipp Donath, sowie der Brucker BRK-Kreisgeschäftsführer Rainer Bertram. „Ich glaube, das Thema Katastrophenschutz ist aktueller denn je“, meinte Staffler in Anspielung auf die Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz.

Der Bevölkerungs- und Katastrophenschutz ist so wichtig wie nie zuvor, meinte Mayer, der von 2010 bis 2018 Präsident der THW-Bundesvereinigung war. Man habe in den vergangenen Jahren eine deutliche Häufung von Unwetterkatastrophen erlebt, die den Bevölkerungs- und Katastrophenschutz in ganz besonderer Weise gefordert haben. Bundesweit gibt es 668 THW-Ortsverbände, von denen 650 im Einsatz waren und etwa 1,5 Millionen Einsatzstunden in den letzten Monaten geleistet haben. „Es war mit der größte Einsatz in der Geschichte des THW“, so Mayer.

„Die große Stütze unseres Katastrophenschutzes ist das Ehrenamt. Es gibt in Deutschland 1,8 Millionen Menschen, die sich für den Bevölkerungs- und Katastrophenschutz engagieren. Sie sind das Herz. Das gibt es vergleichbar in keinem anderen Land auf unserem Globus.“ Dazu kommen 1,1 Millionen ehrenamtliche Feuerwehrmänner und –frauen sowie rund 600.000 Menschen in fünf weiteren Hilfsorganisationen wie Rotes Kreuz, Malteser, Johanniter, Arbeiter-Samariterbund und Deutsche Lebensrettungsgesellschaft.

Es wurde in den vergangenen Jahren viel verbessert, wie beispielsweise die Erweiterung der Freistellung für die ehrenamtlichen Helfer oder der erweiterte Kostenverzicht bei Einsätzen im Rahmen der Amtshilfe. Zudem wurde ein Beschaffungsprogramm für Fahrzeuge in Höhe von 100 Millionen aufgelegt sowie ein Liegenschaftsprogramm.

Mayer sieht geplante Kompetenzverlagerung von den Kommunen zum Bund skeptisch

Skeptisch sieht Mayer die geplante Kompetenzverlagerung von den Kommunen zum Bund, die der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Armin Schuster, anstrebt. Durch eine Umverteilung werde es nicht besser, so Mayer. Vielmehr vertritt Mayer die Auffassung, dass man sich bei länderübergreifenden Schadenslagen noch besser abstimmen kann. Allerdings sollte man die Koordinierungen des BBK stärken.

In keinster Weise akzeptabel sei, Helfer verbal oder tätlich anzugreifen bei der Ausübung ihrer Tätigkeit. „Wer einen Helfer, einen Polizisten, einer Feuerwehrmann angreift, bespuckt oder traktiert, der greift unsere Gesellschaft an. Da erwarte ich von unseren Politikern eine klare Haltung und Rückendeckung. Es wurde zwar das Strafrecht geändert, aber die Repressionen sind das eine, es sollte aber gar nicht so weit kommen.“

Trotz des gut aufgestellten Katastrophenschutzes in Deutschland gibt es aber auch noch viel Verbesserungspotential. Das ergab sich, als die Experten der Blaulichtorganisationen zu Wort kamen. Von fehlenden Stabsrahmenübungen, fehlenden kompatiblen IT-Systemen, unterschiedlichen Führungsstrukturen in den verschiedenen Bundesländern bis hin zur Verteilung von neuen Fahrzeugen, Schutzkleidung und Ausrüstung. Aber auch über die Entlastung der Einsatzkräfte und ihre Sicherheit sollte man sich verstärkt Gedanken machen. Ein Problem stellen auch die Zuständigkeiten zwischen Bund, Land und Kommune dar, insbesondere die dabei unterschiedlich zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel. Die sogenannten „weißen Organisationen“ wie BRK, Johanniter und Malteser finanzieren sich ausschließlich durch Spenden, das Technische Hilfswerk ist eine Einrichtung des Bundes, und für die Feuerwehr ist die Kommune zuständig.

Dieter Metzler

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