Einfärbung

Radwege: Plötzlich doch alles Rot?

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Radwege und Schutzstreifen sind bisher nur in Gefahrenbereichen rot markiert

Überraschende Wende im Streit um die durchgängige Einfärbung von Radwegen und Radfahrer-Schutzstreifen. Laut Innenministerium liegt die Zuständigkeit hierfür bei den Kommunen und auch die Regierung von Oberbayern, zuständig für Fördergelder, zeigt sich gesprächsbereit.

Fürstenfeldbruck– Das Thema beschäftigt die Brucker Lokalpolitik und Bürger gleichermaßen. Im April erst entschied der Umwelt- und Verkehrsausschuss mit knapper Mehrheit, alle Fahrradwege und Schutzstreifen für Radler schrittweise durchgängig rot einzufärben. Im Sommer dann die Kehrtwende. Als über den ersten Bauabschnitt zur Sanierung der Straße Am Sulzbogen entschieden werden musste, kippte der Ausschuss seinen im Frühjahr gefassten Beschluss aus Sorge, die Fördergelder gestrichen zu bekommen. Im schlimmsten Fall drohte gar die Aufforderung zum Rückbau, sollten die Radwege durchgängig rot markiert werden.

Rechtslage nicht ganz eindeutig

Obwohl Kommunen wie Berlin, Erlangen oder Münster gute Erfahrungen damit gemacht haben, wurden auch vonseiten der Verwaltung Bedenken vorgetragen. Sachgebietsleiterin Birgit Thron etwa riet „dringend davor ab“, da ihrer Meinung nach die Signalwirkung an gefährlichen Stellen, die bereits rot eingefärbt sind, verloren ginge. Zudem sei eine farbliche Markierung laut Straßenverkehrsordnung ausschließlich in bestimmten Gefahrenbereichen möglich.

Allerdings scheint die Rechtslage diesbezüglich nicht ganz eindeutig zu sein. Das Bayerische Innenministerium zumindest hat nach eingehender Prüfung verlauten lassen, dass die Zuständigkeit hierfür bei den Kommunen und nicht bei den Ministerien liege. Wie die Radverkehrsbeauftragte Claudia Gessner auf der jüngsten Ausschusssitzung berichtete, habe die Spitze des Innenministeriums angeordnet, durchgehende Roteinfärbungen künftig nicht mehr zu beanstanden, gleichzeitig aber darauf hingewiesen, dass dies unabhängig einer Entscheidung hinsichtlich möglicher Fördergelder geschehe. Darüber entscheidet nämlich die Regierung von Oberbayern.

Stadt soll Antrag auf Fördergelder einreichen

Diese wiederum hat der Stadt nun vorgeschlagen, den Antrag auf Fördergelder für die Baumaßnahmen Am Sulzbogen fristgerecht einzureichen und einen Plan beizufügen, in dem zunächst nur die Gefahrenbereiche rot eingefärbt sind – allerdings mit dem klaren Hinweis versehen, dass man beabsichtige, eine komplette Einfärbung vorzunehmen. Über den vorgelegten Antrag würde dann die Förderentscheidung mitgeteilt werden. Gessner geht davon aus, dass der Plan, so wie er eingereicht ist, zwar insgesamt förderfähig ist, die Regierung für die Zusatzkosten, die durch eine durchgängige Markierung entstehen, jedoch keine Fördermittel bereit stellt.

Teurer aber haltbarer

Die Mehrkosten für die vom Verkehrsausschuss favorisierte Epoxidharz-Variante belaufen sich auf etwa 50 Euro pro Quadratmeter. Dies ist zwar wesentlich teurer, als farbige Markierungen auf eine normale Asphalt-Deckschicht aufzubringen, hält nach Angaben von Tiefbauamtsleiter Walter Doll dafür aber auch fünfmal länger. Außerdem können bei dieser Variante 50 Prozent aus Fördermitteln der Klimaschutzinitiative des Bundes finanziert werden, was in diesem konkreten Fall bereits auf Initiative von Umweltreferentin Alexa Zierl (Die Partei & Frei) durch Verwaltung beantragt wurde. „Widerstand lohnt sich eben doch“, wie Jan Halbauer (Grüne) genüsslich anmerkte.

Peter Fischer

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