Landtagsvizepräsident lud zum Jahresabschlussgespräch

Bocklet pocht auf S4-Ausbau

+
Speziell auf der S4 müssen die Ausbaupläne nach Bocklets Ansicht weiter vorangetrieben werden.

Die zweite Stammstrecke bringt auch für die S3 und S4 im Landkreis Verbesserungen mit sich. Dennoch wird sich der Brucker Stimmkreisabgeordnete und erste Vizepräsident im Bayerischen Landtag, Reinhold Bocklet weiter für den Ausbau der S4 einsetzen. Das sagte er bei einem Jahresabschlussgespräch mit Pressevertretern.

Mit einem Konzept nach Inbetriebnahme der zweiten Stammstrecke hat das Innenministerium eine nach Bocklets Ansicht „realistische Perspektive für die Entwicklung des Bahnknotens München vorgelegt“. 38 Prozent mehr Züge auf der S3 und deren 32 Prozent mehr auf der S4. Dazu Express-S-Bahnen nach Augsburg und Buchloe. Das sieht das Konzept bis zum Jahr 2026 vor. Doch speziell auf der S4 müssen die Ausbaupläne nach Bocklets Ansicht weiter vorangetrieben werden. 

333 Millionen für Ausbau reichen laut Bocklet nicht

Erster Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet

Um die einzelnen Maßnahmen neben der zweiten Stammstrecke umsetzen zu können, fordert Bocklet mindestens eine Verdreifachung der Bundesmittel aus dem GVFG-Programm, die derzeit bei 333 Millionen Euro pro Jahr liegen. In einem Schreiben an Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer betont die CSU-Landtagsfraktion, dass dieser Betrag bei weitem nicht für die in den einzelnen Ländern anstehenden Projekt ausreichen. Neben der Entwicklung der S-Bahn beschäftigen den ersten Landtagsvizepräsidenten auch die Straßenausbaubeiträge. Die Forderung der Freien Wähler (FW) diese abzuschaffen, beantwortet Bocklet mit einer Frage: „Wo soll dann das Geld herkommen?“ Der CSU-Politiker gesteht ein, dass es durch die verpflichtende Erhebung der Beiträge zu einigen Ausreißern mit sehr hohen Beiträgen gekommen sei. 

Bocklet bescheinigt Volksbegehren der Freien Wähler gute Erfolgschancen

Einem von Seite der Freien Wähler (FW) angedrohten Volksbegehren bescheinigt Bocklet gute Erfolgschancen, „weil jeder davon betroffen sein kann – direkt als Grundeigentümer oder indirekt als Mieter durch mögliche Mieterhöhungen“. Deshalb würde er gerne vermeiden, dass die Bürger zur Urne gebeten werden. Vielmehr müsse man sich vorher mit den FW zusammensetzen und nach einer Lösung suchen. So hält Bocklet zum Beispiel zusätzliche Zahlungen von Geldern an die Kommunen im Rahmen des Länderfinanzausgleichs für denkbar. Dabei würde es sich aber um Pauschalzahlungen handeln, die nicht auf einzelne Projekte heruntergebrochen würden.

Kein Kommentar zum Rückzug von Dieter Rubenbauer

„Davon sind die Kommunen nicht begeistert.“ Eine andere Möglichkeit wäre eine Grundsteuer C für Grundeigentümer, „wobei die Linie der CSU eigentlich ist: keine Steuererhöhungen“. Wer sich künftig im Bund als Stimmkreisabgeordneter für diese und andere Brucker Belange einsetzen wird, entscheidet sich am 2. Februar. Dann treten mittlerweile nur noch vier Kandidaten um die Nachfolge Bocklets an. Den Rückzug des Gröbenzellers Dieter Rubenbauer wollte der Amtsinhaber nicht kommentieren, da er die Gründe nicht kenne. Über die verbleibenden Kandidaten sagt er: „Ich vertraue auf die Weisheit der Delegierten, dass sie die richtige Wahl treffen.“ 

Andreas Daschner

Auch interessant

Meistgelesen

Tanzen auf einem anderen Planeten
Tanzen auf einem anderen Planeten
Lieder statt Alarmgeheule
Lieder statt Alarmgeheule
Fun Unlimited geben Vorgeschmack auf Hochsaison
Fun Unlimited geben Vorgeschmack auf Hochsaison
Die vier möglichen Bocklet-Nachfolger
Die vier möglichen Bocklet-Nachfolger

Kommentare