MVV-Konzept/S-Bahn-Ausbau

MVV-

Konzept und S-Bahn-Ausbau: Ein einziger Parteien-Zirkus? - Seit vielen Jahren S-Bahn-Zirkus und kein Ende! - Wer die aktuelle Debatte um den S4-Gleis- und Taktausbau über die Jahre verfolgt, der fragt sich, ob die Verantwortlichen noch wissen, was sie tun? Wer die Debatte um die Frage der richtigen Gestaltung des zukünftigen S-Bahnnetzes (zweite Röhre oder Ringkonzept) verfolgt, der fragt sich, warum der langjährige Glaubenskrieg, scheinbar beendet durch eine Entscheidung, nun vom famosen Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) wieder aufgekündigt und damit neu angeheizt wird?. Hängen diese Hängepartien zusammen? Der Laie kann das kaum erkennen, mir scheint es doch so zu sein. Fakt 1: Vorne und hinten fehlt das Geld. Fakt 2: Die zweite Röhre ist kein Königsweg, sondern nur eine von mehreren denkbaren Lösungen. Fakt 3: Es gibt dringenden Profilierungsbedarf für CSU-Granden, der am besten in der Auseinan-der¬setzung mit dem politischen Feind bedient werden kann (zu dem mutiert ein „Gegner“ in solchen Situationen). Was tut folglich ein Ramsauer? Der verbindet die Finanzierung der zweiten Röhre mit der Olympiaentscheidung pro München. Getroffen wird die rot-grün regierte Großstadt München. Es entscheiden sozusagen die internationalen Olympiafunktionäre über die Frage, ob sich im Großraum München die Verhältnisse im öffentlichen Personennahverkehr verbessern. Und Mitschuld werden evtl. die Garmischer haben, die sich gegen die Olympiade aussprechen, wenn das Projekt stirbt. Solch einen Minister brauchen wir! Ohne den Bundeszuschuss geht ein solches Projekt finanziell nicht. Das weiß auch Erwin Huber aus großer finanzieller Sachkenntnis als ehemaliger Finanzminister. Damit nicht wieder ein Desaster passiert wie bei in der Bayerischen Landesbank, fordert der deshalb, die Landeshauptstadt München solle doch 500 MIO Euro zahlen. Profiliert er sich mit einer solchen Forderung zuhause als einer, der den „Stoooooderern in Minga“ mal deutlich sagt, dass die „ihr Sach“ gefälligst selbst zahlen sollen, statt beim Bund zu schnorren? Weil ohne zweite Röhre keine weitere Zugverdichtung möglich sein soll, wird natürlich der vielfach zugesagte Ausbaubeginn z.B. auf der Linie S4 einmal mehr verschoben, faktisch erst mal gekippt. Dagegen wettert vor Ort lautstark der Abgeordnete Thomas Goppel und kündigt seiner Partei vermeintlich den Krieg an. Unsere kommunalen CSU-Größen schweigen oder zetern etwas mit, je nach Arbeitsfleiß und taktischer Einschätzung über den persönlichen Nutzen. Und keiner merkt, dass seit Jahrzehnten häufig das gleiche Muster abläuft? Tatsächlich versucht sich jeder der Beteiligten auf seine Weise und an seinem Platz zu profilieren. Ramsauer (CSU) als Rammsau, die einen Konflikt anstößt und nach Gutdünken Investitionsmittel an „die Richtigen“ verteilt. An dem dürfen sich die Mitstreiter (CSU) reiben. Z.B. Erwin Huber (CSU) als „großer Finanzstratege“, der nach der ByLB was gut zu machen und zuhause einem Namen zu verteidigen hat. Goppel (CSU) als jahrzehntelang stromlinienförmiger Mitschwimmer, der stets den Anschein erweckte, er bewege Dinge. Der legt sich nun doch tatsächlich selbst mit der eigenen Partei an???? Der Politik-Austragler Bocklet schweigt erst mal taktisch, ihm gleich unser stets arbeitswütiger Landrat. Als Politikbeobachter sollte man stets danach fragen, was die Vorteile der Handelnden für ihr Treiben sind. Alleine das ist es, was Mandatsträger üblicherweise antreibt. Sachkenntnis und Standfestigkeit stört erfahrungsgemäß nur. Manchmal kann man die Motive kaum erkennen, sondern muss sie wie ein Puzzle zusammensetzen. Was raus kommt, ist häufig keine tragfähige Sacheinschätzung, sondern emotionale Einschätzung über Politiker. Die versuchen, damit ihre politische Zukunft kalkuliert zu planen. Genau auf diese Wähler-Emotionen zielt das Treiben dieser „Spitzenpolitiker“ ab. Jeder zu seinem Vorteil, alle gemeinsam für den Parteinutzen. Letzterer liegt ausschließlich in der Mehrheit und der Macht, nicht in Kalkulierbarkeit und Prinzipientreue. Das nennen sie dann Einigkeit und beschimpfen andere, die sich über Sachfragen in kontroversen Debatten einen gemeinsamen Kopf machen, als zerrissen und Streithansel.

Meistgelesen

80-Jähriger stirbt an Unfallstelle
80-Jähriger stirbt an Unfallstelle
Menschenkette gegen Fremdenhass
Menschenkette gegen Fremdenhass
Schüler präsentieren ihre Projekte
Schüler präsentieren ihre Projekte
Naturjuwele fusionieren
Naturjuwele fusionieren

Kommentare