Der Nockherberg von Maisach – Minister Söder als begabter Alleinunterhalter

CSU-Ortschef Christian Kemether, Finanzminister Dr. Markus Söder, Landrat Thomas Karmasin

Bayerns Finanzminister Dr. Markus Söder hatte 3. September bei seinem Auftritt als Festredner im Maisacher Festzelt ein Heimspiel. Locker und ohne Krawatte hielt der Finanzminister eine kurzweilige Rede, die bei den zahlreichen CSU-Anhängern aus dem Landkreis, unter den Gästen auch die CSU-Landesgruppenvorsitzende in Berlin, Gerda Hasselfeldt, und Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet, Landrat Thomas Karmasin sowie Maisachs Bürgermeister Hans Seidl, mit viel Beifall bedacht wurde. Bei aller Ernsthaftigkeit der politischen Themen verstand es Söder immer wieder mit humorigen Aussagen, dabei die Stimmung zu erzeugen, wie sie traditionell bei solchen politischen Kundgebungen nur in einem vollbesetzten bayerischen Bierzelt aufkommt. Im Mittelpunkt seiner Ausführungen standen die Euroschuldenkrise und der Länderfinanzausgleich.

Der Euro ist stark, nur einige Länder schwächeln, sagte Söder zur Eurokrise. „Jeder muss seine Schulden selber zahlen, die Deutschen können nicht für die anderen haften - das ist der falsche Weg“, forderte der Finanzminister, dass diese Staaten ihre Probleme selber lösen. „Das ist eine Kernfrage der ökonomischen Entwicklung für ganz Europa. Oberstes Gebot muss sein, eine sichere Währung zu haben“, so Söder. Trotz der Finanzkrise seit vier Jahren stehe Deutschland besser da als je zuvor, ist der Stabilitätsanker in Europa, doch die Frage stelle sich bereits, wie lange noch. „Ja zur Hilfe, ja zum Rettungsschirm, aber unter Bedingungen“, forderte Söder, „sonst wird das ein Fass ohne Boden“. Europa brauche auch keine Vergemeinschaftung der Staatsschulden, sondern mehr individuelle Verantwortung, lehnte der Finanzminister die Einführung sogenannter „Euro-Bonds“ ab. „Die Abkehr von der Stabilitätsbank hin zu einer Fiskalbank, wie sie von der EZB gerade betrieben wird, sei der verkehrte Weg“, kritisierte Söder die Europäische Zentralbank und forderte mehr Rückendeckung für Bundesbankpräsident Jens Weidmann. „Ich möchte nicht, dass Finanzjongleure das Land steuern“, übte Söder scharfe Kritik am Länderfinanzausgleich. Der beste Weg, sich davor zu sichern, sei Schulden zu tilgen und so Bayern autark zu machen. In 40 Jahren habe Bayern 3,5 Milliarden Unterstützung erhalten, aber dagegen bisher 40 Milliarden gezahlt. „Pro Jahr zahlen wir jetzt mehr, als wir in 40 Jahren bekommen haben“. „Solidarität ja, aber blöd sind wir nicht“, spielte der Finanzminister dabei auf das Chaos beim Bau des Hauptstadtflughafens in Berlin an. „Es ist an der Zeit, dass Wowereit seine Hausaufgaben macht. Bayern hat einen Flughafen, der heißt Franz-Josef-Strauß und funktioniert. Berlin hat einen Flughafen, der heißt Willy Brandt und funktioniert nicht.“ Mit Willy Brandt habe er schon als Fünfjähriger Ärger gehabt, erzählte Söder eine Anekdote aus seinem Leben. „Als kleiner Bub hat mir jemand einen Willy-Brandt-Aufkleber geschenkt. Ich kam damit heim, aber mein Papa hat mich ausgeschimpft. Seither weiß ich: SPD bedeutet Ärger“.

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