Ausbau der Mitwirkungsmöglichkeiten in Puchheim

FDP will im Puchheimer Stadtrat Referenten für Bürgerbeteiligung einsetzen

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Martin Koch, FDP Ortsvorsitzende will einen Referenten für Bürgerbeteiligung in Puchheim.

Puchheim - "Ein Mehr an Bürgerbeteiligung mit dem Ausbau der Mitwirkungsmöglichkeiten und der Nutzung der Erfahrungen und Kompetenzen unserer Bürger war unsere wesentliche Forderung im Kommunalwahlkampf. Puchheim hat die Liberalen in den Stadtrat zurückgewählt und ich möchte diese Forderung in den nächsten sechs Jahren umsetzen", sagt Martin Koch, FDP-Ortsvorsitzender und zukünftiger Stadtrat in Puchheim.

"Um dem Thema „Bürgerbeteiligung“ die nötige Aufmerksamkeit und Wertigkeit zu verschaffen, werde ich im neuen Stadtrat die Einrichtung eines Referenten für Bürgerbeteiligung fordern", sagt Koch weiter. Sein Eindruck sei, dass es hierzu einen breiten Konsens im künftigen Puchheimer Stadtrat gebe. Gleichzeitig bekunde er sein Interesse daran, diesen Referentenposten zu bekleiden. "Bürgerbeteiligung ist dabei gerade nicht die Verlagerung beziehungsweise Abgabe von Entscheidungskompetenz an die Bevölkerung. Bürgerbeteiligung ist für mich Zuhören, Ernstnehmen, Einbeziehen, Abwägen und Berücksichtigen, im Zweifel auch Ablehnen und Erklären", erklärt Koch. 

Bürger zum Mitmachen motivieren

Bürgerbeteiligung sei ein Prozess, in den man sich hineinbegeben möchte, um mehr Teilhabe, Transparenz und Akzeptanz zu ermöglichen. Dazu bedürfe es eines detailliert entwickelten und auf die Besonderheiten und Belange der Stadt abgestimmten Konzeptes. Diese beinhaltet zunächst die Fragestellung, wie viel Beteiligung Bürgermeister und Stadtrat zulassen möchten und wie dies dann durch die Bürger angenommen werde. Im Anschluss würden klare Kriterien für die Auswahl von Projekten, die Gestaltung von Zielen und die Demokratisierung der Beteiligungsprozesse festgelegt. "Schließlich werden wir im Rahmen erster Pilotprojekte unsere Bürger zum Mitmachen motivieren, Prozesse und Instrumente ausprobieren, Fehler und Erfahrungen machen und damit stetig besser werden", sagt Koch. 

Bürgerbeteiligung in festgelegtem Rahmen mit klarer Zielsetzung

Bürgerbeteiligung dürfe dabei nicht mit ergebnisoffener Ideenfindung und zielfreiem Ausprobieren verwechselt werden. Kreative Techniken sind insbesondere bei grundlegenden Richtungsentscheidungen wichtig, für erfolgreiche Beteiligungsprojekte braucht es jedoch einen festgelegten Rahmen, klare Zielsetzungen und die dazu passenden Beteiligungsformen und -instrumente. So werde die Stadt sicherlich für ein mögliches Beteiligungsprojekt zur Bebauung des Grundstücks an der Alpenstraße den Rahmen „Wohnbebauung“ und die Größe des zu erreichenden „Wohnraum“ als Ziel vorgeben, dies ermögliche dann konkrete Beteiligung bei Gestaltung, Planung und Umsetzung.

red

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