Ruhestörung auf Bahnhofsplatz endet mit Handybeschlagnahmung

Gefilmt und ins Netz gestellt

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Der 18-jährige Germeringer filmte unerlaubt die Polizisten.

Germering - Um kurz nach Mitternacht am Mittwoch, 22. Juli, meldete ein Anwohner bei der Einsatzzentrale in Germering eine Ruhestörung auf dem Bahnhofplatz, wonach dort etwa 20 Jugendliche lautstark Fußball spielen würden.

Vor Ort konnten kurze Zeit später von einer Streife der PI Germering noch sieben junge Männer allesamt aus Germering angetroffen werden. An der Einsatzörtlichkeit befanden sich zudem zwei Streifen der Bundespolizei, so dass alle sieben „Fußballspieler“ einer Identitätsfeststellung unterzogen werden konnten. Dabei verhielt sich ein 18-Jähriger polizeibekannter junger Mann von Beginn der Kontrolle uneinsichtig, provozierend und absolut unkooperativ. Während der laufenden Kontrolle filmte er die beiden Germeringer Polizeibeamten mit seinem Handy. Daraufhin wurde er zunächst zur Unterlassung und Löschung des Videos aufgefordert, was er im Anschluss scheinbar auch tat. Um sich von der Löschung zu überzeugen, wurde sein Mobiltelefon kurze Zeit später mit ihm zusammen gesichtet. Dabei wurde festgestellt, dass sich das vermeintlich gelöschtes Video nach wie vor auf dem Handy befand, zudem war das Video mit einem typischen Kommentar einer Bearbeitungs-App versehen. Folglich wurde diese App von den Handy-affinen Polizisten gesichtet, wobei festgestellt wurde, dass das vermeintlich gelöschte Video bereits über die App im Netz veröffentlicht wurde. Die beiden Polizisten waren dabei klar zu erkennen. Somit war ein Verstoß nach § 22 Kunsturheberrechtsgesetz (KUG) gegeben, wonach Bildnisse nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt werden dürfen. Daher wurde das Mobiltelefon des 18-Jährigen zur Beweissicherung für das Verfahren beschlagnahmt, was dem jungen Mann sichtlich gar nicht behagte. Zudem wurde ein Platzverweis an alle Ruhestörer erteilt, so dass die Nachtruhe der Anwohner vom Bahnhofsplatz wieder hergestellt war. pi

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