OB Klaus Pleil offiziell entlassen

Bedrückende Stimmung im Sitzungssaal

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Einstimmig beschloss der Brucker Stadtrat in einer Sondersitzung am vergangenen Montagabend Oberbürgermeister Pleil wegen dauerhafter Dienstunfähigkeit zu entlassen.

Fürstenfeldbruck – Brucks 53-jähriger Oberbürgermeister Klaus Pleil (BBV) ist nach Feststellung einer amtsärztlichen Untersuchung auf Dauer dienstunfähig. Der Brucker Stadtrat hat in einer Sondersitzung am 16. Januar daher einstimmig seine Entlassung beschlossen.

Der OB hat nun einen Monat Zeit, Widerspruch gegen den Bescheid einzulegen. Sollte er davon keinen Gebrauch machen, wovon allgemein ausgegangen wird, endet seine Amtszeit am 30. April 2017. Neuwahlen sollen am 7. Mai 2017 stattfinden, eventuelle Stichwahlen am 21. Mai, sofern die Kommunalaufsicht den Terminen zustimmt. Einstimmig zum Wahlleiter wurde Verwaltung-Justitiar Christian Kieser gewählt. Es herrschte eine bedrückende Stimmung im Großen Sitzungssaal, als der zweite Bürgermeister Erich Raff die erste Sitzung im neuen Jahr eröffnete und die formalen rechtlichen Schritte, die zur Entlassung zwingend vorgeschrieben sind, vortrug. 

Man konnte eine Stecknadel fallen hören, als der BBV-Fraktionsvorsitzende Klaus Quinten nach Worten ringend sagte: „Es ist schon etwas bedrückendes für uns, auch wenn wir schon länger wissen, dass dieser Schritt notwendig ist. Der zu fassende Beschluss gründet sich auf die gesetzlichen Bestimmungen und die Prognose des Amtsarztes, die sich wiederum auf den Gesundheitszustand des OB begründet und der dabei einhergehenden medizinischen Erfahrungswerte.“ Für ihn gehe es aber schon lange um den Menschen Klaus Pleil und nicht um den OB, sondern um den Freund und Familienvater, sagte Quinten tief bewegt. Selbst wenn Pleil größere gesundheitliche Fortschritte gemacht hätte, hätte er ihm abgeraten. 

Die Partei hat niemanden über Pleils Lage im Unklaren gelassen, und er lege auch Wert auf die Feststellung, dass man den Stadtrat nichts vorgemacht habe, wie es um Pleil bestellt ist. Missverständnisse räumte Quinten ein, und „Schmutzeleien“ gab es auch, bediente er sich eines Ausdrucks von Ministerpräsident Seehofer, vor allem in den sozialen Medien. Der Stadtrat aber sei mit der Angelegenheit sehr zivilisiert umgegangen. Um Pleil zu würdigen sei aber heute nicht der richtige Tag, das sollte man später machen, wenn es ihm besser gehe und er davon was habe. Die Gestaltung des Viehmarktplatzes habe Pleil schlaflose Nächte bereitet, berichtete Quinten. Der Viehmarktplatz lag Pleil immer am Herzen. „Das war vielleicht ein Grund, warum er überhaupt ins Amt gekommen ist.“ 

Bevor man ihn mit großen Worten würdige, könne man ihn würdigen, indem man aus den gewählten Verfahren für den Viehmarktplatz etwas mache. Pleils Erkrankung sei allen sehr nahe gegangen, sagte Raff. Er habe auch immer gesagt, es ist der Mensch, der im Vordergrund steht, auch wenn er sich nicht mehr seinen Lebenswunsch erfüllen kann, die Stadt als Oberbürgermeister weiter voranzubringen, so sei doch das wichtigste, dass er wieder gesund werde. Den Weg zu seiner Entlassung hatte der seit September 2015 krankgeschriebene Politiker selbst geebnet, nachdem er im Urlaub einen schweren Herzinfarkt erlitt. Pleil erklärte sich schriftlich mit einer Untersuchung seiner Dienstfähigkeit einverstanden. Der Leitende Medizinaldirektor Dr. Summer kam zu dem Ergebnis, dass Pleil „derzeit und voraussichtlich auch in den nächsten sechs Monaten nicht in der Lage sein wird, seine Aufgaben als Oberbürgermeister zu erfüllen.“ Aufgrund der beamtenrechtlichen Bestimmungen, die auch auf einen Oberbürgermeister angewandt werden, konnte Pleil nicht in den Ruhestand versetzt werden, sondern ist zu entlassen, nachdem er die gesetzlich vorgeschriebene Wartezeit von mindestens zehn Jahren Dienstzeit nicht erfüllt hat.

Dieter Metzler

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