Keine unnötigen Belastungen

Angesichts der Corona-Krise will Nesselwang heuer nur für das Nötigste Geld ausgeben

Nesselwang Skipiste im Frühling
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Auch, weil derzeit niemand abschätzen kann, wie sich der Tourismus heuer entwickelt, beschränkt sich Nesselwang heuer beim Investieren auf das Notwendigste.

Nesselwang – Auf breite Zustimmung im Marktgemeinderat stieß jetzt der von Kämmerer Martin Keller vorgestellte Haushalt für das laufende Jahr. Bei den Investitionen beschränkt sich die Marktgemeinde aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie auf das absolut Wesentliche und Notwendige.

In der Zusammenfassung des Haushalts betonte der Finanzchef der Kommune den vorsichtigen Ansatz. „Es war kein Glaskugelschauen, es sind viele Faktoren in die Berechnungen mit eingeflossen.“ Die Investitionen werden deutlich auf das Notwendigste heruntergefahren um die Kassen nicht unnötig zu belasten. Die Haushaltskonsolidierung wird seit 2010 erfolgreich gemäß den Haushaltsprüfern des Landratsamtes umgesetzt. Durch die Rücklagenmittel kann die Liquidität gesichert und die Finanzierung der notwendigen Projekte gesichert werden. Martin Keller hofft auf eine deutliche und spürbare Erholung der örtlichen Wirtschaft ab 2023.

Die Volumina von Verwaltungs- (VerwHH) und Vermögenshaushalt (VermHH) sind mit insgesamt 12,7 Millionen Euro heuer deutlich niedriger angesetzt als im vergangenen Jahr. So beträgt der Verwaltungshaushalt in diesem Jahr 10,8 Millionen Euro und liegt damit um 982.000 Euro niedriger als im vergangenen Jahr. Der Vermögenshaushalt beträgt lediglich noch 1,9 Millionen Euro. Das sind rund 1,6 Millionen Euro weniger als im Vorjahr. „Wir sind hier aufgrund der nicht gesicherten Wirtschaftslage deutlich zurückgefahren“, erklärte Keller.

Voraussichtliche Steuereinnahmen

Bei der Entwicklung der voraussichtlichen Steuereinnahmen wählte die Verwaltung vor dem Hintergrund der Corona-Krise einen sehr vorsichtigen Ansatz, „da die touristischen Einrichtungen bis voraussichtlich April keine Umsätze generieren können“, so der Kämmerer. So betragen die kalkulierten Einnahmen aus der Grundsteuer etwa 702.000 Euro und liegen damit 6000 Euro höher als im vergangenen Jahr. „Das liegt vor allem an der Grundsteuer B und dem vollen Neubaugebiet Im Gern“, erläuterte Keller. Bei den Einnahmen für die Gewerbesteuer wurden 1,6 Millionen Euro angesetzt (-807.000 Euro gegenüber 2020). Bei der Beteiligung an der Einkommenssteuer wurden 1,9 Millionen Euro eingeplant (-117.000 Euro).

Die Entwicklung der Kreisumlage und der Schlüsselzuweisungen sorgte ebenfalls für schlechte Stimmung beim Kämmerer. Denn die Grundlage hierfür ist die Steuerkraft des Marktes „Je höher die Steuerkraft, desto niedriger ist die Schlüsselzuweisung und im gleichen Zug steigt die Kreisumlage.“ Im laufenden Jahr muss Nesselwang deshalb gut zwei Millionen Euro an den Landkreis überweisen (1,9 Millionen Euro in 2020) – die höchste Kreisumlage seit vielen Jahren. Im Gegenzug erhält er aber lediglich 205.000 Euro an Schlüsselzuweisung. „Grund hierfür sind unseren guten Steuereinnahmen aus dem Jahr 2019.“

Hohe Personalkosten

Ein Novum gibt es im Haushalt des Marktes in diesem Jahr ebenfalls. So wird seit vielen Jahren zum ersten Mal wieder vom Vermögenshaushalt ein Betrag in Höhe von 91.000 Euro an den Verwaltungshaushalt übertragen. „Normalerweise ist es umgekehrt“, so Keller.

An Einnahmen sind heuer 10,8 Millionen Euro (-1,1 Millionen Euro) eingeplant. Hiervon stammen 4,1 Millionen Euro aus den Zuweisungen und Förderungen vom Staat sowie die Beteiligungen an der Einkommens- und Umsatzsteuer. Weitere 2,7 Millionen Euro bringen unter anderem die Wasser- und Abwassergebühren, die Eintrittsgelder des ABC (ca. 1,2 Millionen Euro), der Kurbeitrag (450.000 Euro) und der Fremdenverkehrsbeitrag. 2,5 Millionen Euro kommen an voraussichtlichen Steuereinnahmen des Marktes hinzu. Des weiteren werden noch kalkulatorische Kosten in Höhe von 1,3 Millionen Euro aus internen Verrechnungen, Abschreibungen, Verzinsungen und weiterem veranschlagt.

Einen großen Anteil an den Ausgaben haben die Personalkosten mit 1,7 Millionen Euro. Seit diesem Jahr sind die Angestellten der Touristinformation wieder beim Markt angestellt. Die Nesselwang Marketing GmbH befindet sich in Liquidation, da die Gemeinde nach Auflösung des Werbepools alleiniger Anteilseigner war. An Sach- und Betriebsausgaben für den Unterhalt der Gebäude, Geräte und Fahrzeuge, Mieten und Pachten sowie an Energiekosten veranschlagt der Kämmerer Ausgaben in Höhe von 3,8 Millionen Euro. Zuschüsse an die Kinderbetreuungseinrichtung sowie den Schulverband und die Gewerbesteuerumlage fallen mit weiteren 3,8 Millionen Euro an. Erfreulicherweise betragen die Zinsausgaben der Kommune nur noch 138.000 Euro. Eine Sonderrücklage in Höhe von 40.000 Euro muss für die Abwasserbeseitigung gebildet werden. Schließlich fallen noch kalkulatorische Kosten in Höhe von 1,3 Millionen Euro an. Die Einnahmen und Ausgaben aus dem VerwHH sind somit deckungsgleich.

Keine neuen Kredite

Der Vermögenshaushalt, aus dem die Investitionen des Marktes bestritten werden, wird deutlich reduziert. Aus seinen Rücklagen entnimmt der Markt 852.000 Euro, an Zuweisungen erhält er 803.000 Euro – unter anderem für die Kindertagesstätte am Badeseeweg 300.000 Euro, für den Fuß- und Radwegebau 90.000 Euro und für den Wegfall der Straßenausbaubeiäge der Anlieger der Steinach 128.000 Euro. An sonstigen Einnahmen kommen noch 205.000 Euro hinzu. Eine Kreditaufnahme ist nicht geplant. Mit diesem Schritt wird die Linie der vergangenen Jahre fortgesetzt und auf Fremdkapital verzichtet. „Alle notwendigen Investitionen des Marktes Nesselwang werden aus Eigenmitteln finanziert“, betonte Keller. Die angesetzten 1,9 Millionen Euro sollen in die Bereiche Wirtschaft und Tourismus (275.000 Euro) fließen. So ist die Sanierung der Duschen und der WC’s im ABC-Bad mit 113.000 Euro veranschlagt, der Ausbau des Wohnmobilstellplatzes soll in diesem Jahr ebenfalls weitergehen. In die örtliche Infrastruktur sollen 244.000 Euro fließen. So soll eine Abbiegespur im Bereich des Pfarrhauses/An der Riese gebaut werden (60.000 Euro) und die Planungskosten für die Sanierung der Römerstraße sind mit 30.000 Euro angesetzt. Für die Heimatpflege, die Schule, die Ertüchtigung des Brandschutzes im Kindergarten sowie die Anschaffung eines Mehrzweckfahrzeugs für die Feuerwehr und den Bauhof sind insgesamt 835.000 Euro veranschlagt. 415.000 Euro werden an Krediten zurückgezahlt. Die Zuführung zur Sonderrücklage und die Zuführung zum VerwHH sind zusammen mit 131.000 Euro in der Planung.

Weniger Schulden

Der Schuldenstand betrug zum Jahresende noch 5,4 Millionen Euro (-521.000 Euro). Damit lag die Pro-Kopf-Verschuldung bei 1431 Euro je Einwohner und damit um 139 Euro niedriger als zu Jahresbeginn. „Wir liegen damit im bayerischen Vergleich zu Kommunen ähnlicher Größe ziemlich weit oben“, sagte Kämmerer Keller. Abzüglich der rentierlichen Schulden, die aus den Gebühren für Wasser und Abwasser gedeckt sind, beträgt die Pro-Kopf-Verschuldung 746 Euro.

Bei der Steuerkraft je Einwohner liegt Nesselwang mit 1175 Euro deutlich über dem Kreis- und Landesdurchschnitt (1139 Euro bzw. 1065 Euro) und damit um 76 Euro höher als im vergangenen Jahr. Der Schuldenabbau wurde wie in den vergangenen Jahren kontinuierlich und konsequent umgesetzt. Die Gesamtverschuldung der Kommune lag vor einigen Jahren bei deutlich über zehn Millionen Euro und wurde nun nahezu halbiert. Ziel ist der weitere Abbau auf unter fünf Millionen Euro.

Viel Lob aus den Fraktionen

  • „Wir brauchen nicht jammern nach zehn guten Jahren“, kommentierte Bürgermeister Pirmin Joas (CSU) die vorgelegten Zahlen. „Nesselwang ist wirtschaftlich gut und breit aufgestellt. Wir liegen im Landkreis im Spitzenfeld bei der Steuerkraft.“ Und dennoch: „Schuldenmachen muss und darf nicht das Ziel sein. Wie sollen wir das sonst unseren Kindern erklären?“, so der Rathauschef weiter. „Wir dürfen nicht leichtsinnig werden. Das Jahr 2008 war ein warnendes Beispiel für uns alle“, sagte Peter Schlichtling, Fraktionssprecher der CSU. Er lobte die leistungsfähigen Unternehmen im Ort, „diese müssen gestärkt werden“. Das touristische Angebot sei in den vergangenen Jahren ausgebaut worden, was auch den Einheimischen zu Gute kommt. „Es ist unsere Pflicht die Lebensqualität im Ort zu erhalten. Lasst uns die Krise als Chance sehen!“
  • „Der Haushaltsplan ist spannend und interessant wie lange nicht mehr“, erklärte dagegen Christian Lotter (Freie Wähler). „Es wurde ein solider Haushalt 2021 aufgestellt.“ Martin Erd (Mitanand für Nesselwang) sagte: „Der gewählte Ansatz ist richtig!“ Ihn freue, dass auf eine neue Kreditaufnahme verzichtet wurde. Er stellte dem Gremium aber auch eine Hausaufgabe. So müsse in den kommenden Jahren dem Klimawandel aktiv entgegengetreten werden. Dies muss in den Folgejahren berücksichtigt werden. „Wir haben hier auch eine Vorbildfunktion“, so Erd.
  • Werner Mayr von der SPD mahnte, dass die Gewerbesteuereinnahmen beobachtet werden müssen. „1,6 Millionen Euro für Investitionen im Haushalt sind ordentlich.“

Herbert Hoellisch

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