Nicht auf dem Rücken der Bürger

Für die Stadt Füssen steht beim Blitzen die Verkehrserziehung, nicht Geldmacherei im Vordergrund

Auto fährt an Blitzer vorbei
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Das Überwachen des fließenden Verkehrs durch den ZKDO macht sich zwar verkehrserzieherisch, aber nicht finanziell für die Stadt bezahlt.

Füssen – „Wir haben im Verbreitungsgebiet deutlich gefährlichere Messstellen!“ Im Großen und Ganzen zufrieden mit der Disziplin der Füssener hinterm Steuer ihres Autos, zeigte sich Thorsten Preßler vom Zweckverband Kommunales Dienstleistungszentrum Oberland (ZKDO). In der jüngsten Sitzung des Verkehrsausschusses stellte der ZKDO-Außendienstleiter die Bilanz für das vergangene Jahr und die Strategie für das kommende vor.

Im Oktober 2018 hatte der Zweckverband in Bad Tölz seine Arbeit für die Stadt Füssen aufgenommen. Somit stellt Preßlers Bericht die erste vollständige Jahresbilanz über die Arbeit des Dienstleistungszentrums für die Lechstadt dar. Demnach waren die Geschwindigkeitsmessgeräte des Verbandes 2019 auf den Straßen der Stadt insgesamt 248,8 Stunden im Einsatz – fast neun mehr als von der Stadtverwaltung gebucht.

Im Zuge dessen stellten die Geräte insgesamt 1869 Tempoverstöße fest, die anschließend auch in einem Verfahren mündeten. Dabei gingen 28.400 Euro an Verwarn- und Bußgeldern ein. Dem gegenüber stehen Ausgaben für die Stadt für die geleisteten Überwachungsstunden und die Bearbeitung der Verfahren in Höhe von ungefähr 35.600 Euro. Unterm Strich bleibt damit für die Stadt ein Defizit von 5200 Euro.

Das Blitzen erfolgte an im Vorfeld mit Stadtverwaltung und Polizei ausgewählten Stellen im Stadtgebiet und den Ortsteilen. Als problematische Bereiche mit besonders vielen Geschwindigkeits-Überschreitungen erwiesen sich dabei laut Preßler insbesondere die „Alte Steige“ in Weißensee und die Schwangauer Straße in der Lechvorstadt. Während in der „Alten Steige“ 18,5 Prozent der Verkehrsteilnehmer zu schnell waren, verstießen in der Tempo-30-Zone in der Tiroler Straße sogar 18,6 Prozent der Autofahrer während der sechs Tage dauernden Messung gegen die dort geltende Höchstgeschwindigkeit.

Absolut stellten die Verkehrsüberwacher dort 2183 Verstöße fest – und das, obwohl ein deutlich sichtbares Hinweisschild bei den Messgeräten aufgestellt gewesen sei. Während die Mehrzahl der Autofahrer dabei die 30 km/h nur gering überschritt, waren immerhin 51 Verkehrsteilnehmer 21 bis 25 km/h, acht 26 bis 30 km/h und drei 31 bis 40 km/h zu schnell. „Das ist ganz schön deftig“, sagte Preßler.

Standardisierte Verfahren

Ohne gravierende Auffälligkeiten gemessen wurde laut Preßler außerdem in der Klosterstraße, der Weidachstraße, der Mariahilfer Straße, der Gschrifter Straße, der Pfrontener Straße, an zwei Stellen in der Hopfener Höhenstraße und der Uferstraße in Hopfen.

Beim Überwachen des Verkehrs setzt der ZKDO auf standardisierte Messverfahren mittels Lichtschranke, Radarfahrzeug oder Lasertechnik, wie Preßler auf Nachfrage von Martin Dopfer erklärte. Der Füssen-Land-Stadtrat hatte zuvor nachgehakt, wie die Erfolgsquote vor Gericht im Fall von Einsprüchen durch geblitzte Autofahrer sei. „Wenn`s um den Führerschein geht, legt der Deutsche gerne Widerspruch ein“, sagte er. „Steht standardisiertes Messverfahren drauf, gibt es vor Gericht normalerweise keine Probleme“, entgegnete Preßler und verwies auf eine geringe Durchfallquote vor Gericht.

Thomas Scheibel von den Freien Wählern wollte indes wissen, warum zum Beispiel Augsburg einen Gewinn mit der Verkehrsüberwachung mache, während Füssen drauf zahle müsse. „Haben die mehr Verkehrsrowdys?“ Dabei gehe es ihm nicht um das Erzielen eines Gewinns oder dem Abkassieren, so Scheibel, sondern vielmehr um eine „schwarze Null“.

Preßler wies darauf hin, dass das Hauptaugenmerk der Verbandsarbeit die Verkehrssicherheit und die erzieherische Wirkung seien, nicht das Abkassieren von Verkehrssündern. „Wenn keiner zu schnell fährt, haben wir unser Ziel erreicht!“ Hier fahre die Stadt mit häufig wechselnden Messstellen genau die richtige Strategie, das würden die Zahlen beweisen. Scheibels Fraktionskollege Jürgen Doser sah Stadt und Verband ebenfalls auf dem richtigen Weg. „Kostendeckend zu arbeiten, wäre auf dem Rücken unserer Mitbürger“, warnte er. Er zahle lieber 20.000 Euro für Verkehrssicherheit drauf als die Füssener Autofahrer abzukassieren.

In diesem Jahr hängt der ZKDO dem Soll übrigens hinter her. Statt der gebuchten 106 Stunden konnte bislang nur 84 Stunden lang der Verkehr überwacht werden. Einnahmen von knapp 7900 Euro stehen Ausgaben von 11.000 Euro gegenüber.

Bürgermeister Maximilian Eichstetter (CSU) dachte laut über neue Messstellen nach. Er wünsche sich, dass künftig vor allem nachts in der Augsburger Straße geblitzt werde. Weitere Stellen für das kommende Jahr werden demnach gerade in Absprache mit der Polizei festgelegt. Auch CSU-Stadtrat Thomas Meiler schlug vor, noch mehr Messstunden beim ZKDO einzukaufen.

mm

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