Schulden getilgt und Rücklagen aufgestockt

Viel Lob für den Schwangauer Bürgermeister

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Vor einem vollen Saal lässt Bürgermeister Stefan Rinke (CSU) das Jahr 2018 Revue passieren

Schwangau – Finanziell steht die Gemeinde Schwangau gut da. Bis zum Jahresende 2018 sanken die Schulden im Haushalt auf 2,3 Millionen Euro – eine „seriöse und gelungene Konsolidierung“, erklärte Bürgermeister Stefan Rinke (CSU) jetzt bei der Bürgerversammlung im Schlossbrauhaus.

Vor einem vollen Saal blickte der Bürgermeister auf das Jahr 2018 zurück, das trotz Schuldentilgung von Investitionen, einem Ausbau der Rücklagen und guten Einnahmen geprägt war. Im Jahr 2018 belief sich der Gesamthaushalt der Gemeinde Schwangau auf 20,2 Millionen Euro (Verwaltungshaushalt: 15,2 Millionen Euro; Vermögenshaushalt: fünf Millionen Euro) – ein „sehr großes Haushaltsvolumen“, so Rinke. Das spiegle die Investitionen der Gemeinde wider. 

Die Einnahmen im Verwaltungshaushalt betrugen 15,2 Millionen Euro. Der größte Posten machten dabei die Steuern (4,9 Millionen Euro, 32 Prozent) und der Kur- und Fremdenverkehrsbeitrag (2,8 Millionen Euro, 19 Prozent) aus, dicht gefolgt von den Steuerbeteiligungen (2,5 Millionen Euro, 16 Prozent). In allen drei Bereichen verzeichnete die Gemeinde Zunahmen im Vergleich zu 2017. 

Besonders stark stiegen dabei die Steuereinnahmen an, von 3,7 Millionen auf 4,9 Millionen Euro. Doch dafür seien hauptsächlich Nachzahlungen verantwortlich, erklärte Rinke. Deshalb fielen die Einnahmen bei der Gewerbesteuer um eine Million Euro höher aus. „Das wird nicht jedes Jahr so sein.“ 

Auch bei der Grundsteuer B und bei der Einkommenssteuer nahm die Gemeinde jeweils 200.000 Euro mehr ein als im Vorjahr. Insgesamt seien die Einnahmen aus Steuern und Zuweisungen von rund 7,4 Millionen Euro als stabil zu bezeichnen, erklärte Rinke. Auch die Kur- und Fremdenverkehrsbeiträge stiegen im Vergleich zu 2017 um 134.000 Euro an. „Damit können wir auch zufrieden sein“, so der Rathauschef. 

Insgesamt liege dieser Beitrag auf einem stabilen, hohen Niveau. Da die Kommune die technische Abrechnung bei den Wasser- und Abwassergebühren geändert hat, erzielte sie durch Nachberechnungen vergangener Gebühren ebenfalls höhere Einnahmen. Im Gegenzug stiegen aber auch die Ausgaben (15,2 Millionen Euro) an.

Der größte Einzelposten sei dabei die Kreisumlage, die um 0,1 Millionen Euro auf 1,8 Millionen Euro geklettert sei. Auch die Personalausgaben nahmen zu. Sie wuchsen von 2,8 Millionen Euro auf 2,9 Millionen Euro. Der Grund dafür seien neben Tariferhöhungen auch zusätzliche Stellen, die die Kommune geschaffen habe, um frühzeitig Nachfolger für künftige Ruheständler zu finden, erklärte der Rathauschef. Auch der sächliche Verwaltungs- und Betriebsaufwand sei angewachsen, von zwei Millionen Euro auf 2,4 Millionen Euro. 

Bei den kostenrechnenden Einrichtungen (Wasser, Abwasser, Kindergarten, Friedhof und Tourismus) sei Schwangau aber „überall im grünen Bereich“, so der Rathauschef. Der Kindergarten sei mit einem Minus von 308.000 Euro (2017: ein Minus von 295.000 Euro) zwar noch defizitär, aber die Gemeinde sei gerne bereit das zu leisten. „Es gibt die klare Position im Gemeinderat, dass wir nicht an unseren Kindern und Einrichtungen sparen“, erklärte Rinke.

Geringer als noch in 2017 fällt das Defizit beim Friedhof aus. Betrug es 2017 40.000 Euro ist es im vergangenen Jahr auf 35.000 Euro geschrumpft. Die Gemeinde werde aber ihre Satzung in den kommenden Jahren anpassen, sagte der Bürgermeister.

Große Zuführung

Erfreulich sei, dass der mit Abstand größte Posten bei den Ausgaben, 29 Prozent, die Zuführung zum Vermögenshaushalt ausmacht. Diese betrug 2018 4,5 Millionen Euro, eine Millionen Euro mehr als 2017. 

Ordentlich seien auch die Investitionen, die die Gemeine im vergangenen Jahr getätigt habe. Von den geplanten Investitionen über rund sechs Millionen Euro habe die Gemeinde ca. die Hälfte (2,9 Millionen Euro) auch tatsächlich realisiert. „Da kann man zufrieden sein“, meinte der Bürgermeister. 

Und auch bei der Schuldenentwicklung schaut es gut aus. 2014 habe der Gemeinderat beschlossen, die Schulden der Kommune abzubauen, um „Bewegungsfreiheit für die Zukunft zu schaffen“, erklärte der Rathauschef. „Das ist uns ganz ordentlich gelungen.“ 

Beliefen sich die Schulden im Haushalt 2013 noch auf 5,5 Millionen Euro, sind sie Ende 2018 auf 2,3 Millionen Euro gefallen (Gesamtverschuldung: rund 3,9 Millionen Euro). Und das geht so weiter. Bis Ende diesen Jahres sollen sie auf 1,8 Millionen Euro sinken – ein „sehr verträglicher Bereich.“ 

Unterm Bayernschnitt

Die Pro-Kopf-Verschuldung der Schwangauer betrage dann nur noch 535 Euro. „Da kann man sich etwas entspannen“, meinte der Bürgermeister. 

Denn damit liege die Schlössergemeinde unter dem Bayernschnitt von 573 Euro, aber knapp über dem Landkreisschnitt von 531 Euro (Zahlen stammen aus dem Jahr 2018). Positives hatte Rinke auch bei der Rücklagenentwicklung zu berichten. 2018 kletterte sie von 8,2 Millionen Euro auf 9,7 Millionen Euro. Das wird aber nicht so weitergehen. 

Denn für 2019 rechnet die Kommune mit einer Entnahme von 1,8 Millionen Euro, so dass sie auf 7,9 Millionen Euro sinken werden. Aber: „Für die Zukunft haben wir immer noch eine gute Bewegungsfreiheit“, sagte der Bürgermeister. Und dafür erhielt er am Ende einen Extra-Applaus. Denn er und seine Truppe hätten „einen Riesenjob gemacht im letzten Jahr“, lobte ein Bürger in der Aussprache – und das sei ein Beifall wert.

kk

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