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Höhere Förderung für das Füssener BLZ nin Aussicht

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Ob das undichte Flachdach des BLZ noch heuer saniert werden kann, steht derzeit nach wie vor in den Sternen.

Füssen – Womöglich kommt die Stadt Füssen bei der Sanierung des undichten BLZ-Dachs doch noch mit einem blauen Auge davon: Der Ostallgäuer CSU-Bundestagsabgeordnete Stephan Stracke und seine Landtagskollegin Angelika Schorer stellen in einer Presse-Mitteilung vom Montag eine staatliche höhere Förderung als eigentlich vorgesehen in Aussicht.

Sollte die Stadtverwaltung bei der Antragstellung diesmal alles richtig machen, kann sie demnach im besten Fall von bis zu zehn Prozent höheren Zuschüssen rechnen. Dass noch heuer mit den Arbeiten begonnen wird, davon ist Bürgermeister Paul Iacob (SPD) dennoch nicht überzeugt. 

Nach Angaben der beiden heimischen Abgeordneten vom Montag hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann Angelika Schorer in einem Gespräch Anfang des Monats zugesichert, dass der Freistaat Bayern seine Förderung ausnahmsweise um bis zu fünf Prozent auf insgesamt 25 Prozent erhöht. Voraussetzung dafür sei jedoch, dass die Stadtverwaltung einen Ergänzungsantrag stelle und damit deutlich mache, dass es sich bei den Arbeiten um einen „nachvollziehbaren begründeten Ausnahmefall“ handelt. Die Gesamtkosten liegen demnach bei rund 1,9 Millionen Euro. 800.000 Euro hat die Stadt bereits in ihrem aktuellen Nachtragshaushalt bereit gestellt (der Kreisbote berichtete). 

Die Regierung von Schwaben hat Stracke zufolge in Absprache mit dem Bund dem Beginn der Arbeiten noch in diesem Jahr zugestimmt. Auch das Bundesinnenministerium habe in Aussicht gestellt, seine Förderung von grundsätzlich 30 auf 40 Prozent zu erhöhen. „Vorbehaltlich eines prüffähigen Antrags“, wie der zuständige Staatssekretär Stephan Mayer (CSU) betont, und einer Zusage der Staatsregierung, ihren Anteil ebenfalls zu erhöhen. Sollte diese Voraussetzungen erfüllt sein, werde er sich persönlich für „eine angemessene Beteiligung des Bundes“ einsetzen. 

Bekanntlich ist in den Jahren 2016 und 2017 eine bereits genehmigte und finanzierte Sanierung des Arena-Flachdachs – mit einer deutlich höheren Förderung als heute – aber genau daran gescheitert: ein Mitarbeiter in der Stadtverwaltung hatte versäumt, alle Unterlagen für den erforderlichen prüffähigen Antrag zusammen zu stellen (der Kreisbote berichtete). Unter anderem fehlten seinerzeit Angaben über die „genaue Feststellung der Schadensursache, die Schilderung der festgestellten Mängel im Detail und Kostenermittlung im Detail“, wie der Staatssekretär in seinem Schreibe an Stracke aufführt. 

Auch 2017 habe es die Stadt nicht geschafft, trotz mehrfacher Aufforderung alle erforderlichen Unterlagen herbei zu bekommen, fährt der Staatssekretär fort. „Ich bitte um Verständnis, dass angesichts der Tatsache, dass Haushaltsmittel bereits zwei Jahre in nicht unerheblicher Höhe vorgehalten werden mussten, andere Maßnahmen dadurch nicht finanziert werden konnten, und die Stadt Füssen, trotz der Dringlichkeit der Maßnahme nicht in der Lage war, einen prüffähigen Antrag zu stellen, einer Erhöhung zum jetzigen Zeitpunkt nicht definitiv zugesagt werden kann“, schreibt Mayer weiter. 

Iacob bleibt zurückhaltend

Auch die beiden Abgeordneten Stracke und Schorer weisen darauf hin, dass sich ein Fauxpas wie vor wenigen Jahren nicht wiederholen sollte. „Eine Erhöhung des Fördersatzes ist noch nicht in trockenen Tüchern“, teilten sie mit. „Allerdings kann eine Erhöhung um insgesamt bis zu zehn Prozent gelingen, wenn die Stadt Füssen ihre Hausaufgaben erledigt.“ 

Das Rathaus sei nun in der Pflicht, den erforderlichen Ergänzungsantrag auf den Weg zu bringen. Bürgermeister Iacob mochte auf Anfrage unserer Zeitung die Euphorie der beiden Christsozialen jedoch noch nicht teilen. „Solange nichts schriftlich da ist, warten wir ab“, sagte er. Sobald der Verwaltung verbindliche Zusagen von Freistaat und Bund vorliegen, werde der erforderliche Antrag aber gestellt. „Wir freuen uns über jedes Prozent, dass wir mehr bekommen“, so der Füssener Rathauschef. Er selbst werde kommende Woche noch Gespräche in der Münchner Staatskanzlei zu diesem Thema führen. 

Ob tatsächlich dieses Jahr noch mit den Arbeiten am BLZ begonnen werden kann, ließ er allerdings offen. Zum einen müsse zunächst geprüft werden, welche Arbeiten wie ausgeführt werden. „Das muss jetzt technisch erst mal eruiert werden“, erklärte er. So müsse geklärt werden, ob das Flachdach saniert wird oder ein leichtes Satteldach errichtet werden muss. Auch die erforderliche DIN-Norm stehe noch nicht fest. „Es kamen plötzliche neue Fragen auf in diesem Zusammenhang.“ Sinn mache eine Sanierung des Daches in diesem Jahr nur, wenn sie innerhalb von zwei Monaten noch vor dem Winter abgeschlossen werden kann, erläuterte Iacob. Sollte das nicht machbar sein, plädiere er für eine Verschiebung ins kommende Jahr und eine provisorische Abdichtung des Flachdachs über die Wintermonate hinweg.

Matthias Matz

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