»Es wird Anrufe geben«

Der städtische Winterdienst soll künftig günstiger und umweltschonender aufgestellt werden

Schneepflug räumt Schnee in der Füssener Altstadt.
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Auch beim Winterdienst durch den städtischen Bauhof muss das Rathaus künftig auf die Ausgabenbremse treten und wird diesen zurückfahren.
  • Matthias Matz
    VonMatthias Matz
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Füssen - Um Geld zu sparen, soll schon in diesem Winter auf bestimmten Strecken und Wegen im Stadtbereich zu Testzwecken weniger geräumt und gestreut werden.

Der viele Schnee im Januar und Februar dieses Jahres haben es eindrücklich vor Augen geführt: ohne einen funktionierenden Winterdienst durch den Bauhof wäre wohl vieles in der Stadt zum Stillstand gekommen. In Zukunft könnte sich das allerdings ändern: Um Geld zu sparen, soll schon in diesem Winter auf bestimmten Strecken und Wegen im Stadtbereich zu Testzwecken weniger geräumt und gestreut werden. Außerdem soll die Winterdienst-Rufbereitschaft der Bauhof-Mitarbeiter umorganisiert werden. Allein dadurch erhofft sich die Stadtverwaltung noch in diesem Jahr Einsparungen in Höhe von rund 40.000 Euro.

Die Umstrukturierung des gesamten Winterdienstes durch den Bauhof der Stadt ist im Rahmen der Haushaltskonsolidierung bereits länger im Gespräch und soll Schritt für Schritt erfolgen. Ein Konzept soll der dafür zuständige Bauhof ausarbeiten und dem Stadtrat vorlegen, kündigten Bürgermeister Maximilian Eichstetter (CSU) und Hauptamtsleiter Peter Hartl unlängst in einer Sondersitzung des Stadtrates zum Haushaltskonsolidierungsprogramm im Haus Hopfensee an. Das Ziel dabei sei, den Winterdienst in Zukunft sowohl günstiger als auch umweltverträglicher zu machen. „Das ist ein Dauerthema“, sagte dazu Hauptamtsleiter Hartl.

Flächendeckende Einsatz von Streusalz soll hinterfragt werden

Schon in diesem Winter soll geprüft werden, auf welchen innerstädtischen Straßen, Wegen und Gehwegen künftig auf den Räumdienst womöglich ganz verzichtet werden kann und wo weniger oder später geräumt werden kann als bisher. Auch der flächendeckende Einsatz von Streusalz soll mit Blick auf Kosten und Umwelt hinterfragt werden. Denn in der Vergangenheit hat der Bauhof auch dort die Straßen und Gehwege vom Schnee geräumt, wo er es nach dem Bayerischen Straßen- und Wegegesetz gar nicht hätte tun müssen. Dort sind laut Verordnung die Anlieger zum Winterdienst verpflichtet, nicht die Kommune.

Ferner werden vom Bauhof offenbar auch Straßen und Wege geräumt, für die überhaupt keine Winterdienstpflicht besteht. Auch das soll sich in Zukunft ändern. „Im Rahmen des geplanten neuen Winterdienstkonzeptes sollen diese Strecken ermittelt werden und die betroffenen An- und Hinterlieger entsprechend informiert werden“, heißt es dazu vonseiten des Rathauses.

Einige Stadträte haben Bedenken

Einige Stadträte äußerten dazu jedoch ihre Bedenken. „Das sehe ich kritisch“, sagte etwa Jürgen Doser von den Füssener Freien Wählern (FWF). Zweiter Bürgermeister Christian Schneider (Füssen-Land) verwies auf die Ortsteile, vor allem Weißensee mit seinen steilen Straßen und Kurven. „Das muss man wirklich gut anschauen und behutsam angehen“, mahnte er. Bürgermeister Eichstetter betonte in diesem Zusammenhang jedoch, dass es ausschließlich um innerstädtische Straßen und Wege gehe. Die Straßen in Weißensee sollen hingegen aufgrund der Gegebenheiten vor Ort nicht angetastet werden.

Dass ein reduzierter Winterdienst bei der Bevölkerung nicht auf uneingeschränkte Zustimmung stoßen wird, ist auch Hauptamtsleiter Hartl klar. „Es wird ein umweltfreundlicherer Winterdienst, aber sicher kein bürgerfreundlicherer“, sagte er. „Es kann passieren, dass es Anrufe aus einzelnen Straßen geben wird.“

Übernehmen Private?

Über das Zurückfahren des Winterdienstes hinaus wird in der Stadtverwaltung auch über eine Teilprivatisierung der Dienstleistung nachgedacht. Voraussetzung dafür ist eine entsprechende Nachfrage. Sollten sich private Unternehmen wie etwa Bauunternehmen oder der Maschinenring melden, die die Arbeiten übernehmen wollen, soll geprüft werden, ob die Vergabe der Arbeiten an diese die Stadt weniger Geld kostet.

In einem ersten Schritt soll aber schon in diesem Winter die Rufbereitschaft der Bauhof-Mitarbeiter im Schichtbetrieb organisiert werden. Allein dadurch erwartet die Verwaltung Einsparungen in Höhe von rund 40.000 Euro. Bisher war es üblich, dass grundsätzlich von November bis Ende März alle Mitarbeiter Rufbereitschaft hatten, wofür die Stadt die entsprechenden tariflichen Zuschläge zahlen musste. Die Kosten nur für die Rufbereitschaft betrugen so allein im vergangenen Jahr 160.000 Euro.

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