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Nicht angemeldeter „Corona-Spaziergang“ in Füssen: Mehrere Teilnehmer müssen Bußgelder zahlen

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Von: Katharina Knoll

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Polizeiwagen
Am Montag hatte die Polizei Füssen erneut mit einem „Corona-Spaziergang“ in Füssen zu tun. Wieder war die Veranstaltung nicht angemeldet. © Symbolbild: Bildagentur PantherMedia / Hunter Bliss

Am Montag kam es erneut zu einem nicht angemeldeten „Corona-Spaziergang“ durch die Füssener Altstadt. 45 Protestierende versammelten sich dafür vor dem Rathaus.

Dazu war über die soziale Medien eingeladen worden. „Die Teilnehmer waren alle ruhig und friedlich“, heißt es von Seiten der Polizei Füssen dazu. „Es herrschte keine aggressive Stimmung.“ Da kein Versammlungsleiter bekannt war, erteilte die Polizei vor Ort Auflagen. Unter anderem beschränkten die Beamten die Versammlung auf den Bereich unmittelbar am Rathaus und untersagten einen Aufzug durch die Stadt.

Anordnung missachtet

Doch damit waren die Teilnehmer wohl nicht einverstanden. Sie missachteten diese Anordnung und marschierten durch die Altstadt, begleitet von Polizeikräften.

Von insgesamt 21 Versammlungsteilnehmern stellten die Beamten daraufhin die Personalien fest, diese werden nun wegen des Verstoßes gegen die Auflagen nach dem Versammlungsgesetz angezeigt und müssen mit einem Bußgeld rechnen. Weil ein Teil davon zunächst seine Personalien nicht angeben wollte, erwartet diese nun ein zusätzliches Bußgeld.

Versammlungen müssen angemeldet werden

Die Polizei weist in diesem Zusammenhang nochmals darauf hin, dass Versammlungen gemäß dem Versammlungsgesetz beim Landratsamt angezeigt werden müssen. Dadurch können die Behörden im Vorfeld die Versammlungen mit den Veranstaltern absprechen, was es den Behörden und auch Versammlungsteilnehmern vor Ort deutlich leichter macht.

Schwierig für Polizei

Denn wenn solch ein Protest-Marsch nicht angemeldet wurde, ergebe sich für die Polizei das Problem, dass sie dann unter anderem nicht wisse, wo er hingehe, erklärt die Füssener Polizei. „Das ist für uns schwierig. Wir können dann nur reagieren.“

Die Polizei betont, dass eine Anmeldung nicht bedeutet, dass eine Versammlung dann verboten wird. Denn das sei in Deutschland nur nach strengen Kriterien möglich, die eine solche Veranstaltung nicht erfüllen werde.

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