Die Stadt Füssen will sparen

Beschmiert und abgenutzt ist die Wippe auf dem Spielplatz im Von-Freyberg-Garten. Für die Sanierung der Spielplätze stehen in diesem Jahr 21.800 Euro zur Verfügung. F: Knoll

Füssen – Einstimmig hat der Finanzausschuss kürzlich dem Stadtrat empfohlen grünes Licht für den Haushaltsplan 2013 zu geben. In dem will die Stadt weiter sparen. So soll eine Nettoneuverschuldung vermieden werden. Außerdem will die Stadt ihren Schuldenberg um 400.000 Euro abbauen.

Dabei hat die Stadt aber mit verschlechterten Rahmenbedingungen zu kämpfen. Durch die Erhöhung der Kreisumlage um einen Punkt, muss die Stadt 2013 929.00 Euro mehr an den Kreis zahlen, als noch vor einem Jahr (der Kreisbote berichtete). Außerdem hat die Stadt mehr Steuern eingenommen und bekommt deshalb 545.000 Euro weniger Schlüsselzuweisungen. Insgesamt hat Kämmerer Helmut Schuster den Verwaltungshaushalt auf rund 25 Millionen Euro veranschlagt. Trotz der Sparbemühungen der Stadt wird es ihr auch in diesem Jahr nicht gelingen, die Pflichtzuführung an den Vermögenshaushalt von 1,3 Millionen Euro zu erwirtschaften, meinte Schuster. So werde nur 836.000 Euro vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt gehen. Der Vermögenshaushalt liegt in diesem Jahr bei 4,5 Millionen Euro. Vor allem bei Investitionen soll gespart werden. Hier sei es oft schwer „zu vielen Dingen ,nein´ zu sagen“, meinte Schuster. Deshalb sei er Bürgermeister Paul Iacob dankbar, dass er diesen Sparkurs mitgehe. Nur wenn man ihm konsequent verfolge, „trage er Früchte“. Diesen Kurs bekam auch Stadträtin Hannelore Semmlin-Leix (SPD) zu spüren, als sie forderte, 50.000 Euro für die Sanierung der Spielplätze bereitzustellen. Sich pro Jahr einen vorzunehmen habe schließlich einst der Stadtrat beschlossen. Ihrem Ansinnen erteilte Schuster jedoch eine Absage. Denn aus dem Vorjahr wären dafür noch 21.800 Euro übrig. Da noch nicht feststehe, welcher Platz saniert werde – das bestimmt der Arbeitskreis Spielplatz – sei es „vollkommen unsinnig“ 50.000 Euro für „irgendwelche Maßnahmen“ bereitzustellen. Über 18 Computer mit neuer Software kann sich dagegen die Mittelschule freuen. Hierfür stellt die Stadt 10.000 Euro bereit. Einsparungspotential sah Nikolaus Schulte (CSU) dagegen bei den Personalausgaben der Stadtbibliothek. Die seien mit insgesamt 151.000 Euro relativ hoch. In anderen Abteilungen habe man dagegen zu wenig Personal, da komme man „auf dem Zahnfleisch“ daher. Deshalb frage er sich, ob man das nicht „anders regeln“ könnte, so Schulte. In der Stadtbibliothek habe man zur Zeit eine leichte „Überdeckung“, gab der Rathauschef zu. Die werde sich aber bald ausgleichen, wenn eine Mitarbeiterin in den Ruhestand gehe, meinte Hauptamtsleiter Andreas Rist. Bei den Abteilungen, die überbelastet seien, sei man „am Handeln“, fügte der Hauptamtsleiter hinzu. kk

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