Bürgermeister Iacob wehrt sich gegen Vorwürfe und verspricht Besserung

"Kein Klamaukgremium"

+
Bürgermeister Paul Iacob wehrt sich gegen Kritik.

Füssen – „Ich bin nicht unfehlbar und hinterfrage mich auch.“ Nach dem Eklat in der jüngsten Sitzung des Stadtrates und den darauffolgenden Rücktritten der Ratsmitglieder Klaus Zettlmeier (CSU) und Uli Pickl (SPD) kündigt Bürgermeister Paul Iacob (SPD) jetzt Konsequenzen an.

So sollen die Sitzungen künftig im Vorfeld besser vorbereitet werden. Er selbst wolle sich in Zukunft von einigen Stadträten nicht mehr provozieren lassen und souveräner bleiben, erklärte er im Gespräch mit dem Kreisboten. Gleichzeitig übte er deutliche Kritik an einzelnen Räten und dem derzeitigen Niveau der Sitzungen.

 Nach der anhaltenden Kritik an Bürgermeister und Stadtverwaltung im Zusammenhang mit der jüngsten Sitzung des Stadtrates hat nun Bürgermeister Paul Iacob Stellung bezogen und kündigt an, Konsequenzen aus der chaotischen Sitzung zu ziehen. Vor allem die Fraktion der Freien Wähler (FW) wirft Iacob vor, Fraktionen und Öffentlichkeit im Vorfeld nicht ausreichend zu informieren (der Kreisbote berichtete). 

Deshalb soll künftig acht Tage vor jeder Stadtratssitzung eine Fraktionsbeiratssitzung stattfinden, in der die anstehende Sitzung und ihre Themen mit den Fraktionsspitzen erörtert werden soll, erklärte Iacob im Gespräch mit unserer Zeitung. Zum anderen sollen Tagesordnungspunkte, zu denen nicht alle Unterlagen vorliegen, wieder abgesetzt werden. 

"Nicht akzeptabel" 

Allerdings sieht Iacob nicht nur die Verwaltung, sondern auch jeden einzelnen Stadtrat in der Pflicht. „Als Stadtrat habe ich eine Pflicht mich zu informieren“, betonte er. Es habe ihm „den Stuhl unter dem Hintern weggezogen“, dass in der jüngsten Sitzung die Beratungen über den Bebauungsplan W20 abgesetzt werden mussten, da einige Ratsmitglieder das Fehlen von Unterlagen moniert hatten (der Kreisbote berichtete). 

Dabei hätten die Papiere lange genug im „Stadträteportal“ gestanden. Den nicht-internet-affinen Stadträten seien die Unterlagen wie üblich postalisch zugestellt worden – nur eben ohne Lageplan, da dieser vom Maßstab her nicht ausdruckbar gewesen sei. Dass der Punkt deshalb abgesetzt werden musste – zumal der Stadtrat diesen bereits im September schon einmal beschlossen hatte – sei „nicht akzeptabel“. 

Die FW hatten darüber hinaus kritisiert, dass häufig in den Sitzungen plötzliche neue Informationen von der Verwaltung nachgereicht werden würden. „Es kann sein“, so Iacob, „dass wir manche Infos kurzfristig nachgereicht haben, weil wir diese selbst noch nicht hatten.“ Das werde in Zukunft aber nicht mehr vorkommen. 

Generell ist der Rathauschef derzeit aber wenig angetan vom Niveau der Sitzungen, was seiner Ansicht nach vor allem an einigen wenigen Ratsmitgliedern liege. „Der Stadtrat ist kein Klamaukgremium“, sagte er. „Die Würde dieses Gremiums ist durch jeden zu achten!“ Daran halte sich allerdings nicht jedes Mitglied. „So etwas ist unanständig. Damit zerstöre ich Würde und Akzeptanz dieses Gremiums“, kritisiert er. 

In diesem Zusammenhang äußerte Iacob allerdings auch Selbstkritik: „Möglicherweise habe ich mich durch zwei Leute provozieren lassen“, gab er zu. „Aber es ist auch nicht Aufgabe der Stadträte, die Toleranzgrenze des Bürgermeisters zu testen!“ 

Für ein Umdenken könnte seiner Ansicht nach nun ausgerechnet der Rücktritt der Stadträte Pickl und Zettlmeier sorgen. „Das ist ein ganz tiefer Einschnitt“, sagte Iacob, der die Rücktritte nach eigenen Angaben zutiefst bedauert. „Ich verstehe, wenn beide sagen: So kann ich nicht arbeiten“, erklärte er. Andererseits seien die Demissionen auch eine Art Weckruf: „Davon werden sicherlich alle etwas mitnehmen“, glaubt er.

Matthias Matz

Auch interessant

Meistgelesen

Motorradfahrer schwer verletzt
Motorradfahrer schwer verletzt
Alle Türen stehen weit offen
Alle Türen stehen weit offen
Das Warten hat ein Ende
Das Warten hat ein Ende
Hauptsache dabei sein
Hauptsache dabei sein

Kommentare