Füssener Räte loben Kämmerer für Haushaltsplan 2017 – Schulte kritisiert Ausgaben der Stadtbibliothek

Ein "ordentlicher Haushalt"

+
Stadtrat Niko Schulte (CSU) kritisiert im Finanzausschuss die Ausgaben für die Stadtbibliothek.

Füssen – Applaus gab es am Ende der Haushaltsberatungen für Kämmerer Tobias Rösler. „Ich möchte mich bedanken für den übersichtlichen Haushalt“, erklärte Ursula Lax (CSU) am Dienstag im Finanzausschuss. Dennoch ging es nicht ganz ohne Kritik.

Bitten und Nachfragen seien immer schnell und präzise beantwortet worden, lobte Lax. „Danke, das war sehr angenehm“, so die CSU-Stadträtin. Auch Andreas Ullrich (FWF) bewertete die Pläne als „ordentlichen Haushalt für das, was wir machen wollen.“

Kritik gab es dann aber doch. So bemängelte Niko Schulte (CSU), dass das Minus bei der Stadtbibliothek erneut gestiegen sei; von rund 186.000 Euro in 2016 auf rund 203.000 Euro in 2017. In den vergangenen Jahren habe die Stadtverwaltung das durch eine Überschneidung beim Personal erklärt. Doch das sei jetzt vom Tisch. „Warum kommen wir da nicht runter? Wo kommt die Steigerung her?“, fragte Schulte. Er tue sich gerade bei solchen Ausgaben schwer, wenn dann beispielsweise bei städtischen Sanierungen das Geld für vernünftige Fenster fehle. Und auch das Landratsamt Ostallgäu bemängele solch ein Defizit. 

Am „absoluten Minimum“ 

Man habe Gespräche mit dem Landratsamt geführt und die Sache erklärt, sagte Bürgermeister Paul Iacob (SPD). Die gestiegenen Personalkosten ergeben sich durch eine tarifliche Erhöhung und eine Stundenerhöhung, erklärte Kulturamtsleiterin Karina Hager. Bei den Sachkosten habe es dafür eine Kostenreduzierung gegeben. Die Bibliothek fahre „am absoluten Minimum“, dass sie ihrer Aufgaben gerade noch gerecht werde, so Hager. Da sei „überhaupt keine Reduzierung drin.“ 

Stellenwert steigt

Zudem würden sich die hohen Personalkosten nicht durch Ausleihen, sondern durch Projekte der Leseförderung ergeben. Pro Woche besuchen drei bis vier Schulklassen die Bibliothek, erklärte die Kulturamtsleiterin. „Das muss alles betreut werden.“ Derzeit würden in der politischen Ausrichtung die Bibliotheken einen immer stärkeren Stellenwert im Bildungssystem einnehmen, wie im Bayerischen Bibliotheksplan zu sehen sei (derKreisbote berichtete). „Wir sind auf einem guten Weg. Aber wenn wir die Kosten reduzieren, können wir die Aufgaben nicht mehr wahrnehmen“, erklärte Kulturamtsleiterin Hager. 

Extreme Erhöhung

Ein anderes Problem hatte Heinz Hipp (CSU). Er wunderte sich, warum die Verwaltungskostenbeiträge sowohl bei den Märkten (von 2400 Euro in 2016 auf 35.200 Euro in 2017) als auch beim Waldfriedhof Füssen und am Friedhof Hopfen (von 14.700 Euro in 2016 auf 80.550 Euro in 2017) so extrem angestiegen seien. „Wo kommt das her?“, wollte er wissen. 

Steigen Gebühren? 

Der Bayerische Kommunale Prüfungsverband und das Landratsamt Ostallgäu hatten in der Vergangenheit immer wieder eine kostendeckende Gebührenkalkulation von der Stadtverwaltung angemahnt. Aus diesem Grund hat der Finanzausschuss kürzlich die Gebühren für Bestattungen und Grabnutzungen deutlich erhöht (der Kreisbote berichtete). In diesem Zug hat die Stadtverwaltung auch alle anderen Verwaltungskostenbeiträge neu kalkuliert, sagte Rösler. 

Stau bei Neu-Kalkulation 

Dabei sei entscheiden, wer alles aus der Stadtverwaltung beispielsweise mit den Märkten zu tun habe, erklärte der Kämmerer. Daraus ergeben sich dann diese starken Erhöhungen. „Es gibt eine Musterberechnung, an der wir uns orientieren müssen“, erklärte Hauptamtsleiter Andreas Rist. 

Ob das dann durch höhere Marktgebühren wieder reingeholt werde, wollte Lothar Schaffrath (SPD) wissen. „Bis jetzt noch nicht“, sagte Bürgermeister Iacob. „Es gibt einen Stau. Wir sind dabei das punktuell zu kalkulieren“, fügte der Hauptamtsleiter hinzu.

Katharina Knoll

Auch interessant

Meistgelesen

Autofahrerin schwer verletzt
Autofahrerin schwer verletzt
Mit Tradition und Kultur
Mit Tradition und Kultur
"Das ist eine unsinnige Idee"
"Das ist eine unsinnige Idee"
Nesselwang im Wandel der Zeit
Nesselwang im Wandel der Zeit

Kommentare