Sondersitzung zum Strandbad Hopfen

Strandbad Hopfen: Ein Scheitern mit Ansage?

+
Ob das Strandbad Hopfen im Sommer geschlossen bleibt oder nicht, ist nach wie vor unklar. Am Dienstag hat der Stadtrat erneut in der Sache zu entscheiden.

Füssen – In der mittlerweile schier unendlich anmutenden Geschichte um das Hopfener Strandbad wird am kommenden Dienstag, 12. Februar, das nächste Kapitel aufgeschlagen werden.

In einer Sondersitzung soll der Stadtrat ab 16 Uhr über die Zulässigkeit des zweiten Bürgerbegehrens gegen den Neubau des Strandbad-Gebäudes entscheiden. Doch bereits jetzt deutet vieles darauf hin, dass die Chancen der Neubau-Gegner um Harald Vauk nicht die besten sind. 

Das Ringen um den von Investor Fritz Schweiger geplanten Neubau des Hopfener Strandbad-Gebäudes mit Restaurant geht in eine weitere, womöglich entscheidende Runde. Am Dienstagnachmittag soll der Stadtrat über ein zweites Bürgerbegehren gegen den Neubau entscheiden, das Harald Vauk und seine Mitstreiter in der vorvergangenen Woche eingereicht und damit auf den letzten Drücker das Inkrafttreten des Bebauungsplans „Hopfen – Uferstraße Süd“ verhindert hatten. 

Allerdings deutet derzeit vieles darauf hin, dass sich die Neubau-Gegner damit lediglich ein wenig Zeit verschafft haben. Denn aller Voraussicht nach wird das Stadtparlament auch das neuerliche Bürgerbegehren am Dienstag ablehnen (müssen).

Zwar sind nach Einschätzung der Rechtsaufsicht im Landratsamt Ostallgäu die formalen Kriterien mit insgesamt 1399 gültigen Unterschriften erfüllt. Aber die Kreisbehörde kommt erneut zu der Auffassung, dass auch die Fragestellung des neuen Bürgerbegehrens nicht zulässig ist, da sie auf ein „unzulässiges Planungsziel“ gerichtet ist. „Wir gehen davon aus, dass es aufgrund der unzulässigen Frage nicht zu einem Bürgerentscheid kommen wird“, teilte Oberregierungsrat Ralf Kinkel von der Kommunalaufsicht auf Anfrage unserer Zeitung mit.

Tatsächlich fordern die Initiatoren des Bürgerbegehrens – neben Harald Vauk von den „Aktiven Bürgern“ sind dies eine Handvoll Anwohner – einen Mindestabstand des Gebäudes zum Seeufer von fünf Metern und ein maximales Gebäudevolumen von 1500 Kubikmetern. Damit verstoßen sie nach Einschätzung der Juristen aber gegen das Abstimmungsgebot. Aus den gleichen Gründen war bereits das erste Bürgerbegehren abgelehnt worden.

Vor Gericht gescheitert

Mit einer Klage dagegen waren die Neubau-Gegner sowohl vor dem Verwaltungsgericht (VG) Augsburg als auch vor dem Verwaltungsgerichtshof (VGH) in München gescheitert. Auch hatten die Richter des VGH in ihrer Urteilsbegründung bereits darauf hingewiesen, dass auch die Fragestellung des zweiten Bürgerbegehrens wohl unzulässig ist (der Kreisbote berichtete mehrfach). Umso mehr muss es verwundern, dass Vauk und seine Mitstreiter ihre Fragen erneut so formuliert bzw. eine unzulässige aus dem ersten Bürgerbergehren übernommen haben, sodass sie abgelehnt werden müssen. 

Auf eine entsprechende Anfrage des Kreisbote antworte Vauk: „Aufgrund ähnlicher Bürgerbegehren, deren Entscheidung in der Vergangenheit ebenfalls aufgrund einer Angabe zur Kubatur vom VGH als rechtmäßig erachtet wurde, haben wir die Frage auf den Abstand zum Ufer und die Kubatur des Gebäudes verfasst.“ 

Darüber hinaus, so Vauk weiter, sei in der Hauptsache vor Gericht nie über die Rechtmäßigkeit des ersten Bürgerbegehrens entschieden worden. „Abgelehnt wurde lediglich der Eilantrag und der Hängebeschluss aufgrund fehlender Rechtsgrundlagen, jedoch nicht aufgrund einer unzulässigen Fragestellung.“ 

Womöglich ahnend, dass auch das zweite Bürgerbegehren durchfallen wird, hat Vauk Bürgermeister Paul Iacob (SPD) und dem Stadtrat angeboten, das Bürgerbegehren unter der Voraussetzung zurückzuziehen, dass Vertreter der Naturschutzverbände, des Bürgerbegehrens und die Spitzen der Stadtverwaltung sich auf einen gemeinsamen Abstimmungssatz für ein Ratsbegehren einigen können. Dieses soll den Bürgern am Tag der Europawahl Ende Mai vom Stadtrat zur Abstimmung vorgelegt werden. In diesem Fall, teilte Vauk mit, werde man auf weitere juristische Schritte verzichten. 

Doch damit hat sich Vauk offenbar verzockt. Bürgermeister Iacob ließ auf Anfrage unserer Zeitung über seinen Pressesprecher ausrichten, dass es nichts zu verhandeln gibt, da der Stadtrat bereits vor Monaten sein kommunales Einvernehmen für das neue Gebäude erteilt hat. Tatsächlich liegt der Bauantrag bereits dem Landratsamt vor. Und dieses entscheidet aufgrund baurechtlicher Vorschriften, so Oberregierungsrat Kinkel. „Wenn alle Voraussetzungen für die Erteilung einer Baugenehmigung vorliegen, hat die Einreichung eines Bürgerbegehrens grundsätzlich keine unmittelbare Bindungswirkung für die Staatsbehörde Landratsamt.“ 

Ob die Sondersitzung am Dienstag aber tatsächlich das letzte Kapitel der Geschichte Strandbad sein wird, ist fraglich. Vauk kündigte gegenüber unserer Zeitung bereits an, weitere juristische Schritte zu prüfen, sollte das Stadtparlament erneut „Nein“ zu seinem Begehren sagen. Eine Klage sei bereits vorbereitet.

Matthias Matz

Auch interessant

Meistgelesen

Landsmann schleust türkische Familie nach Deutschland
Landsmann schleust türkische Familie nach Deutschland
Trauchgau: Erneuter Vorfall durch nicht angeleinten Hund
Trauchgau: Erneuter Vorfall durch nicht angeleinten Hund
Der Flughafen Memmingen: Das Tor zum Süden
Der Flughafen Memmingen: Das Tor zum Süden
Nesselwanger klettert 50 Meter auf Kirchturm
Nesselwanger klettert 50 Meter auf Kirchturm

Kommentare