Innenminister Horst Seehofer ist zufrieden

Füssen: Corona-Grenzkontrollen enden

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Heute Nacht enden die Corona-Grenzkontrollen an den Binnengrenzen. Das gibt Innenminister Horst Seehofer (CSU) bekannt.

Füssen/Kempten – Die im März vorübergehend wiedereingeführten Binnengrenzkontrollen zur Eindämmung der Corona-Pandemie enden mit Ablauf des heutigen Montag, 15. Juni. Das teilte die Bundespolizei in Kempten mit. Wegen der illegalen Zuwanderung über die Balkanroute soll aber an der Grenze zu Österreich weiter kontrolliert werden.

So heißt es in einer Mitteilung der Bundespolizei von heute: "Die aus migrations- und sicherheitspolitischen Gründen erfolgenden vorübergehenden Binnengrenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Landesgrenze sind dagegen unter anderem aufgrund des fortbestehenden illegalen Migrationspotentials auf der Balkanroute unverändert erforderlich."

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte sie zuletzt mit Wirkung bis 12. November 2020 auf Grundlage der Art. 25 bis 27 des Schengener Grenzkodex neu angeordnet. Dies betrifft sowohl die stationären Kontrollen an den großen Autobahn-Grenzübergängen als auch mobile Kontrollen an allen anderen grenzüberschreitenden Verkehrswegen und Schleierfahndung. 

Es handelt sich dabei um flexible Maßnahmen der Bundespolizei zur Verhinderung der illegalen Migration und zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität.

Mit der Entscheidung, mit Ablauf des heutigen Montags die Corona-Kontrollen zu beenden, entfällt generell bei Reisen aus anderen Staaten der EU nach Deutschland das Erfordernis eines triftigen Einreisegrundes. Dies gilt auch für Einreisen aus den Schengen-assoziierten Staaten Norwegen, Liechtenstein und Island sowie dem Vereinigten Königreich. 

Für Reisen aus touristischen und anderen Grünen gelten die Reisehinweise und -warnun-gen des Auswärtigen Amtes. „Die Pandemie ist in Europa zwar deutlich eingedämmt, aber noch nicht vorüber. Es ist weiterhin verantwortliches Verhalten und Vorsicht geboten. Sollte sich das Infektionsgeschehen deutlich er-höhen, wird die Bundesregierung die erforderlichen Maßnahmen prüfen und gegebenenfalls einleiten“, so Innenminister Seehofer.

kb

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