Fließende Einnahmen

Stadt Füssen mit Rekordeinnahmen bei Steuern und Zuweisungen

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Die Steuereinnahmen der Stadt Füssen sprudeln wie noch nie zuvor. Trotzdem hat die Stadt immer noch 25 Millionen Euro Schulden.

Füssen – Wesentlich besser als geplant hat sich der Haushalt 2016 der Stadt Füssen entwickelt. Das erklärte Kämmerer Tobias Rösler in der jüngsten Sitzung des Stadtrates, als er die Jahresrechnung der Stadt und der von ihr verwalteten Stiftungen für 2016 vorstellte.

„Rekordeinnahmen bei den Steuern und Zuweisungen sowie den Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb trugen hierzu maßgeblich bei“, so Rösler. Da die Rechnungsprüfung keinen Grund zur Beanstandung ergab, erteilte der Stadtrat einstimmig die Entlastung. Die Rechnung des Haushalts 2016 schloss im Verwaltungshaushalt mit rund 30,8 Millionen Euro ab. 

Im Vergleich zum geplanten Ansatz von rund 28,3 Millionen Euro ist das eine Steigerung von rund 2,4 Millionen Euro (ein Plus von 8,62 Prozent). Auch beim Vermögenshaushalt verzeichnete die Stadt eine Steigerung von rund 1,2 Millionen Euro (ein Plus von 26,45 Prozent). Statt der geplanten rund 4,7 Millionen Euro ergab das Rechnungsergebnis hier rund 5,9 Millionen Euro. 

Grund für die Veränderungen im Verwaltungshaushalt waren in erster Linie Mehreinnahmen bei den Steuern und allgemeinen Zuweisungen. Dabei schlugen vor allem höhere Gewerbesteuereinnahmen von rund 1,5 Millionen Euro und höhere Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit rund 193.000 Euro zu Buche. 

Größere Ausgaben

Bei den Ausgaben des Verwaltungshaushalts musste die Stadt im Vergleich zum Ansatz rund 2,4 Millionen Euro mehr zahlen. Erheblich höhere Ausgaben gab es laut Kämmerer bei den Zuweisungen und Zuschüssen. Und hier rücken vor allem die kirchlichen und privaten Kindertageseinrichtungen in den Fokus. Die Mehrausgaben in diesem Bereich beliefen sich auf insgesamt rund 955.000 Euro. Daneben gab die Verwaltung für die Sing- und Musikschule rund 22.100 Euro mehr aus. Bei der Volkshochschule waren es rund 7400 Euro und beim AWO-Kinderhort rund 9400 Euro. 

Auch die Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände kosteten rund 25.300 Euro mehr als veranschlagt. Daneben stiegen die besondere Aufwendungen für Bedienstete um rund 27.700 Euro, die Kosten der Schülerbeförderung um rund 11.600 Euro sowie Steuer, Versicherungen und Schadensfällen um rund 16.900 Euro. Tiefer musste die Stadt auch bei den Geschäftsausgaben (plus 55.500 Euro) sowie bei Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushalts an Gemeinden und Gemeindeverbände (plus 45.000 Euro) in die Kasse greifen. 

Auf der anderen Seite sparte die Stadt bei den Personalausgaben rund 289.100 Euro ein. Das ist laut Rösler vor allem auf interne Maßnahmen sowie erhöhte Planansätze zurückzuführen. Außerdem gab die Stadt weniger beim Unterhalt der Grundstücke und baulichen Anlagen (rund 166.600 Euro weniger), beim Unterhalt des sonstigen unbeweglichen Vermögens (rund 136.00 Euro weniger), bei Mieten und Pachten (rund 32.000 Euro weniger), der Bewirtschaftung von Grundstücken und baulichen Anlagen (rund 133.500 Euro weniger) und der Haltung von Fahrzeugen (rund 32.200 Euro weniger) aus. 

Höhere Zuführung

Aufgrund der Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer musste die Stadt allerdings eine höhere Gewerbesteuerumlage (rund 216.000 Euro mehr) zahlen. Dank der guten Steuereinnahmen fiel aber auch die Zuführung an den Vermögenshaushalt um rund 1,7 Millionen Euro höher aus als geplant. Statt 915.300 Euro flossen rund 2,6 Millionen Euro in den Vermögenshaushalt. 

Damit konnte die Mindestzuführung von rund 1,4 Millionen Euro übertrumpft werden, erklärte Rösler. Dass solch eine Zuführung seit 2006 möglich ist, zeige „dass sich Füssen auf einem recht guten Weg befindet.“ 

Um sich eine geplante Kreditaufnahme von 390.000 Euro zu sparen, entnahm die Stadt rund 309.000 Euro aus ihren Rücklagen. Seit 2014 habe die Stadt bereits keinen Kredit mehr aufgenommen, erklärte der Kämmerer. Da die Stadt aber weniger Grundstücke verkauft hatte, nahm sie rund 425.900 weniger als veranschlagt ein. 

Für die höheren Ausgaben beim Vermögenserwerb waren die Grundstückskäufe für das ursprünglich geplante „Allgäuer Dorf“ verantwortlich. Diese erfolgten 2015 außerhalb des Kernhaushaltes und mussten anschließend dorthin gebucht werden. Zum Ende des Haushaltsjahrs 2016 nahm die Stadt die restlichen Kosten von rund 1,3 Millionen Euro in den Haushalt auf. 

Schulden abgebaut 

Für Investitionen für Baumaßnahmen im Vermögenshaushalt verbuchte die Kämmerei rund 1,8 Millionen Euro. Dem gegenüber stehen neu gebildete Haushaltsausgabereste von 315.000 Euro für Maßnahmen, die nicht abgeschlossen werden konnten. Die ordentlichen Tilgungen von Krediten wurden laut Rösler vorsichtig veranschlagt, so dass die Stadt rund 9800 Euro einsparen konnte. Bei den Zuweisungen und Zuschüssen ergab sich eine Erstattung von rund 16.600 Euro aus dem Baukostenzuschuss für die Kinderkrippe St. Gabriel. 

Daneben hatte die Stadt, um den Haushalt 2017 zu entlasten, den vollen Zuschuss von 80.000 Euro anstatt der veranschlagten 40.000 Euro für die neue Rettungswache der Bergwacht Füssen ausgezahlt. Weg weitergehen Insgesamt rund 1,4 Millionen Euro Schulden konnten im Haushaltsjahr 2016 im Kernhaushalt abgebaut werden, so dass der Schuldenstand noch rund 24,9 Millionen Euro beträgt. „Die Schulden sind in den letzten drei Jahren erheblich gesunken“, so Rösler. 

Damit ergibt sich eine Pro-Kopf-Verschuldung von rund 1633 Euro. Diese entspricht allerdings dem 2,3-fachen des landesweiten Durchschnitts. Auch die Gesamtverschuldung ist gesunken. Betrug sie 2015 noch rund 63,9 Millionen Euro, liegt sie jetzt bei rund 57,2 Millionen Euro. „Der seit dem Jahr 2005 eingeschlagene Weg der Haushaltskonsolidierung zeigt insbesondere bei der Verschuldung erste merkliche Resultate“, so der Kämmerer in seiner Schlussbemerkung. „Die gemeinsamen Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung und die Rückführung bestehender sowie Vermeidung neuer Schulden müssen dennoch weiterhin konsequent fortgeführt werden.“ 

Katharina Knoll

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