Kommunaler Arbeitgeberverband bestätigt Rists Eingruppierung als korrekt

Schlappe für Harald Vauk: Stadträte stehen hinter Andreas Rist

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Bürgermeister Paul Iacob hofft, dass nach dem einstimmigen Votum des HFP für Hauptamtsleiter Andreas Rist nun Ruhe im Füssener Rathaus einkehrt.

Füssen – Der für Personalangelegenheiten zuständige Haupt-, Finanz- und Personalausschuss (HFP) hat sich in nichtöffentlicher Sitzung einstimmig hinter Hauptamtsleiter Andreas Rist gestellt und die Richtigkeit dessen Eingruppierung in die Einkommensstufe 14 bestätigt.

Das teilte Bürgermeister Paul Iacob (SPD) am Dienstagvormittag in einem Pressegespräch im Rathaus mit. Mit der Entscheidung der 13 Ausschussmitglieder soll ein Schlussstrich unter die Angelegenheit gezogen werden, nachdem Harald Vauk von den sogenannten Aktiven Bürgern Füssen seit Monaten behauptet, Rist habe sich seinen Titel und seine Position im Rathaus erschwindelt. 

Zuletzt hatte Vauk in einer Rundmail („politischer Neuanfang nach dem Fall Rist“) an einen offenen Verteiler einmal mehr angedeutet, dass Rist nicht die nötigen Qualifikationen für das Amt des Hauptamtsleiters und die Einkommensstufe 14 besitze. Bereits im vergangenen Jahr hatte Vauk mehrfach öffentlich behauptet, Rist schmücke sich zu Unrecht mit dem Titel Diplom-Betriebswirt und habe sich damit seine Position im Rathaus erschlichen (der Kreisbote berichtete mehrfach). 

Die Stadtverwaltung hat laut Bürgermeister Iacob daraufhin in einer nichtöffentlichen HFP-Sitzung im Dezember eine Stellungnahme des Kommunalen Arbeitgeberverbandes durch dessen Referenten zu Rists Position und Gehaltsstufe vortragen lassen. „Dieser kam eindeutig zu der Erkenntnis, dass die Eingruppierung des Hauptamtsleiters zu bestätigen ist“, so Iacob am Dienstag. Diese Eingruppierung sei seinerzeit wiederum auf Basis eines Gutachtens durch einen externen Gutachter aufgrund der Tätigkeitsbeschreibung des Hauptamtsleiters erfolgt. „Der Kommunale Arbeitgeberverband hat dieses Gutachten absolut bestätigt!“ 

Der Ausschuss habe sich daraufhin einstimmig mit 13:0 für die Bestätigung der Eingruppierung Rists ausgesprochen.

Ohnehin sei Rists Ernennung zum Hauptamtsleiter und seine Eingruppierung unabhängig von Titeln oder akademischen Graden erfolgt. „Diese Einstufung kann nicht nur mit einem akademischen Grad erfolgen, sondern auch bei Nachweis der entsprechenden Befähigungen und deren Nachweis“, erklärte der Bürgermeister. Diese habe Rist in der Vergangenheit zu Genüge bewiesen. „Mit einem Titel in einem Organigramm hatte das gar nichts zu tun!“ 

In dem Beschluss der HFP-Mitglieder vom Dezember sieht Iacob auch ein eindeutiges Signal. „Für uns in Vertretung der Bürger dieser Stadt ist jeder Zweifel an der richtigen Positionierung und Eingruppierung von Herrn Rist nicht begründet“, betonte er. „Für uns ist dieses Thema damit erledigt.“ 

Nun hofft Iacob, dass auch die Staatsanwaltschaft Kempten den Fall bald abschließt. Wie mehrfach berichtet, prüft die Behörde derzeit nach einer Anzeige, ob ein Ermittlungsverfahren gegen Rist wegen des Verdachts des Titelmissbrauchs eingeleitet wird. Mit einem Ergebnis sei bis Ende Januar zu rechnen. 

Bereits 2016 war Rist schon einmal wegen des Verdachts des Titelmissbrauchs angezeigt worden. „Das hierauf angelegte Verfahren wurde im November 2016 eingestellt, das heißt, von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wurde mangels zureichender tatsächlicher Anhaltspunkte für das Vorliegen eines strafbaren Verhaltens abgesehen“, so die Kemptener Staatsanwältin Nadine Weick gegenüber dem Kreisbote. 

Aber auch Harald Vauk droht Ungemach seitens der Strafverfolgungsbehörde. Denn Bürgermeister Iacob hat ihn wegen des Verdachts der Verleumdung und Beleidigung angezeigt.

Matthias Matz

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