Füssener Stadträte erklären Bürgerbegehren für zulässig

Es kommt zum Bürgerentscheid gegen das geplante Hotel am Festspielhaus

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Wird am Festspielhaus in Füssen ein Hotel gebaut? Darüber werden die Füssener beim Bürgerentscheid abstimmen.

Füssen – Der Bürgerentscheid gegen das geplante Hotel am Festspielhaus in Füssen wird voraussichtlich am Sonntag, 20. Oktober, stattfinden. 

Mit zwei Gegenstimmen von Lothar Schaffrath und Brigitte Riedlbauer (beide SPD) hat der Stadtrat in seiner Sondersitzung am heutigen Dienstag das Bürgerbegehren gegen das geplante Hotel am Festspielhaus für zulässig erklärt, nachdem die Initiatoren, BUND Naturschutz und Kreisfischereiverein Füssen, die dafür nötigen Unterschriften zusammenbekommen haben (der Kreisbote berichtete).

Obwohl die Füssener Stadtverwaltung leichte rechtliche Bedenken hatte, schlug sie den Stadträten die Zulassung des Bürgerbegehrens vor, dem die Räte dann auch mehrheitlich nachkamen. Der Bürgerentscheid soll nun voraussichtlich am Sonntag, 20. Oktober, stattfinden. Damit überzieht die Stadt zwar die Drei-Monats-Frist um drei Wochen, doch damit seien die Vertreter des Bürgerbegehrens einverstanden. 

Entscheidungen ruhen bis zum Bürgerentscheid

Der Bürgerentscheid ist dann erfolgreich, wenn die Mehrheit der stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger der Stadt Füssen das geplante Hotel ablehnt. Diese Mehrheit muss allerdings mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten umfassen. 

Bis zum Bürgerentscheid dürfen weder Stadtverwaltung noch Stadtrat Entscheidungen treffen, die diesem entgegen stehen. 

Auf der anderen Seite wollen der BUND Naturschutz und der Kreisfischereiverein Füssen alle Kräfte auffahren, um die Füssenerinnen und Füssener davon zu überzeugen, dass geplante Hotel abzulehnen und andere Lösungen für die Aufrechterhaltung des Festspielhauses zu finden. 

Einen ausführlichen Bericht darüber lesen Sie in der kommenden Samstagsausgabe.

kk

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