Nesselwanger Gemeinderat berät über Haushaltsplan 2017

Eine vorsichtige Kalkulation

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Weniger Geld nimmt der Markt heuer bei der Gewerbesteuer ein.

Nesselwang – Weniger Einnaben, geringere Schlüsselzuweisungen und gestiegene Kosten: 2017 wird wohl ein nicht so gutes Wirtschaftsjahr für die Gemeinde Nesselwang wie noch 2016.

Trotzdem will die Gemeinde weiterhin Schulden abbauen und keinen neuen Kredit aufnehmen. Den Haushaltsplan 2017 mit dem Investitionsplan bis 2020 hat jetzt Kämmerer Martin Keller in der ersten Sitzung 2017 des Nesselwanger Marktgemeinderates vorgestellt. Hier sollten die Räte über den Verwaltungs- und der Vermögenshaushalt vorberaten. 

„Wir sind früh dran in diesem Jahr“, sagte Nesselwangs Bürgermeister Franz Erhart (CSU) zur Eröffnung der ersten Sitzung des Marktgemeinderats in diesem Jahr. Kämmerer Martin Keller stellte das umfangreiche Zahlenwerk vor: „Von einigen Firmen haben wir bereits eine Mitteilung erhalten, dass die Gewerbesteuervorauszahlungen dieses Jahr gekürzt beziehungsweise -nachzahlungen geringer ausfallen“.

Deshalb habe er vorsichtiger kalkuliert, erklärte Keller. Der Schuldenabbau des Marktes soll aber dennoch weiter vorangetrieben werden. Neue Kreditaufnahmen seien trotz steigender Kosten bis 2020 nicht geplant. Im Verwaltungshaushalt sind Einnahmen von 9,796 Millionen Euro (2016: 10,2036 Millionen) kalkuliert. 

Diese resultieren aus der Gewerbesteuer mit 1,4 Millionen Euro (2016: 1,8 Millionen Euro), der Einkommenssteuerbeteiligung von 1,65 Millionen Euro, der Grundsteuer A + B mit 659.000 Euro, der Umsatzsteuerbeteiligung von 300.000 Euro und der Schlüsselzuweisung von 91.000 Euro.

 Rückgang um 70 Prozent 

Die Schlüsselzuweisung des Freistaats Bayern sinkt um fast 70 Prozent. 2016 betrug diese noch 288.000 Euro. „Schuld daran ist das gute wirtschaftliche Jahr 2015“, so Keller. Weiteres Geld nimmt die Gemeinde aus den Verwaltungs- und Betriebseinnahmen ein wie Badegebühren, der Kur- und Fremdenverkehrsbeitrag, der Kindertagesstättenzuschuss und die Kanal- und Wassergebühren in Höhe von 4,372 Millionen Euro.

Im Gegenzug zu der reduzierten Schlüsselzuweisung steigen aber die Ausgaben des Marktes: die Kreisumlage erhöht sich auf mehr als 1,8 Millionen Euro (2016: 1,47 Millionen). Wegen der gestiegenen Ausgaben und des Rückgangs der Einnahmen fällt die Zuführung zum Vermögenshaushalt mit 299.000 Euro (2016: 1,031 Millionen) deutlich geringer aus als 2016. 

Bei den Ausgaben machen sich vor allem die Erhöhung der tariflichen Löhne und Gehälter (ein Plus von 2,35 Prozent), die erhöhte Kreisumlage und die gestiegenen Betriebsausgaben für das Alpspitz-Bade-Center, sowie geringere Zuschüsse wie der Kindertagesstätten-Zuschuss und die steigenden Energiepreise bemerkbar. Geplant sind für 2017 Ausgaben in Höhe 9,457 Millionen Euro (2016: 9,165 Millionen). 

Schulden abbauen

Im Vermögenshaushalt machen sich die derzeit niedrigen Zinsen positiv bemerkbar. Der Markt kann in diesem Jahr Schulden in Höhe von 779.000 Euro abbauen. „Der Schuldenabbau wird bis 2020 kontinuierlich fortgesetzt“, so der Kämmerer. Für 2018 bis 2020 stehen zudem Sondertilgungen im Haushalt, da bei einigen Darlehen die Zinsbindung ausläuft und diese dann entweder umgeschuldet oder durch Sonderzahlungen vorzeitig zurückgezahlt werden können.

Der Kämmerer plant für 2017 Ausgaben von 3,038 Millionen Euro im Vermögenshaushalt. So investiert die Gemeinde unter anderem im ABC in eine neue Wasseraufbereitung und eine neues Kassensystem (115.000 Euro), die Sanierung der Steinach und die Neugestaltung des Kirchenvorplatzes. Zudem will die Gemeinde unter anderem in der Hauptstraße die Straßenlaternen erneuern. 

Daneben steht im Investitionsplan die Sanierung des Vereinehauses/Feuerwehrhauses. Strafzinsen für Kommunen „Die Bezirksumlage soll 2017 um einen halben Prozentpunkt sinken“, so Keller. Er hegt die Hoffnung, das der Kreis die Senkung auch an die Kommunen weitergibt und dadurch die Kreisumlage etwas geringer ausfällt.

 Zudem zahlen seit diesem Jahr auch Kommunen Strafzinsen an die Banken für ihr Vermögen. „Vielleicht wäre es dann günstiger, wenn wir uns einen Tresor in den Keller stellen und das Geld da reinpacken“, schmunzelte Erhart. 

Der Nesselwanger Rathauschef lobte die hervorragende Vorarbeit der Verwaltung und des Kämmerers für das umfangreiche Zahlenwerk. Ohne Gegenstimme billigte der Marktgemeinderat den Haushaltsvorentwurf. 

hoe

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