MdB Susanne Ferschl spricht im Kreisbote-Interview über Klimagerechtigkeit, einen Pandemierat und die Zäsur des Gewohnten

Linken-Abgeordnete Susanne Ferschl im Interview: »Der Bundestag ist wie ein Raumschiff«

Susanne Ferschl
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Mehr Ökologie und mehr soziale Gerechtigkeit sind die Themen von Susanne Ferschl, MdB und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag. Sie kandidiert ein zweites Mal für die Volksvertretung und sieht sich als pragmatische und paxiserfahrene politische Quereinsteigerin.
  • Angelika Hirschberg
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Kaufbeuren/Landkreis – Es regnet, als der Kreisbote auf Su­sanne Ferschl vor ihrem Wahlkampfbüro in Kaufbeuren trifft. Die Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag kommt gerade von ihrem Info-Stand in der Innenstadt. Sie wirkt gut gelaunt und unternehmungslustig und bestätigt, dass dieser Sommer nicht nur wegen des anhaltenden Regens anders sei als die Sommer zuvor. Warum es Zeit für einen sozialen Aufbruch, für eine Umverteilung der Lasten auf starke Schultern und mehr Quereinsteiger in der Politik ist, erklärt sie im Interview mit unserer Zeitung.

Frau Ferschl, im Moment bestimmen Wahlkampf-Veranstaltungen Ihren Terminplan?

Ferschl: „Das stimmt. Seit Ende Juni befinden wir uns im Wahlkampf. Die Gespräche mit den Bürgern gehören da einfach dazu. Es ist schön nach der langen Zeit wieder ein Stück Normalität und viele persönliche Gespräche zu erleben. Doch Corona prägt auch diesen Wahlkampf.“

Sie haben sich soziale Gerechtigkeit auf die Fahnen geschrieben. Der Slogan auf Ihren Wahlplakaten heißt: „Gemeinsam machen wir das Land gerecht!“ Ist denn noch viel zu tun und was läuft schief in Sachen Gerechtigkeit?

Ferschl: „Es gibt in der Tat noch viel zu tun. Und gerade Corona hat die Situation noch einmal verschärft. Wenn man nur einmal bedenkt, dass in der Pandemie Deutschlands Millionäre um 100 Milliarden Euro reicher geworden sind. Dazu kamen rund 70.000 neue Millionäre. Und auf der anderen Seite stehen Menschen, die aufgrund von Kurzarbeit Einkommenseinbußen hatten oder sogar ihren Job verloren haben. Ich denke auch an viele Solo-Selbstständige und mittelständische Betriebe, bei denen es bis zur Geschäftsaufgabe ging. Die Unterschiede sind sehr deutlich geworden. Es muss jetzt einfach viel passieren. Angefangen von höheren Regelsätzen für Hartz 4-Bezieher, bis hin zu einem höheren Mindestlohn, besserer Tarifbindung, einem gerechteren Steuersystem und einer einmaligen Vermögensabgabe zur Finanzierung der Krisenkosten.“

Was planen Sie konkret?

Ferschl: „Wir fordern eine einmalige Vermögensabgabe. Und zwar eine Abgabe nur für das reichste eine Prozent der Deutschen, damit würden Mehreinnahmen von über 300 Milliarden Euro generiert. Dann muss der Mindestlohn auf 13 Euro erhöht und wieder für sichere Beschäftigung gesorgt werden. Und für Hartz 4 muss ein höherer Regelsatz gelten. Das wäre für uns ein erster Schritt zu einer sanktionsfreien Mindestsicherung von 1200 Euro im Monat. Zum Thema Rente wird es sicher eine riesige Diskussion geben. Denn für uns gibt es Alternativen zur verlängerten Lebensarbeitszeit wie eine Erwerbstätigenversicherung, in die alle einbezahlen. Und das ist noch längst nicht alles.“

Sie sprechen insbesondere von sozialer Gerechtigkeit. Was kommt dann noch?

Ferschl: „Genau. Allerdings hängt das auch eng mit dem Thema Klimagerechtigkeit zusammen. Die reichsten zehn Prozent sind für nahezu 50 Prozent des CO2-Ausstoßes in unserem Land verantwortlich. Jemand, der ein großes Vermögen hat, hinterlässt damit auch ökologisch einen sehr großen Fußabdruck. Die Klima-Maßnahmen, die die Bundesregierung jetzt ergriffen hat, treffen aber diejenigen mit einem schmalen Geldbeutel. Damit meine ich die Benzinpreiserhöhung oder die Mehrkosten für Heizöl und Gas. Dabei möchte ich betonen, dass das Thema Ökologie tatsächlich auch eine Frage der Generationengerechtigkeit ist. Unsere Kinder werden das Thema Klimawandel am stärksten zu spüren bekommen. Aber der ökologische Umbau geht nur sozial gerecht.“

Mit Blick auf Corona – wie fair, sozial verträglich und gerecht lief Ihrer Einschätzung nach die Bewältigung der Pandemie und das Krisenmanagement?

Ferschl: „Um auch etwas Positives zu sagen: Die Bundesregierung hat einiges gemacht, was ich vorher nicht für möglich gehalten habe. Dass das Kurzarbeitergeld eingeführt wurde, war eine sinnvolle Aktion. Im Rahmen von Hartz 4 wurden die tatsächlichen Kosten für die Unterkunft übernommen. Doch dann ist die Regierung stecken geblieben und es ist eine große Schieflage entstanden, denn die Maßnahmen waren sozial nicht ausgeglichen. Die Linke fordert beispielsweise ein Mindestkurzarbeitergeld. Und bei Hartz 4 hätte es einen Pandemiezuschlag für die Mehrausgaben wie medizinische Masken, Hygieneartikel und so weiter geben müssen. Stattdessen hat die Regierung große Konzerne mit Milliarden unterstützt, die dann später Personal abgebaut haben.“

Der ökologische Umbau geht nur sozial gerecht.

Susanne Ferschl, Die Linke

Noch ist kein Ende in Sicht und die Bundestagswahl fällt nun mitten in die vierte Welle. Was würde Die Linke anders und besser machen?

Ferschl: „Die Entscheidungen müssen demokratisch im Parlament legitimiert werden. Wir haben beispielsweise immer kritisiert, dass Maßnahmen ausschließlich zwischen der Kanzlerin und den Ministerpräsidenten beschlossen wurden. Wir fordern einen interdisziplinären Pandemie-Rat, der mit Psychologen, anderen Experten und Betroffenen die Situation aus verschiedenen Perspektiven beleuchtet. Wenn man sich das große Ganze ansieht, würde ich sagen, dass die Ausgangslage jetzt genutzt werden muss, um einen sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft zu gestalten. Jetzt müssen wir in nachhaltige Industrie und Produktion investieren. Die Bundesregierung allerdings will das Gegenteil, sie will die Schuldenbremse wieder in Kraft setzen. Das würde aber den Aufschwung abwürgen und die Wirtschaft wieder schwächen. Jetzt ist auch die Zeit für eine stärkere Besteuerung von Vermögen.“

Wie kommen wir Ihrer Meinung nach aus der Pandemie heraus?

Ferschl: „Neben Maßnahmen zum Infektionsschutz müssen dringend die Weichen für mehr soziale Sicherheit gestellt werden. Die Menschen sind unsicher. Wir können ihnen helfen, indem wir die Sozialversicherungssysteme auf feste Füße stellen. Schauen Sie Rentenversicherung, Arbeitslosenversicherung sowie Kranken- und Pflegeversicherung an: Hier ist ein ganzer Strauß an Maßnahmen nötig, um den Sozialstaat gerade in schwierigen Zeiten zu stärken. Wir kritisieren in diesem Zusammenhang übrigens, dass große Unternehmen Kurzarbeitergeld in Anspruch genommen haben und trotzdem Dividenden ausschütten. Das empfinde ich sozial extrem ungerecht, denn es sind defacto Steuergelder, die an die Aktionäre gehen.“

Sie wollen also eine große Umverteilung der Lasten?

Ferschl: „Genau. Tatsächlich steht Die Linke für eine bessere Verteilung des Vermögens und des Reichtums in der Gesellschaft. Starke Schultern sollen mehr tragen müssen als schwache. Viele Menschen verstehen die Prioritätensetzung der Bundesregierung nicht. „

Sollte aktuell nicht viel mehr Geld in das Gesundheitssystem gesteckt werden? Können Sie nachvollziehen, dass viele Menschen mit der Regierung unzufrieden waren und sind?

Ferschl: „Ja, absolut, das ist schwer zu verstehen. Selbst während der Corona-Krise sind Betten abgebaut worden. Dazu kommt der massive Pflegenotstand. Es gibt tausende Menschen in der Pflege, die sagen: ‚Wir haben jetzt die Nase voll. Wir üben diesen Beruf nicht mehr aus, weil wir es nicht mehr schaffen.‘ Da laufen wir auf ein echtes Problem zu. Die Ursache ist die Kommerzialisierung im Gesundheitswesen. Und es fällt mir noch etwas ein: Bildung und Schulen. Das ist nun der zweite Sommer, der ungenutzt verstreicht. Und ich frage mich, was wir den Kindern und Jugendlichen mit all den Beschränkungen eigentlich angetan haben? Gerade im Bereich der Bildung ist das soziale Auseinanderdriften sehr deutlich geworden. Es ist eine Lücke entstanden, ohne eine Antwort darauf, wie sie wieder geschlossen werden soll.“

Nutzen wir diese Krise und die des Klimawandels, um einen echten Aufbruch für mehr Gerechtigkeit zu wagen? Oder machen wir einfach weiter so.

Susanne Ferschl, Die Linke

Sind denn Ihrer Meinung nach nun Veränderungen, auch in der Pandemie-Politik möglich?

Ferschl: „Auf alle Fälle. Diese Wahl wird Weichen stellen. Betrachten wir einmal die Wahlprogramme, in denen Union und FDP auf eine Steuerentlastung der Einkommensstarken abzielen und Defizite im Bundeshaushalt vorprogrammiert sind. Woher soll aber dann das Geld kommen? Da schenkt uns keiner reinen Wein ein. Jeder sagt, dass in der Rentenversicherung was gemacht werden muss, doch keiner gibt zu, dass über ein höheres Renteneinstiegs­alter nachgedacht wird. Nach der Wahl wird diese Forderung wieder auf den Tisch kommen, davon bin ich überzeugt. Dann die defizitären Gesundheitsversicherungen... Ich vermute, dass es nach der Wahl heißt, wir müssen die Zuzahlungen zur Krankenversicherung erhöhen. Oder wieder eine Praxisgebühr einführen oder, oder oder. Für all das gibt es andere Lösungen und für mich stellt sich die große Frage: Nutzen wir diese Krise und die des Klimawandels jetzt, um einen echten Aufbruch für mehr Gerechtigkeit zu wagen? Oder machen wir einfach weiter so. Auf einem Weg, auf dem permanent eine Umverteilung von unten nach oben stattfindet.“

Das heißt, dass dieser Sommer auch deshalb ein besonderer ist, weil die Wahl eine Zäsur mit dem Gewohnten bringen kann?

Ferschl: „Ja, so sehe ich das. Ich bin in der Politik manchmal auch enttäuscht über ihre Kurzsichtigkeit und Planlosigkeit. Doch jetzt ist ein guter Zeitpunkt, die Weichen langfristig zu stellen. Wir können mit Sicherheit nicht von heute auf morgen die Welt ändern, aber wir können jetzt anfangen umzusteuern. Zu mehr Ökologie und zu mehr sozialer Gerechtigkeit.“

Was sagt Die Linke zum Thema Mietspiegel beziehungsweise bezahlbarem Wohnraum?

Ferschl: „Wir brauchen deutlich mehr sozialen Wohnungsbau und die Sozialbindung sollte unbefristet sein. Wir haben in dieser Legislaturperiode sogar einen Rückgang an sozialem Wohnungsbau erlebt. Das ist genau das Gegenteil von dem, was wir brauchen. Doch nur so könnte den großen Investoren Einhalt geboten werden, die eben nur auf Profit aus sind. Was übrigens ein allgemeines Problem ist. Die Gesellschaft ist an so vielen Stellen nur auf Profit ausgerichtet, wo es doch eigentlich gilt, die öffentliche Daseinsvorsorge zu stärken. Wohnen ist ein Grundrecht. Gesundheit auch. Die Bahn sinnbildlich für Mobilität wäre noch so ein Beispiel, hier sollte es eben nicht um reine Profite. Hier liegt die Verantwortung der Regierenden, echte Daseinsfürsorge für die Menschen zu betreiben.“

A propos Regieren, ist Die Linke bereit in einer Koalition mitzuregieren und Verantwortung zu übernehmen?

Ferschl: „Als ehemalige Betriebsrätin würde ich mich als Pragmatikerin bezeichnen. Deshalb wäre ich auf alle Fälle für eine rot-rot-grüne Koalition. Allerdings auch nur dann, wenn klar ist, dass mir wichtige Positionen im Koalitionsvertrag verankert würden. Und zwar all die, die zu einer wirklichen Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen beitragen.“

Sieht sich Die Linke denn fürs Regieren gerüstet?

Ferschl: „Ich bin in die Politik gegangen, um etwas zu gestalten. Das ist manchmal schwierig in der Opposition. Man kann da zwar Dinge bewegen, doch es ist mühsam und unglaublich langwierig. Insofern ja und ja – die Linke ist gerüstet.“

Ich wünsche mir, dass es insgesamt für eine rot-rot-grüne Koalition reicht. Nur so ist eine wirkliche Veränderung möglich.

Susanne Ferschl, Die Linke

Wagen Sie denn eine Prognose? Wie geht die Wahl aus, wer wird Kanzler und wo landet Die Linke?

Ferschl: „Das wird wirklich spannend. Wer es von den drei Kanzlerkandidaten wird? Ich weiß es nicht. Einen Wunschkanzler habe ich nicht. Wenn ich eine Prognose nennen soll, würde ich sagen Olaf Scholz wird Kanzler. Mein Eindruck ist, dass er nach Angela Merkel jemand ist, der noch so etwas wie Stabilität ausstrahlt. Ich wünsche mir natürlich, dass es insgesamt für eine rot-rot-grüne Koalition reicht. Nur so ist eine wirkliche Veränderung möglich. Dafür bemühe ich mich jeden Tag.“

Ein Einsatz, der Sie auch einiges kostet. Im Frühjahr haben Sie Todesdrohungen auf Instagram erhalten. Wie konnten Sie das verarbeiten?

Ferschl: „Tatsächlich habe ich das relativ stark ausgeblendet. Schlicht aus dem Grund, weil diese Morddrohung über die Social Media Kanäle kamen. Das war auf eine Art unnahbar und anonym. Anders als hier in Kaufbeuren. Da hatte ich im Briefkasten des Wahlbüros Beleidigungen und Beschimpfungen sehr persönlicher Art. Das trifft mich mehr, weil diese Person tatsächlich vor Ort war. Jemand hat sich die Mühe gemacht, böse Briefe einzuwerfen. Hier hat mich die Kaufbeurer Polizei sehr professionell unterstützt. Abgesehen davon, dass sie den Briefeschreibenden Beleidiger auch erwischt hat. Der Mann hatte Fingerabdrücke hinterlassen und war tatsächlich der rechten Szene zugewandt.“

Nun sind Sie seit einer Legislaturperiode im Bundestag. Hat sich Ihr Leben sehr verändert?

Ferschl: „Mein Lebensmittelpunkt ist nun zweigeteilt. Mein Mann hat vier erwachsene Töchter, eigene Kinder habe ich nicht. Doch auch wenn man sozusagen „nur“ einen Partner hat, auf den man achten mag, muss man sich arrangieren. Es gibt viele Termine, ich bin viel unterwegs. Wenn man sich da nicht gut organisiert, verliert man sich aus den Augen. Und ich kenne genug Beispiele in Berlin, bei denen die Ehe in die Brüche ging. Mit meinem Bekanntheitsgrad hält es sich übrigens in Grenzen. Werde ich doch einmal erkannt und darauf angesprochen, dann muss ich schmunzeln. Ansonsten fühle ich mich noch wie vorher.“

Sie haben den Weg in die Politik also nicht bereut?

Ferschl: „Nein, im Gegenteil. Ich sehe meine Arbeit als Leidenschaft für die Themen der Gesellschaft an. Soziale Gerechtigkeit, gute Lebens- und Arbeitsbedingungen, das sind Themen, die mich antreiben. Ich bin nicht in die Politik gegangen, weil ich Politikerin werden, sondern weil ich all das voranbringen wollte. Damit bin ich eine Quereinsteigerin, auch in der Partei. Und im Ausschuss für Arbeit und Soziales bin ich genau am richtigen Platz.“

Gehört das vielleicht zu den Gründen, weshalb die Bürger ihre Stimme für Sie abgeben sollen?

Ferschl: „Da gibt es ein paar gute Gründe, würde ich sagen. Ich habe jahrelange Praxiserfahrung im Betrieb zu genau den Themen, für die ich im Bundestag zuständig bin. Für den Wahlkreis gesprochen gilt: Konkurrenz belebt das Geschäft. Ich bin ein Kontrast zu denjenigen, die in selbstgefälliger Art Politik um ihrer selbst willen machen. Ich glaube, dass es gut ist, wenn jemand wie ich andere Schwerpunkte setzt und für andere Gruppierungen spricht. Ich lenke den Bezug auch immer auf das Allgäu und den Regierungsbezirk Schwaben.“

Auch wenn es Ihnen in Berlin gut gefällt, vermissen Sie die Allgäuer Heimat?

Ferschl: „Ich bin sehr naturverbunden. Ich liebe die Allgäuer Natur und die Berge. Die Zeit im Allgäu erdet mich auch. Und das ist ein herrlicher Ausgleich für die Arbeit in Berlin. Ein Kollege sagte einmal, der Bundestag ist wie ein Raumschiff und je länger man darin sitzt, umso weiter bewegt man sich von der Erde weg. Das stimmt irgendwie. Deshalb ist mir der Kontakt mit den Menschen hier im Allgäu so wichtig, das bringt mich immer wieder zurück. Denn trotz der vielen Arbeit haben wir Politiker viele Privilegien, eine Art rundum sorglos Paket. Es gibt viele Kollegen, die die Realität nicht mehr und denen es nicht mehr gelingt, sich in die Lage der kleinen Leute zu versetzten. So möchte ich nie werden.“

Vielen Dank für das Gespräch.

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