Ostallgäuer Marktgemeinde freut sich über hohe Gewerbesteuereinnahmen

Markt Nesselwang stellt Jahresrechnung 2021 vor - Eine »sehr positive Entwicklung«

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Da die Marktgemeinde Nesselwang deutlich mehr bei der Gewerbe- und Einkommenssteuer eingenommen hat, verlief das Jahr 2021 finanziell deutlich besser als anfangs gedacht. Das zeigt die Jahresrechnung.
  • VonHerbert Hoellisch
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Nesselwang – Besser als anfangs gedacht, ist das Wirtschaftsjahr 2021 für die Marktgemeinde Nesselwang verlaufen.

Das wurde klar, als Kämmerer Markus Keller dem Gemeinderat die Jahresrechnung 2021, neben dem Haushaltsansatz der zweite Teil des Haushalts, vorstellte.

In der ersten Sitzung nach fast genau zwei Jahren, die wieder im Sitzungssaal des Rathauses statt fand, erklärte Keller: „2021 konnte nicht seriös berechnet werden. Wir hatten den Sonderfall eines nicht ausgeglichenen Haushalts bei der Planung.“

Das Rechnungsergebnis des gesamten Haushalt lag mit rund 15 Millionen Euro um etwa 2,6 Millionen Euro über dem Haushaltsansatz von rund 13 Millionen Euro. Hiervon fielen rund 12 Millionen Euro auf den Verwaltungshaushalt (Haushaltsansatz: rund 10,8 Millionen Euro). Der Vermögenshaushalt war mit rund 3,6 Millionen Euro fast doppelt so hoch wie im Haushaltsansatz (1,9 Millionen Euro).

Grund für die gute Entwicklung war die „sehr positive Entwicklung der Gewerbesteuer“, erklärte Keller. Diese betraf vor allem die Jahre 2018 und 2019, in denen der Markt von der positiven Geschäftsentwicklung der Gewerbe- und Industriebetriebe und den daraus resultierenden Nachzahlungen profitierte. So übertrafen die rund 2,5 Millionen Euro an Gewerbesteuern deutlich den Ansatz von 1,6 Millionen Euro. Ähnlich verhielt es sich bei der Beteiligung an der Lohn- und Einkommenssteuer. Hier lag der Ansatz bei 1,9 Millionen Euro, das Ergebnis war mit rund 2,12 Millionen Euro (ein Plus von rund 16 Prozent) deutlich höher.

Fast verdoppelt hat sich der Anteil der Zweitwohnungssteuer, von 140.000 Euro im Haushaltsentwurf auf 277.000 Euro. Das resultierte aus der Zusammenlegung der Steuer aus den Jahren 2020 und 2021 aufgrund der Satzungsänderung, die der Marktgemeinderat im vergangenen Jahr beschlossen hatte. So nahm der Markt insgesamt etwa eine Millionen Euro mehr (41 Prozent) an Steuern ein als anfangs geplant (rund 2,5 Millionen Euro).

Die sonstigen Einnahmen und allgemeinen Zuweisungen, die der Markt erhielt, beliefen sich auf insgesamt rund 4,6 Millionen Euro (ein Plus von rund elf Prozent). Hier sind die Schlüsselzuweisung, der Anteil an der Umsatzsteuer sowie Fördermittel des Staates für die Kindertagesstätten und weitere Einnahmen enthalten. Geringer als gedacht fielen dagegen mit rund 2,23 Millionen Euro die besonderen Entgelte (ein Minus von rund 19 Prozent) aus.

Das liegt an den zurückgegangenen Einnahmen des Alpspitz-Bade-Centers (ABC) (28.000 Euro weniger), den gesunkenen Abwasserentsorgungs- und Wasserversorgungsgebühren (28.000 Euro und 12.000 Euro weniger) und dem gesunkenen Kurbeitrag (56.000 Euro weniger). Der Grund dafür waren die rückläufigen Übernachtungszahlen während der Corona-Krise bei den Nesselwanger Vermietern.

Die gesamten Einnahmen des Verwaltungshaushalts der Marktgemeinde lagen bei rund 11,7 Millionen Euro, was ein Plus von 9,3 Prozent gegenüber dem Haushaltsansatz von rund 10,7 Millionen bedeutete.

Bei den Ausgaben war die Marktverwaltung vorsichtig. Mit rund 10,2 Millionen Euro fielen sie im Verwaltungshaushalt um rund 4,6 Prozent geringer aus als veranschlagt.

Aufgrund der wider Erwarten guten Entwicklung der Steuereinnahmen konnte der Kämmerer rund 1,4 Millionen Euro dem Vermögenshaushalt zuführen. Auch der Vermögenshaushalt entwickelte sich positiver als erwartet. Die gesamten Einnahmen beliefen sich hier auf rund 3,6 Millionen Euro. Angesetzt hatte Kämmerer Martin Keller 1,9 Millionen Euro. Das Plus von rund 1,7 Millionen Euro kam unter anderem durch die Zahlung der „BayernGrund“ zustande, die Erschließungsbeiträge für das Baugebiet „Im Gern“ über 1,06 Millionen Euro an die Kommune überwiesen hatte. Geplant waren hier nur 30.000 Euro.

Höhere Ausgaben

Bei den Investitionen hatte sich die Marktgemeinde aufgrund der Pandemie zurückgehalten. Dennoch gab sie mit rund 1,4 Millionen Euro etwas mehr aus, als im Vorfeld geplant (etwa 1,35 Millionen Euro). Die knappe Überschreitung von 65.000 Euro geht unter anderem auf Investitionen in den Fahrzeugpark des Bauhofs und Mehrkosten bei der neuen Abbiegespur „An der Riese“ zurück.

Da es sich im Laufe des Jahres schon abzeichnete, dass sich die Einnahmen deutlich besser entwickelten als gedacht, konnte die Kommune mehr Schulden abbauen. Zu den geplanten 415.000 Euro, die der Kämmerer für die Tilgung eingeplant hatte, konnte die Marktgemeinde weitere 397.000 Euro an Krediten zurückzahlen. Auch in die Rücklagen konnte der Kämmerer rund 1,3 Millionen Euro zusätzlich einzahlen. Die Gesamtausgaben beliefen sich damit auf rund 3,56 Millionen Euro (ein Plus von rund 88 Prozent) gegenüber dem Haushaltsansatz von 1,9 Millionen Euro.

Die Rücklagen des Marktes belaufen sich zum Ende des Jahres 2022 auf insgesamt rund 4,6 Millionen Euro. Hier ist auch eine Sonderrücklage Abwasser enthalten in Höhe von 243.747 Euro. Durch die höheren Rücklagen sank die Verschuldung auf rund 4,6 Millionen Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt damit bei etwa 1190 Euro. Werden die rentierlichen Schulden, die durch die Wasser- und Abwassergebühren gedeckt sind, abgezogen, liegt die Pro-Kopf-Verschuldung bei nur noch 626 Euro je Einwohner.

Starker Schuldenabbau

„Seit 2012, wo wir fast 11 Millionen Euro an Schulden hatten, haben wir die letzten Jahre konsequent unsere Verschuldung auf jetzt 4,557 Millionen Euro gesenkt“, erläuterte Kämmerer Martin Keller. Das möchte die Kommune fortsetzen.

„Industrie, Gewerbe und Handwerk waren trotz Corona in 2021 stabil, der Tourismus, Einzelhandel und das Gastgewerbe hatten jedoch zum Teil große Einbußen“, so Keller in seinem Fazit. Die Gewerbesteuerentwicklung trug wesentlich zum guten finanziellen Stand der Kommune bei. „Der gesamte Haushalt ist eine starke Leistung“, lobte Dritter Bürgermeister, Gerhard Straubinger (CSU) die Gemeindeverwaltung.

„Die Entwicklung der Rücklagen verschafft uns Handlungsspielraum für nötige Investitionen“, sagte Bürgermeister Pirmin Joas (CSU). Er mahnte aber auch zur Vorsicht: „Wir müssen sorgsam und verantwortungsvoll mit den Geldern umgehen“. Und wenn nichts außergewöhnliches kommen sollte, „dann haben wir zum Ende der Legislaturperiode ein gute Perspektive“.

Er bat Ludwig Reffler (Freie Wähler), den Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses, zusammen mit Julian Mayer (Mitanand für Nesselwang) und Gerhard Straubinger (CSU) die Arbeit aufzunehmen.

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