Bürgermeister Erharts letzter Haushalt

Nesselwanger  Haushalt 2020 verabschiedet: Keine neuen Kredite

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Nicht nur optisch steht Nesselwang mit n Alpen im Hintergrund prächtig dar. Auch finanziell läuft es in der Marktgemeinde rund.

Nesselwang – „Das Gremium hat damit eine gute Basis für das nächste Jahr und die nächsten Jahre geschaffen“, freute sich Nesselwangs Bürgermeister Franz Erhart über den letzten Haushalt in seiner Amtszeit.

Die Aufgabe des Gemeinderates sei es gewesen, mit dem Geld der Bürger sorgsam umzugehen und sinnvoll zu investieren. Dies sei mit dem aktuellen Haushalt gelungen. Das Gremium nahm den Haushalt 2020 in seiner jüngsten Sitzung einstimmig an. Das Volumen beträgt laut Kämmerer Martin Keller im Verwaltungshaushalt 11,8 Millionen Euro (+3,9 Prozent zu 2019) und im Vermögenshaushalt 3,5 Millionen Euro (+12,7 Prozent). 

Bei den Steuereinnahmen kann der Markt auf ein gutes Jahr 2019 zurückblicken. Die Gewerbesteuer stieg auf mehr als 2,5 Millionen Euro, die Beteiligungen an der Einkommenssteuer auf 2,1 Millionen Euro. Für heuer plant der Kämmerer mit Einnahmen bei der Gewerbesteuer von 1,8 Millionen Euro und bei der Einkommenssteuer von zwei Millionen Euro.

Die Grundsteuer liegt wie in den vergangenen Jahren bei rund 700.000 Euro. Angesichts der guten wirtschaftlichen Entwicklung im Ort gibt es Keller zufolge nur einen großen Wermutstropfen: Die Kreisumlage steigt auf fast zwei Millionen Euro, die der Markt an den Landkreis überweisen muss. Als Schlüsselzuweisung erhält der Ort aber lediglich 339.000 Euro zurück. 

Die Einnahmen im Verwaltungshaushalt betragen voraussichtlich 11,8 Millionen Euro. Hiervon kommen 38 Prozent (4,5 Millionen Euro) unter anderem aus Einnahmen aus der Kita-Förderung vom Freistaat sowie aus der Einkommens- und Umsatzsteuer. 

Die besonderen Entgelte wie Eintrittsgelder des ABC, Wasser- und Abwassergebühren und weitere machen 3,4 Millionen Euro (29 Prozent) aus. Die Steuereinnahmen der Kommune wie Grundsteuer, Gewerbesteuer und Zweitwohnungssteuer betragen voraussichtlich 2,6 Millionen Euro (22 Prozent des Verwaltungshaushalts). 

Weitere elf Prozent oder 1,3 Millionen Euro sind kalkulatorische Kosten, die aber ein neutraler Posten sind, da sie auf der Ausgaben-Seite gegengerechnet werden. 

Sinkende Zinszahlungen

Bei den Ausgaben schlagen die 27 Angestellten des Marktes mit 1,4 Millionen Euro zu Buche. Sach- und Betriebsausgaben (Unterhalt Gebäude, Fahrzeuge, etc.) verursachen 4,3 Millionen Euro an Kosten.

 Die Zuschüsse, die der Markt etwa an den Schulverband oder die Kreisumlage zahlt, sind mit 3,8 Millionen Euro veranschlagt. Davon fallen allein für die Kinderbetreuung 1,6 Millionen Euro an. 

Die Zinsausgaben betragen mittlerweile nur noch etwa ein Prozent der Gesamtausgaben (154.000 Euro). „Derzeit zahlen wir für unsere bestehenden Kredite durchschnittlich noch um die drei Prozent an Zinsen. Der Höchstsatz lag zu Spitzenzeiten bei 6,8 Prozent“, erläuterte Keller.

 An den Vermögenshaushalt können 835.000 Euro zugeführt werden. Somit sind an Ausgaben 11,8 Millionen Euro für 2020 geplant. 

Griff in die Rücklage

Die Einnahmen im Vermögenshaushalt sind mit 3,5 Millionen Euro angesetzt. Der Markt entnimmt aus seinen Rücklagen 1,4 Millionen Euro, die Zuführung vom Verwaltungshaushalt (835.000 Euro) macht 24 Prozent der Einnahmen aus. An Zuweisungen und Zuschüssen erhält die Marktgemeinde 931.000 Euro. 

Hiervon sind ca. 300.000 Euro ein Teilzuschuss für den Bau der Kindertagesstätte am Badeseeweg. Die sonstigen Einnahmen betragen voraussichtlich 368.000 Euro. Neue Kreditaufnahmen sind nicht geplant. 

Bei den geplanten Ausgaben entfallen auf die Förderung von Wirtschaft und Tourismus 890.000 Euro. Fast ein Viertel davon fließt in Maßnahmen im ABC. Hier steht eine Generalsanierung der Duschen auf dem Plan. 350.000 Euro sind auch für die Sanierung der Tiefgarage unter der Alpspitzhalle eingeplant. Im Straßen- und Kanalbau sollen 467.000 Euro ausgegeben werden.

Für die Heimatpflege, Schule, KiTa und Feuerwehr sind 1,6 Millionen Euro an Ausgaben geplant. Die Feuerwehr soll ein neues Mehrzweckfahrzeug (80.000 Euro) erhalten und der in die Jahre gekommene Kombi ersetzt werden. An Krediten werden 521.000 Euro zurückgezahlt und somit die Schuldenlast des Marktes weiter reduziert.

Eine Zuführung in die Sonderrücklage ist mit 40.000 Euro angesetzt. Die Gesamtausgaben betragen somit 3,5 Millionen Euro. Der Schuldenstand betrug am Jahresende 2019 noch 5,9 Millionen Euro (1612 Euro je Einwohner). Für 2020 steht ein Ziel von 5,4 Millionen Euro an (1469 Euro je Einwohner). 

Unter der Tausend-Euro-Marke

„Zieht man die rentierlichen Schulden ab, welche sich aus den Gebühren von Wasser und Abwasser refinanzieren, beträgt die Pro-Kopf-Verschuldung nur noch 845 Euro je Einwohner. Damit sind wir erstmals unter der Tausend-Euro-Marke“, so Keller. 

Für 2023 plant der Kämmerer einen realen Schuldenstand von unter tausend Euro je Einwohner. Bei der Entwicklung der Steuerkraft je Einwohner liegt der Markt über dem Landesdurchschnitt (Markt Nesselwang: 1099 Euro/Bayern: 1031 Euro) und nur 17 Euro unter dem Landkreis (1116 Euro). 

Keller leistete sich einen Seitenhieb in Richtung anderer Kommunen des Landkreises auch angesichts der hohen Kreisumlage. „Wir sind kein Sozialfall für den Staat.“ 

Der Kämmerer hob die gute wirtschaftliche Entwicklung der vergangenen Jahre hervor. „Nesselwangs Wirtschaft ist von der negativen Entwicklung im Automobilbau nicht betroffen.“ An Investitionen sind für 2020 insgesamt mehr als drei Millionen Euro geplant. „All diese sind vernünftig und notwendig.“ 

Die Haushaltskonsolidierung werde seit 2010 konsequent umgesetzt. „Durch die angesparten Rücklagen ist die Liquidität gesichert und die Finanzierung notwendiger Projekte gesichert“, lautete das abschließende Fazit des Nesselwanger Kämmerers.

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