Das Ziel: mehr Spielplätze

Neue Mehrfamilienhäuser in Füssen sollen künftig einen Spielplatz bekommen

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Nicht nur Kinder haben Spaß auf Spielplätzen wie dieses Archivbild mit Ex-Bürgermeister Paul Iacob (SPD) zeigt. Um mehr solcher Plätze in der Stadt zu schaffen, soll der Füssener Stadtrat eine Spielplatzsatzung erlassen.

Füssen – Damit auch Kinder künftig von Wohnungsbauprojekten in Füssen profitieren, hat der Haupt-, Finanz-, Sozial- und Kulturausschuss (HFSK) in seiner jüngsten Sitzung dem Stadtrat empfohlen, eine Spielplatzsatzung zu erlassen.

Damit sollen Bauträger von Mehrfamilienhäusern mit mindestens fünf Wohneinheiten verpflichtet werden, je nach Wohnfläche einen „sinnvollen“ Spielplatz zu bauen. Wer das nicht kann, soll eine Ablöse zahlen.

Als wachsende Stadt verzeichnet Füssen nach Angaben der Stadtverwaltung eine anhaltende Erweiterung beziehungsweise eine Verdichtung ihrer Wohnbauflächen. Damit wachsen gleichzeitig die Anforderungen an die Qualität des Wohnumfelds und der nutzbaren Freiflächen für Kinder. Um die bestehenden, meist recht pauschal gehaltenen bauordnungsrechtlichen Regelungen zu ergänzen und zu konkretisieren, möchte die Stadt jetzt eine Spielplatzsatzung erlassen. Auf diese Weise will sie sicherstellen, dass die Bauträger sinnvolle Spielplätze und keine Alibi-Anlagen bauen, die Kinder kaum nutzen, erklärte Bürgermeister Maximilian Eichstetter (CSU).

Satzungsvarianten

Deshalb hat sich die Verwaltung nach eigenen Angaben verschiedenen Satzungsvarianten angeschaut und diskutiert. Das Ergebnis: „Viele, vor allem größere Kommunen stellen deutlich mehr und aufwändigere Anforderungen an die Gestaltung, Ausstattung, Instandhaltung und Pflege dieser Spielplätze“, heißt es in den Sitzungsunterlagen.

Der Stadtverwaltung schwebt für die Lechstadt vor, dass für Mehrfamilienhäuser mit mindestens fünf Wohnungen pro 25 Quadratmeter Wohnfläche mindestens 1,5 Quadratmeter Spielfläche entstehen soll. Der Spielplatz muss jedoch mindestens 60 Quadratmeter betragen. Bei Gebäuden mit mehr als fünf Wohneinheiten erhöht sich die Mindestgröße der nutzbaren Spielfläche für jede weitere Wohnung um je fünf Quadratmeter.

Ablöse möglich

Kann oder will ein Bauherr das allerdings nicht, kann er unter Umständen den Spielplatz bei der Stadt Füssen ablösen. Dann fallen pro Quadratmeter Spielplatzfläche, die er nicht gebaut hat, eine Ablöse von 500 Euro an. Für ein Gebäude mit 60 Wohneinheiten könnte diese Entschädigung beispielsweise 180.000 Euro betragen, die die Stadt Füssen dann wieder in ihre eigenen Spielplätze investieren kann. Auf diese Weise könnte ein großer Teil des jährlichen Spielplatz-Budgets von 75.000 Euro refinanziert werden, erklärte Eichstetter.

Eine andere Möglichkeit wäre, dass der Bauträger den Spielplatz baut, ihn jedoch mit einem Erbpachtvertrag über 30 Jahre an die Stadt Füssen verpachtet. Diese würde dann auch den Unterhalt übernehmen. Im Gegenzug dazu könnten alle Füssener Kinder darauf spielen und nicht nur die der entsprechenden Wohnanlage. „Nach 30 Jahren sind die Geräte eh durch“, so der Rathauschef.

Lob von Deckwerth

Die Verbindlichkeit, die durch die Satzung entsteht, fand Stadträtin Ilona Deckwerth (SPD) „sehr gut“. Sie wandte allerdings ein: „Es darf nicht sein, dass sie (Bauträger – Anmerk. d. Red.) sich von den Spielplätzen freikaufen.“ In bestimmten Situationen sei eine Ablöse in Ordnung. Aber: „Das darf nicht zum Standard werden“, appellierte sie.

Die Satzung ermöglicht es der Stadt auch, für bestehende Anlagen mit mehr als fünf Wohnungen einen neuen Spielplatz bzw. eine Erweiterung zu fordern, wenn ein „erhebliches Bedürfnis zur Anlage oder Erweiterung von Kinderspielplätzen besteht“. Doch diese Formulierung war FWF-Stadträtin Christine Fröhlich zu schwammig. Dadurch sei die Stadt angreifbar und komme in Erklärungsnöte, kritisierte sie. Deshalb sollte diese Passage differenzierter formuliert werden. Die Stadtverwaltung habe sich hier an die Bayerische Bauordnung gehalten, erwiderte Andreas Linder vom städtischen Bauamt. „Das ist so definiert!“

Katharina Knoll

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