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Wasserversorgung Hopfen: Bürger müssen zahlen

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Von: Matthias Matz

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Wasserhahn
Um die Wasserversorgung zu verbessern, soll in Hopfen ein neuer Hochbehälter gebaut werden. Welcher Weg bei der Finanzierung beschritten wird, ist aber noch unklar © silverjohn/panthermedia

In Hopfen muss die Wasserversorgung erneuert werden. Bezahlen sollen das aber alle Füssener. Wie, ist allerdings noch unklar. Zur Diskussion stehen drei Varianten.

Füssen – Für den Bau des neuen Hochbehälters Enzensberg in Hopfen werden die Stadtwerke alle Bürger zur Kasse bitten. Das kündigte Werkleiter Helmut Schauer vergangene Woche im Werkausschuss an. Entschieden werden muss allerdings noch, ob die Füssener das Großprojekt über höhere Wassergebühren oder einen einmaligen sogenannten Verbesserungsbeitrag bezahlen müssen. Eine Entscheidung darüber fällt womöglich schon im ersten Halbjahr 2023.

Um die Wasserversorgung für den Stadtteil Hopfen zu modernisieren und für die Zukunft abzusichern, soll bekanntlich auf dem Enzensberg ein neuer Hochbehälter gebaut werden. Dieser soll 900 bis 1200 Kubikmeter Wasser fassen können und damit mehr als doppelt so viel wie der bestehende Behälter. Die Planungen dafür laufen bereits seit Februar 2020 auf Hochtouren.

Um das Millionen-Projekt – genaue Zahlen sollen im ersten Quartal des kommenden Jahres vorliegen – finanziell stemmen zu können, werden die Stadtwerke die Füssener Bürger mit ins Boot holen. Das kündigte Stadtwerke-Leiter Helmut Schauer vergangene Woche im Werkausschuss an.

Entschieden werden muss aber noch, ob die Bürger den Hochbehälter über höhere Wassergebühren oder die Grundstückseigentümer durch die einmalige Zahlung eines sogenannten „Verbesserungsbeitrags“ finanzieren müssen. Dieser richtet sich nach Grundstücks- und Geschossflächen. Dabei könnten leicht mehrere hundert Euro für einen Eigentümer auf einen Schlag zusammen kommen, erläuterte Schauer den Ausschuss-Mitgliedern.

Betroffen wären alle Eigentümer von Füssener Grundstücken, die erschlossen sind – gleichgültig ob bebaut oder nicht. Das Kommunalabgabengesetz (KAG) sehe die Möglichkeit eines „Verbesserungsbeitrags” vor, wenn die Maßnahme allen Bürgern zugute komme. Das sei beim Bau des neuen Hopfener Hochbehälters der Fall, da gleichzeitig auch neue Zu- und Ableitungen sowie ein neues Rohrnetz und Pumpwerke installiert werden sollen. „Das kommt allen Füssenern zugute”, sagte Schauer.

Politische Entscheidung

Die dritte Möglichkeit sei eine Finanzierung über neue Kredite – allerdings werde der auch wieder über die Wassergebühren refinanziert. Im Kern gehe es also darum, ob der Bürger einmalig mit einem hohen Beitrag belastet wird oder dauerhaft durch einen niedrigeren in Form höherer Gebühren, erklärte Schauer gegenüber dem Kreisboten. „In der Gebühr ist es moderater.” Welcher Weg letztlich eingeschlagen werde, sei aber eine politische Entscheidung, die der Stadtrat treffen müsse, betonte der Werkleiter. „Aber irgend jemand muss es zahlen.”

Um die Stadträte im kommenden Jahr mit belastbaren Zahlen versorgen zu können, arbeitet das Team der Stadtwerke derzeit an Modellrechnungen für alle drei Finanzierungs-Varianten. „Der Verwaltungsaufwand ist extrem”, betonte Schauer. Jedes Grundstück und jedes Haus müsse berechnet werden. Bei der Kalkulation unterstützte auch der Kommunale Prüfungsverband, der letztlich auch eine Empfehlung für ein Modell abgeben werde. Am Ende des Prozesses stehe eine neue Satzung, die unbedingt rechtssicher sein müsse.

Schauer appellierte, die Bürger frühzeitig mit ins Boot zu holen und über das Projekt zu informieren – etwa im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung. „Da müssen wir die Bürger aufklären und mitnehmen!”

Diskutiert wurde das Thema im Werkausschuss nicht weiter. Nur CSU-Stadtrat Dr. Christoph Böhm lobte, dass auch diejenigen, die in Füssen ein Grundstück als Spekulationsobjekt gekauft haben, zur Kasse gebeten werden sollen. „Ein charmanter Gedanke: Spekulanten werden belastet.”

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