Oy-Mittelberger Haushalt auf dem Prüfstand

Sanierung oder Neubau des Gasthofs Löwen? Hohe Ausgaben hat die Gemeindeverwaltung jedenfalls in Planung. F: Sprinkart

Spannende Gemeinderatssitzung zum Haushaltsplan „Dieser Haushalt ist mir zu sehr auf Hoffnung, Glück und Wunder ausgelegt“, meinte Gemeinderat Albi Mayr bei den Haushaltsberatungen für 2012 bis 2015 am Montag. Einer seit einem Jahrzehnt bestehenden jährlichen Zinsbelastung von weit mehr als 700.000 Euro pro Jahr mochte er, obwohl er Optimist sei, nicht mehr zustimmen. Ihm fehlen Prioritätensetzung und ein höherer Schuldenabbau.

Bürgermeister Theo Haslach fühlte sich herausgefordert, die Zahlen klar zu stellen. Bei den 700.000 Euro handle es sich um Zins und Tilgung, und damit um die Finanzierung bereits vorgenommener Investitionen. Auch Stephan Gabler vom Bürgerblock Petersthal verweigerte seine Zustimmung. Er bemängelte, dass der Haushalt nur ausgeglichen aussähe. In Wahrheit verkaufe die Gemeinde zwei Gebäude und damit ihr „Tafelsilber“ und schöne die Zahlen mit 350.000 Euro. Der Haushalt 2012 umfasst insgesamt ein Volumen von 11,27 Millionen Euro, den Verwaltungshaushalt mit 7,14 Millionen und den Vermögenshaushalt mit 4,13 Millionen und sieht damit eine Steigerung von 16,8 Prozent gegenüber dem letzten Jahr vor. Die geringe Nettoneuverschuldung von 15.000 Euro durch Installation von Photovoltaik auf dem Dach des Bauhofs amortisiere sich selbst durch die folgende Einspeisevergütung, so der Bürgermeister. Die Gemeinde plant mit einem um 200.000 Euro höheren Einkommensteueranteil und sie rechnet bei den Gewerbesteuereinnahmen ganz vorsichtig mit dem gleichen Wert wie 2011 von 600.000 Euro. Die höchsten Ausgaben in 2012 werden für die großen Projekte St.-Anna-Platz und Höllbachtobelbrücke anfallen. Themen wie Wasser/Abwasser/Kläranlage, Straßenerschließung und die Sanierung von Schule und Erdhaus verschlingen zudem beträchtliche Geldmittel. Um ihren Aufgaben nachzukommen, benötigen Bauhof und Feuerwehr je ein neues Fahrzeug und für den Tourismus werden gut 110.000 Euro veranschlagt. Die Fertigstellung des Feuerwehrhauses Petersthal, der Kirche in Schwarzenberg und die Sanierung des Mittelberger Kindergartens sind ebenfalls vorgesehen. Trotzdem soll somit die Verschuldung der Gemeinde Oy-Mittelberg auf einem ähnlichen Stand wie in den letzten vier Jahren gehalten werden. Von 2002 bis 2007 waren die Verpflichtungen durchweg höher. Deswegen stimmten 14 der 16 Anwesenden dem Haushalt 2012 zu. Die Finanzplanung und das Investitionsprogramm bis 2015 wurden mit den gleichen Stimmen gebilligt. Sie sieht allein für Sanierung oder Neubau des Gasthofs „Löwen“ 1,9 Millionen Euro vor. Zunächst möchte man jedoch die Einnahmesituation der nächsten Jahre abwarten, um über eine geplante hohe Kreditaufnahme weiter entscheiden zu können.

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