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Parkgebühren in Füssen steigen deutlich

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Von: Matthias Matz

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Parkautomat in Füssen
Fürs parken muss in Füssen ab dem kommenden Jahr noch tiefer in die Tasche gegriffen werden. © Archiv

Füssen – Parken in Füssen wird im kommenden Jahr voraussichtlich um rund 30 Prozent teurer. Das hat der Finanzausschuss in der vergangenen Woche beschlossen.

Mit Einführung der neuen Gebührenverordnung werden auch der bisher kostenlose Parkplatz am Eisstadion und der Festplatz in der Kemptener Straße Geld kosten.

Überraschend kommt die Gebührenerhöhung zum 1. Januar 2023 nicht. Bereits Ende Juli hatte Bürgermeister Maximilian Eichstetter (CSU) diesen Schritt angekündigt. Hintergrund ist, dass die Städte und Kommunen ab dem kommenden Jahr 19 Prozent Umsatzsteuer sowie 15 Prozent Körperschafts- und 15 Prozent Gewerbesteuer für ihre sogenannten selbstständigen Parkplätze zahlen müssen (der Kreisbote berichtete). Das bedeutet, die Stadt muss die Besteuerung nicht nur in der entsprechenden Parkgebühren-Verordnung regeln, sondern auch bei der Gebührenbemessung entsprechend berücksichtigen

Der Steuerpflicht unterliegen die Parkplätze am Feneberg, am Bootshafen, am Gipsbruchweiher, am Hopfener Campingplatz, am Alatsee (mit Ausnahme der Parkflächen entlang der Saloberstraße) sowie am Strandbad Weißensee und in Weißensee Ost. So kostet etwa eine Stunde Parken am Bootshafen statt einem Euro künftig 1,50 Euro, zwei Stunden drei statt bislang zwei Euro und der Preis für ein Tagesticket steigt von vier auf fünf Euro.

Pauschaler Aufschlag

Weil das Bundesfinanzministerium bislang aber keine klare Regelung hinsichtlich der selbst- und unselbstständigen Parkplätze und der daraus resultierenden Steuerpflichten erlassen hat, will die Verwaltung – auch angesichts der prekären finanziellen Lage – nicht zwischen steuerpflichtigen und steuerfreien Parkflächen unterscheiden, sondern überall die Preise um rund 30 Prozent erhöhen. Konkret bedeutet dies, dass bis auf den Waldfriedhof ab dem kommenden Jahr Gebühren zwischen 1,50 bis 13,50 Euro fällig werden.

Hinzu kommt, dass auch das Parken auf den bisher kostenlosen Plätzen am Eisstadion und am Festplatz ab dem 1. Januar Geld kosten werden. Wie im Schwedenweg soll aber die erste Stunde am Eisstadion aus Rücksicht auf die Eltern der dort aktiven Nachwuchssportler weiterhin nichts kosten. Bürgermeister Eichstetter verwies zudem darauf, dass es für die Vereine die Möglichkeit gebe, Dauerparkausweise zu kaufen.

Diskussion um Sonntage

Womöglich wird Parken in der Stadt in der Zukunft aber noch teurer. Nämlich dann, wenn auch sonntags in der Innenstadt Gebühren fällig werden. Derzeit kann samstags ab 13 Uhr das Auto kostenlos auf den Parkplätzen in der Innenstadt abgestellt werden. Dritter Bürgermeister Wolfgang Bader (Grüne) wollte wissen, warum nicht auch sonntags ein Parkticket gezogen werden muss. Barbara Henle (CSU) ergänzte, dass die Innenstadt sonntags eigentlich immer voll sei.

Dass das Parken an den Sonntagen nichts koste, liege zum einen daran, erklärte Amtsleiter Markus Gmeiner, dass die Geschäfte geschlossen haben und deshalb weniger in der Stadt los sei. Zudem würden an Sonntagen vor allem Einheimische in der Innenstadt parken.

Hauptamtsleiter Peter Hartl ergänzte, dass an Sonntagen vor allem die Parkplätze in der Luitpold und Kemptener Straße belegt werden. Nur für diese beiden Straßen Kontrolleure los zu schicken, rechne sich nicht. Und nur in diesen beiden Straßen der Innenstadt Gebühren zu erheben, führe lediglich zu einer Verlagerung auf andere Parkplätz in der Nähe.

Vom Tisch ist das Thema damit jedoch nicht. Im Gegenteil: Die Entwicklung in der Innenstadt soll weiter im Auge behalten werden.

Nicht weiter diskutierten die Räte einen Vorschlag von CSU-Fraktionschef Peter Hartung, der laut darüber nachdachte, die „Semmeltaste“ in der Innenstadt abzuschaffen. Diese ermöglicht es den Kunden, eine halbe Stunde kostenlos zu parken.

Niko Schulte (Füssen-Land) wunderte sich hingegen über den „Tarif-Dschungel“. In Italien, so berichtete er, koste eine Stunde parken überall drei Euro, was dort auch nicht diskutiert werde. So gesehen, sei das Parken hier noch günstig.

Die endgültige Entscheidung liegt aber beim Stadtrat. Dieser sollte am Dienstagabend über die neue Gebührenverordnung entscheiden. Ein ausführlicher Bericht dazu folgt.

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