Metzger lehnt Schilder an Radwegen wegen Benutzungspflicht ab

Radwegschilder bleiben erst einmal

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In der Augsburgerstraße zeigen Schilder an, dass Fahrradfahrer die Radwege benutzen müssen. Gegen eine allgemeine Pflicht spricht sich jedoch Stadtrat Dr. Martin Metzger (BfF) aus.

Füssen – Verkehrszeichen an Radwegen: ja oder nein? Darüber diskutierte der Verkehrsausschuss in seiner jüngsten Sitzung.

Dr. Martin Metzger (BfF) hatte beantragt, all diese Schilder zu entfernen. Schließlich seien sie laut Straßenverkehrsordnung innerhalb geschlossener Ortschaften nur an gefährlichen Stellen zulässig. Sind Radwege beschildert müssen Radler diese benutzen, so Metzger. 

Das sei aber nicht immer sinnvoll. Deshalb dürfe die Stadt diese Schilder nicht „mit der Gießkanne verteilen und das haben wir jetzt.“ Etwas anders sah das allerdings die Füssener Stadtverwaltung. 

Bereits in der Vergangenheit habe sie in Absprache mit Polizei und dem Arbeitskreis Fahrrad einzelne solcher Verkehrszeichen entfernt. Doch das seien jeweils Einzelfallentscheidungen gewesen. Und so sollte es auch bleiben, ist die Stadtverwaltung überzeugt. 

Denn besonders in der Kemptener- und der Ausburgerstraße gehöre der Radverkehr wegen der hohen Verkehrsbelastung nicht auf die Fahrbahn. „Diese Meinung teilen sowohl Polizei als auch Staatliches Bauamt und Landratsamt, weshalb an diesen großzügig angelegten getrennten Rad-/Gehwegen auch Verkehrszeichen nach jeder Einmündung unerlässlich bleiben“, hieß es vonseiten der Stadtverwaltung. 

Deshalb hält sie eine pauschale Entfernung aller Radwegschilder für wenig sinnvoll. Zudem könnten dann Autofahrer auf die Idee kommen, die Wege zu befahren oder zum Parken zu nutzen. Kein Nachweis für Gefahr Doch diese Schilder seien in geschlossenen Ortschaften nur an Stellen zulässig, wo eine wirkliche Gefährdungslage bestehe, hielt Metzger dagegen. 

Und dass es so eine in der Augsburgerstraße gebe, könne die Stadtverwaltung nicht nachweisen. Ihm ging es darum die Verpflichtung für Radler abzuschaffen. „Wenn wir einen Radweg haben und der gut in Schuss ist, können wir ihn den Leuten anbieten, ohne Schilder.“ 

Die Verwaltung sollte hier auf den gesunden Menschenverstand vertrauen. Beispielsweise in der Kemptener Straße werde „jeder Fahrer mit Hirn auf dem Radweg fahren“, sagte Metzger. „Das dürfen wir aber nicht anordnen.“ Ein Piktogramm mit Pfeil genüge. Das zeige dem Radler deutlich, wo er fahren könne. 

Etwas differenzierter sah Dr. Anni Derday (FWF) die Sache. „In der Praxis stellen diese Schilder Dinge klar.“ Schließlich komme es oft zu Ärger zwischen dem motorisierten Verkehr und Radlern. „Ich finde die Schilder vernünftig.“ Sie sollten aber wohl nicht überall stehen. Deshalb sprach sie sich für eine Einzelfallentscheidung aus.

Eine Meinung, die Lothar Schaffrath (SPD) teilte. Nur in der Augsburger- und Kemptener Straße sollten die Schilder wegen des vielen Verkehrs auf jeden Fall bleiben, so Schaffrath. Dieser Ansicht war auch Jürgen Doser (FWF). Das seien schließlich die beiden Zubringerstraßen der Stadt, die „hauptsächlich von Autos frequentiert werden“, so Doser. „Aber beim Rest vom Stadtgebiet gehe ich voll (mit Metzgers Vorschlag, Anmerk. d. Rd.) mit.“ Wenn sich die Radler hier frei bewegen könnten, sei das ein Vorteil. 

"Ganz schön gefährlich"

Ähnlicher Meinung war Heinz Hipp (CSU). „Auch, wenn die Pflicht nicht besteht, werden 90 Prozent den Radweg nutzen, weil es sicherer ist.“ Durch die Aufhebung würden nicht mehr Unfälle entstehen, ist er überzeugt. Ganz im Gegenteil. „Der Radler sollte da fahren, wo er sich sicher fühlt.“ 

Denn in manchen Straßen gebe es nur einen Radweg. Ist der mit einem Schild gekennzeichnet, müssen alle Radler ihn benutzen – auch wenn sie so gegen die Verkehrsrichtung fahren. „Das ist ganz schön gefährlich“, so Hipp. Diese Regel bestätigte Polizist Thomas Meiler. Er hatte daher einen Kompromiss parat.

Wenn die Stadt Fußgängerwege für Radler öffne, seien sie dem Fußgänger untergeordnet und müssten Schrittgeschwindigkeit fahren. Wenn sie das aber nicht wollen, können sie stattdessen die Straße benutzen. 

"Schlechteste Lösung"

„Das halte ich für den Radfahrer, der gerne fahren möchte, für die schlechteste Lösung“, meinte jedoch Metzger. In der Kemptener Straße sei er nur dann für Schilder, wenn der Radweg so hergerichtet werde, dass „eine Benutzungspflicht ausgeübt werden kann.“ Wenn ein Unfall geschehe, weil der Radweg in schlechtem Zustand oder unübersichtlich sei, „ist eigentlich die Stadt in der Haftung. Das ist das Risiko“, sagte der Stadtrat. 

Am Ende schlug Bürgermeister Paul Iacob (SPD) vor, gemeinsam nach einer Lösung zu suchen: Der Arbeitskreis solle durch die Stadt radeln und prüfen, wo eine Beschilderung sinnvoll sei und wo nicht. Über die Ergebnisse werde dann der Verkehrsausschuss abstimmen. Darauf einigte sich der Ausschuss mit einer Gegenstimme.

Katharina Knoll

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