Bürgermeister macht auf Räum- und Streupflicht aufmerksam

"Jeder ist verpflichtet Schnee wegzuräumen"

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Vorsicht ist derzeit auf den Gehwegen geboten. Schnee und Eis machen die Wege rutschig. Auf die Räum- und Streupflicht machte Bürgermeister Paul Iacob (SPD) am Dienstag im Verkehrsausschuss aufmerksam. Foto: Knoll

Füssen – Kälte, Schnee und Eis haben in den vergangenen Wochen den Füssenern das Leben schwer gemacht. Auf die Schneeräum- und Streupflicht jedes Grundstückseigentümers machte deshalb noch einmal Bürgermeister Paul Iacob (SPD) im Verkehrsausschuss aufmerksam.

Auf die Schneeräum- und Streupflicht jedes Grundstückseigentümers machte am Dienstag Bürgermeister Paul Iacob (SPD) im Verkehrsausschuss aufmerksam. „Jeder ist verpflichtet Schnee und Eis vom Gehweg wegzuräumen.“ 

Diejenigen, die der Stadtverwaltung deswegen gemeldet wurden, werde noch extra darauf hingewiesen, so Iacob. Denn rutscht ein Passant aus und verletzt sich, haftet der Hausbesitzer. Gehwege und Gehbahnen müssen an Werktagen ab 7 Uhr geräumt und gestreut sein.

An Sonn- und Feiertagen müssen Hausbesitzer erst um 8 Uhr mit dem Schippen fertig sein. Und das müssen sie bis 20 Uhr so oft wiederholen, dass keine Unfallgefahr durch Eis und Schnee entstehen kann. So will es die städtische Straßenreinigungsverordnung, die die Stadt 1999 erlassen hat.

Doch darin steht auch, dass Hauseigentümer dafür kein Streusalz oder andere ätzende Mittel verwenden dürfen. Doch wie soll man Eisplatten anders entfernen, wenn man nicht gerade einen Flammenwerfer zur Hand hat, fragte Dr. Martin Metzger (BfF). Schließlich rutsche Splitt einfach herunter.

In diesem Fall müsse man mechanische Mittel verwenden. Oder eben doch zum Streusalz greifen, antwortete Iacob. „Wenn es gar nicht geht, dann muss man eben Salz nehmen“, so der Rathauschef. Das steht auch so in der Satzung. Nur sollten die Bürger eben maßvoll mit Salz umgehen. Schließlich ist es schädlich für Fauna und Flora. Ist es weniger rutschig, hilft auch Splitt. 

Für den Eigenbedarf können sich Bürger den auch beim städtischen Bauhof abholen, informierte Heinz Hipp (CSU). Die dafür vorgesehenen Kästen, die in einigen Straßen stehen, seien dagegen abgesperrt, sagte Dr. Anni Derday (FWF) . Der Grund: In der Vergangenheit hätten einige den Splitt für ihren eigenen Garten verwendet, erklärte Iacob.

Ein anderes Problem hatte dagegen Andreas Eggensberger (CSU). Er wollte wissen, wie man sich zu verhalten hat, wenn vor dem eigenen Grundstück kein Gehweg sondern eine Straße verläuft.

Satzung anpassen

Eine passende Antwort darauf, hatte auch die Stadtverwaltung nicht. „In der nächsten Stadtratssitzung kriegen Sie eine Antwort darauf“, sagte Bürgermeister Iacob. 

Der Gebührenkatalog für die Straßenreinigung wolle die Stadtverwaltung in diesem Jahr ohnehin anpassen. In diesem Zug werde man auch gleich noch die Verordnungen zur Schneeräum- und Streupflicht überarbeiten, meinte der Rathauschef.

Katharina Knoll

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