Schwangauer Gemeinderat erlässt Veränderungssperre

Zu massiv und zu exponiert

+
Das Anwesen in der Frauenbergstraße in Horn, das den Gemeinderat nun dazu veranlasste, sich mit der Bauleitplanung auseinander zu setzen. 

Schwangau – Gerade noch rechtzeitig, wie ein Mitglied feststellte, hat der Schwangauer Gemeinderat jetzt eine Veränderungssperre für das Baugebiet Horn-Nord erlassen und damit ein unerwünschtes Vorhaben – vorerst – verhindert. Im Mai hatte der Bauausschuss einen entsprechenden Antrag abgelehnt. 

Der Bauantrag liegt aber noch beim Landratsamt Ostallgäu, welches das gemeindliche Einvernehmen ersetzen könnte.

Es gehe um den Strukturwandel in der Region, versuchte Bürgermeister Stefan Rinke (CSU) den Sachverhalt in knappen Worten zu skizzieren. Es gehe um Gentrifizierung, die auch vor dem ländlichen Raum nicht halt mache. Es gehe, um den Erhalt des dörflichen Charakters, um kulturelle Vielfalt und den Erhalt der Infrastruktur. Deshalb müsse man eine „Leitplanke“ für die Dorfentwicklung schaffen, so Rinke weiter. 

Im Mai lag dem Bauausschuss der Antrag einer Seniorin aus dem Ortsteil Horn vor. Diese wollte ein Haus abreißen und dort ein dreistöckiges Mehrfamilienhaus mit acht Wohneinheiten errichten. Das Grundstück liegt aber fast genau an der Hangkante in Horn in der Frauenbergstraße. Von hier aus sei es, einem Leuchtturm gleich, von überall her zu sehen, insbesondere von den tiefergelegenen Lechauen und dem Landschaftsschutzgebiet, kritisierten damals die Gemeinderäte (der Kreisbote berichtete). Für das neue Projekt hätte ein doch recht massiger Neubau hochgezogen werden müssen. 

Im Bauausschuss wandten die Räte außerdem ein, dass das Haus auf einem Eckgrundstück stehe. Deshalb könne man es auch noch von allen Seiten sehen. „Und in dieser massigen Weise ist es nicht denkbar“, lautete denn auch die vorherrschende Meinung der Räte. 

Keine genauen Vorgaben 

Nach der Ablehnung erhielt das Landratsamt Ostallgäu den Bauantrag, wo er seitdem lag und durchaus Chancen auf Genehmigung gehabt hätte. Insbesondere, nachdem man in Marktoberdorf schon einmal anderer Ansicht ist, ob sich ein Gebäude einzufügen vermag oder nicht.

Man habe zwar einen Flächennutzungsplan, resümierte Rinke. Es fehle aber aufgrund der gewachsenen Strukturen eine Bauleitplanung, die bestimmte Eckpunkte definiert, wie man in den Ortsteilen bauen darf. Noch sei der Ortskern mit landwirtschaftlichen Anwesen dörflich geprägt. Diese seien zwar groß dimensioniert, dafür aber von geringer Wohnnutzung geprägt. Darauf hatten sich die Antragsteller seinerzeit in ihrer Planung bezogen. Die Umstrukturierung in der Landwirtschaft und der sich erhöhende Wohnungsbedarf, vor allem auch von außerhalb des Dorfes führten zu einem zunehmenden Siedlungsdruck auf die historische Dorfstruktur, heißt es im Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan. 

Was Rinke so kommentierte: Landwirtschaft werden aufgegeben, auswärtige Interessente kaufen sich ein – wie auch im vorliegenden Fall– und dadurch werde der Dorfcharakter verändert. Beispiele dafür seien Sylt oder der Tegernsee. Zwar gab Rinke zu, dass „wir sicherlich noch weit weg sind von diesen Negativbeispielen“. Aber um dem zuvorzukommen, gebe es eine Lösung im Gesetz, nämlich die der kommunalen Selbstverwaltung. Zwar darf die übergeordnete Stelle, das Landratsamt, das gemeindliche Einvernehmen ersetzen. Sie könne sich aber nicht über die Bauleitplanung oder eine Veränderungssperre hinwegsetzen. Darauf zielt nun das Vorgehen der Gemeinde ab, auch wenn nicht alle Gemeinderäte damit einverstanden waren. 

Falsche Reihenfolge?

So stellte Klaus Mielich (FW) die Vorgehensweise der Verwaltung in Frage. Hätte man nicht zuerst die Veränderungssperre für das Gebiet Horn Nord erlassen müssen und anschließend erst den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan (B-Plan), fragte er. Denn der Gemeinderat habe ja noch gar nicht über diesen Bebauungsplan diskutiert, so Mielich. Er kritisierte vor allem, dass bestimmte Grundstücke in dem B-Plan enthalten wären, die seiner Ansicht nach nicht dazu gehörten. Weshalb er auch den Antrag stellte, diesen Tagesordnungspunkt zu vertagen. 

Der Gemeinderat, der aus dem Ortsteil Brunnen kommt, musste sich allerdings belehren lassen, dass sowohl das Vorgehen als auch der Umgriff des Bebauungsplans so rechtens sei. Weshalb auch der Antrag auf Vertagung mehrheitlich abgelehnt wurde. 

Keine massiven Gebäude 

Rinke hatte da schon deutlich gemacht, dass man sich als Vertretung der Bürger sehe, die solche massiven Objekte in ihrer Nachbarschaft nicht wollten. Man habe nicht nur das Recht, sondern die Pflicht, den Strukturwandel zu begleiten und mit dem Bebauungsplan diesen zu lenken. 

Nach der Sitzung zeigte sich: Negativ in Erinnerung geblieben, ist einigen Schwangauern immer noch der Umbau des Grundstückes in Brunnen, wo ebenfalls eine Hofstelle zu einem massiven, so nicht erwarteten Riegel im Ortsteil geworden war. Trotz einiger Befürchtungen, hatte der Gemeinderat damals das Projekt doch abgesegnet (der Kreisbote berichtete).

Am Ende brachte der Gemeinderat mit einer Gegenstimme den Aufstellungsbeschluss auf den Weg. Dieser ist gleichzeitig die Grundlage für die Veränderungssperre, die einstimmig beschlossen wurde. „Also rechtzeitig?“ wie Gemeinderat Rupert Gebler mit Blick nach Marktoberdorf nachfragte. Gerade noch rechtzeitig, stimmte Bürgermeister Stefan Rinke zu. Ein Beschluss, der einen, wenn auch stillen, Applaus der recht zahlreich anwesenden Bürger, erhielt.

Oliver Sommer

Auch interessant

Meistgelesen

Video
Parkettböden - Wohngefühl und Lebensqualität
Parkettböden - Wohngefühl und Lebensqualität
"Ein unzumutbarer Zustand"
"Ein unzumutbarer Zustand"
"Lotterie für die Stadt Füssen"
"Lotterie für die Stadt Füssen"
Ab jetzt wird geblitzt
Ab jetzt wird geblitzt

Kommentare