Aber wohin geht die Reise des Zweckverbandes?

ZVAL baut Schulden ab

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Die größeren Gewerbegrundstücke im Gewerbepark „Allgäuer Land“ sind alle weg. Nun ist fraglich, wie es mit dem Zweckverband weitergehen soll.

Füssen/Landkreis – Rund 120.000 Euro Einnahmen erwarten die Verwalter des Industrie-und Gewerbeparkes „Allgäuer Land“ in Füssen für das Jahr 2017.

Damit könne der Schuldenstand des Zweckverbandes Allgäuer Land (ZVAL) auf rund 656.000 Euro abgebaut werden. Ende 2018, so sieht es der Anfang der Woche verabschiedete Haushaltsplan des ZVAL vor, könnten die Schulden schließlich auf rund 525.000 Euro fallen. 

Weiterhin wurden in der Zweckverbandssitzung die Grenzen des Gewerbeparkes bereinigt und über eine Grundstückslücke diskutiert. Visionen für das weitere Vorgehen gibt es aber nicht. Alles in allem dauerte der öffentliche Teil der Zweckverbandssitzung nur eine gute Stunde, in der sich die Mitglieder der beteiligen acht Gemeinden vor allem über Details auseinandersetzten. Etwa, wie man die Abgrenzung zwischen dem Gewerbepark und dem Gewerbegebiet der Stadt Füssen W20 ziehen müsse, damit die eine wie die andere Seite keine Vor- bzw. Nachteile durch Steuern, Erschließung oder Grundstücksverkäufe erleiden muss. 

Die Grundlage für die Problematik hatte scheinbar ein früherer Stadtbaumeister gelegt, nun musste eine Satzungsänderung hinsichtlich des Geltungs- oder Wirkungsbereiches der Planungshoheit für den Gewerbepark beschlossen werden. 

Dabei ging es an sich nur um die Information der Mitglieder, dass der Füssener Stadtrat die Causa in seiner Sitzung Ende des Monat dann beschließen wird. In diesem Zusammenhang wurde die Situation hinsichtlich der nicht zum Gewerbepark gehörenden Grundstücke diskutiert, die südlich zwischen dem Grundstück der Firma Kuhn und der Waschanlage liegen. 

Sie gehören der Stadt Füssen und sollen an Füssener Firmen verkauft werden, die im Westen erweitern wollen. Die Erschließungsbeiträge für die Straße gehen natürlich an den Zweckverband, ebenso die laufenden Kosten wie Straßenreinigung und Strom für die Lichtmasten. Über eines der Grundstücke sollen die dahinter liegenden Grundstücke, neben dem Zubringer zur Schnellstraße, erschlossen werden. Die auf der Westseite des Zubringers gelegenen Grundstücke und ihre Erschließung waren nicht Thema der Sitzung. 

Schulden abgebaut

Kurz wurde auch über die Fahnen vor dem Baumarkt der Firma V-Markt diskutiert, für die es eine eigenen Genehmigung brauchte, ehe die Bürgermeister übergingen zum Thema Jahresrechnung 2016 und Haushaltsplanungen 2018. Im Laufe des Jahres 2016 konnte der Zweckverband die Schulden um mehr als 3,2 Millionen Euro tilgen. Diese betrugen Ende 2016 noch 775.000 Euro. Mit Verweis auf die Beschlüsse, die kommunalen Haushalte nicht zu belasten, hatte man zur Finanzierung des Grundstücksverkehrs eine Sonderfinanzierung mit Hilfe eines Kontokorrentkredites beschlossen. Ende 2015 wurde dann weiterhin beschlossen, den Finanzierungssaldo über die Grund- und Gewerbesteuer abzufinanzieren, die sich auf rund 120- bis 150.000 Euro beläuft. 

Für 2016 war seinerzeit im Haushaltsentwurf 33.200 Euro veranschlagt worden, die Jahresrechnung zeigte nun einen Saldo von 25.371 Euro und blieb damit unter den Erwartungen. So konnte das Gremium die Jahresrechnung genehmigen, ebenso wie dem Geschäftsführer die Entlastung erteilen. Gemeinsam mit dem Schwangauer Bürgermeister Stefan Rinke hatte die Pfrontener Bürgermeisterin Michaela Waldmann die Bücher geprüft und gab ihr Einverständnis für die Entlastung. 

Wie geht`s weiter?

Abschließend stellte Verbandskämmerer Tobias Rösler die Entwürfe für das kommende Jahr vor. Darin enthalten ist die Verbandsumlage zur Deckung des Finanzbedarfs in Höhe 26.200 Euro und speziell für den Gewerbepark in Höhe von 3500 Euro. 

Zur Deckung der beschlossenen 20.000 Euro als Zuschuss für den Füssener Skate- und Funpark werden die Kommunen entsprechend ihres Umlageanteils ebenfalls herangezogen, die Gesamtumlage beträgt knapp 50.000 Euro. Die entspricht den Einnahmen des Verwaltungshaushaltes mit 49.700 Euro, der um 8800 Euro gewachsen ist. Die Ausgaben betragen 50.200 Euro. Um die Ausgaben im Vermögenshaushalt zu finanzieren, unter anderem die 20.000 Euro Zuschuss, ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 8366 Euro vorgesehen. 

Weitere Visionen, so hieß es seitens der Geschäftsführung in der Sitzung am Montagmorgen habe man für 2018 nicht, was die Ansätze im Finanzplan mit null Euro bewiesen. Allerdings sollte das weitere Vorgehen in der nicht öffentlichen Sitzung diskutiert werden. 

gau

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