Wie es mit dem Bad weiter geht bleibt offen

Strandbad Hopfen: Neubau-Gegner unterliegen vor Gericht

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Das Strandbad in Hopfen. Ob es dieses Jahr geöffnet wird, ist trotz des Gerichtsentscheids weiterhin unklar.

Füssen – Die Ablehnung des Bürgerbegehrens gegen den geplanten Neubau des Hopfener Strandbades durch den Stadtrat war rechtens. Das hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München am Freitag bestätigt.

Die Richter wiesen eine Beschwerde der Neubaugegner gegen einen entsprechenden Beschluss des Verwaltungsgerichts Augsburg vom November zurück. Die Entscheidung vom Freitag kann nicht angefochten werden. Wie es nach diesem Urteil mit dem Strandbad in diesem Jahr weiter geht, blieb am Freitag zunächst offen. 

Mit der Entscheidung vom Freitag bestätigte der 4. Senat des Verwaltungsgerichtshofs ohne mündliche Verhandlung einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Augsburg. Die Augsburger Kammer hatte im November geurteilt, dass die Ablehnung des Bürgerbegehrens durch den Stadtrat im Oktober korrekt war, da die Neubau-Gegner mit ihrer Fragestellung für das Bürgerbegehren zu stark in die Planungshoheit der Stadt eingegriffen hätten. Gegen die Entscheidung des Stadtrats hatten die Initiatoren des Bürgerbegehrens seinerzeit geklagt (der Kreisbote berichtete).

Mit dem Urteil vom Freitag entpuppt sich ein erster Zwischenerfolg der Neubaugegner um Harald Vauk von Mitte Dezember als wertlos. Damals hatte der Verwaltungsgerichtshof noch entschieden, dass der Stadtrat zunächst keinen Satzungsbeschluss für den das Strandbad umfassenden Bebauungsplan beschließen darf, bis der 4. Senat über die Beschwerde Vauks und seiner Mitstreiter entschieden hat. 

Vauk kündigte am Freitag gegenüber dem Kreisbote ein zweites Bürgerbegehren an. Mit etwa 1500 seien genügend Unterschriften dafür gesammelt worden. Gehe es nach ihm, soll der Entscheid zusammen mit der Europawahl am 28. Mai stattfinden, um der Stadt Kosten zu sparen. Voraussetzung dafür sei jedoch, dass der Stadtrat im Februar die Rechtmäßigkeit des neuerlichen Bürgerbegehrens anerkenne. „Wir hoffen jedoch, dass der Stadtrat dem Willen von über 2000 Füssener Bürger statt gibt, die ungeachtet der juristischen Fallstricke ihren Willen bekundeten, dass das Strandbad wesentlich kleiner gebaut wird, als Fritz Schweiger dieses plant und daher das Gelände vom Strandbad aus dem Bebauungsplan herausnimmt“, so Vauk weiter. Dann könnte der Investor auf seine Kosten einen so genannten Vorhaben bezogenen Bebauungsplan einreichen und der Bebauungsplan Uferstraße Süd schnell verabschiedet werden. 

Zum weiteren Vorgehen von Investor Fritz Schweiger, der anstelle des maroden Strandbad-Gebäudes ein neues mit Restaurant bauen will, konnte Daniel Lenzenhuber, Prokurist der Profile Consulting GmbH, am Freitag zunächst noch nichts sagen, wie er gegenüber dem Kreisbote erklärte. Zunächst einmal müsse man den neuen Sachstand intern besprechen.

Zuletzt hatte Investor Schweiger angezweifelt, dass das Bad in diesem Jahr überhaupt geöffnet wird, da sich durch das juristische Tauziehen der Baubeginn für das neue Gebäude immer weiter verzögere.

Einen ausführlichen Bericht zu den aktuellen Entwicklungen rund um das Hopfener Strandbad lesen Sie in der kommenden Mittwoch-Ausgabe des Kreisbote.

mm/kk 

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