Zu wenig Stellplätze

Füssener Bauausschuss lehnt Imbiss in der Drehergasse ab

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Zu wenig Stellplätze kann der Bauwerber für seinen Imbiss in der Altstadt nachweisen. Die Füssener Stadtverwaltung soll ihm jetzt seine rechtlichen Möglichkeiten aufzeigen.

Füssen – Darf eine ehemalige Metzgerei in der Drehergasse in ein Geschäft mit Imbiss umgebaut werden?

Bei diesem Bauantrag schieden sich im jüngsten Bauausschuss die Geister. Die einen lehnten einen weiteren Imbiss in der Altstadt ab, da er ihrer Meinung nach den Bemühungen die Altstadt aufzuwerten entgegensteht, die anderen wollten einen alteingesessenen Betrieb unterstützen. „Bisher war es ein guter Betrieb“, meinte Bürgermeister Paul Iacob (SPD). 

Die Metzgerei mit Imbiss verkaufte bislang in der Drehergasse ihre Produkte. Jetzt ist die Metzgerei ganz weg. Stattdessen soll der Gastrobereich vergrößert werden. Von den 53 Quadratmeter sollen 23 Quadratmeter zur Gastro zählen, auf dem Rest liege das Ladengeschäft, erklärte Bauamtsleiter Armin Angeringer. Der rechtliche Knackpunkt: Die nötigen Stellplätze. 

Durch die Nutzungsänderung müsse der Bauherr mehr Parkplätze nachweisen. Und die drei im hinteren Hofbereich, die er angegeben hat, „sind beim besten Willen nicht anfahrbar“, erklärte Angeringer. Sie erfüllen „definitiv nicht“ die Kriterien, die die Stadtverwaltung an Parkplätze stellt.

Deshalb empfahl der Bauamtsleiter die Nutzungsänderung abzusegnen, falls der Antragsteller den Stellplatznachweis erfüllen könne. Ein anderer Aspekt machte zudem Iacob zu schaffen. „Entspricht das der Qualität, die wir wollen?“, fragte er sich. Schließlich sei die Stadt gerade dabei mit Hilfe von Workshops und dem Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) die Altstadt aufzuwerten. 

Und geht es nach Iacob soll es auch noch einen dritten Workshop geben. Aber: „Wir müssen die Konsequenzen daraus ziehen. Wir müssen uns daran halten. Sonst war das umsonst“, forderte er. Ähnlich sah das Herbert Dopfer (Füssen-Land). „Mit so etwas werten wir gar nichts auf“, meinte der Dritte Bürgermeister. „Da machen wir einen Ramsch weiter.“ 

Mit zweierlei Maß?

Magnus Peresson (UBL) appellierte jedoch, den Antragsteller nicht zu vergessen. „Das ist eine alteingesessene Füssener Familie, die immer qualitätvolle Produkte geliefert hat.“ Man müsse einen Unterschied machen, zwischen einer minderwertigen Wurstbraterei und einer qualitätvollen Gastronomie. „Das geht nicht darum, wer das beantragt“, warf jedoch der Rathauschef ein. „Es geht hier um das Baurecht. Die Nutzungsänderung unterliegt besonderen Gesetzmäßigkeiten.“

"Unwort des Jahres"

Heinz Hipp fragte sich dagegen, ob die Vorschläge der Workshops in der Praxis überhaupt umsetzbar seien. Mit dem Imbiss könnte man dagegen tatsächlich zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. Die Drehergasse beleben und einem eingesessenen Unternehmen helfen. Die Frage nach den Stellplätzen sah er dagegen kritisch. Denn immer wieder scheitern Bauvorhaben an diesen Vorgaben. „Stellplatz ist das Unwort des Jahres“, meinte er deshalb. Dr. Martin Metzger (BfF) hielt jedoch dagegen, dass die Stadt unerwünschte Bauvorhaben manchmal nur mit Hilfe der Stellplatzsatzung ablehnen können. 

„In dem Bereich würde ich daran nichts ändern.“ „Die Stadt würde anders ausschauen, wenn wir das nicht hätten“, bestätigte der Bürgermeister. Um dem Antragsteller aber trotzdem weiterzuhelfen, schlug Stadträtin Christine Fröhlich (FWF) vor, ihm die rechtlichen Möglichkeiten aufzuzeigen. Denn: Ist eine Gastronomie über 50 Quadratmeter groß, kann sie ihre nötigen Stellplatz ablösen. Darüber soll die Stadtverwaltung jetzt mit den Antragstellern reden, beschloss das Gremium einstimmig und lehnte den Antrag ab.

kk

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