Jetzt sind die Bürger gefragt

Bürgerbegehren "Rettet unser Kongresshaus" vom Gemeinderat Garmisch-Partenkirchen für zulässig erklärt

+
Das Bürgerbegehren wurde für zulässig erklärt und geht nun in die zweite Runde.

Das Bürgerbegehren „Rettet unser Kongresshaus“ wurde auf der Gemeinderatssitzung einstimmig für zulässig erklärt und mündet damit in einen Bürger­entscheid. Nach dieser Beschlussfassung kann nun auch der Antrag über den Wunschtermin (Europawahl 26. Mai) gestellt werden, über den allein der Landeswahlleiter zu entscheiden hat.

Als alternativer Termin ist der 2. Juni im Gespräch, damit es keine Überschneidung mit den Pfingstferien gibt. Welcher Termin es dann auch sein wird: Dem Bürgerbegehren wird ein Ratsbegehren „Neubau des Kongresshauses“ gegenübergestellt. Auch eine Stichfrage wird auf dem Stimmzettel dann zu finden sein. Diskussionen gab es noch um die Fragestellung des Ratsbegehrens, dessen Formulierung Dr. Elschenbroich als Mitinitiator „unfair und irreführend“ nannte. Sein Einwand wurde mehrheitlich überstimmt. Am 2. April übrigens wird es noch einmal eine große Informationsveranstaltung zum Thema Kongresshaus geben. Um 19.30 Uhr im Festsaal Werdenfels. tra

Auch interessant

Mehr zum Thema:

Meistgelesen

Aktion "Landfrauen machen Schule" vom Bayerischen Bauernverband
Aktion "Landfrauen machen Schule" vom Bayerischen Bauernverband
Mähroboter, Fadenmäher und Freischneider gefährden kleine Tiere im Garten
Mähroboter, Fadenmäher und Freischneider gefährden kleine Tiere im Garten
Königlicher Besuch aus Ghana beim Murnauer Volksfest
Königlicher Besuch aus Ghana beim Murnauer Volksfest
Unfall bei illegalem Autorennen: Verantwortliche werden jetzt zur Rechenschaft gezogen
Unfall bei illegalem Autorennen: Verantwortliche werden jetzt zur Rechenschaft gezogen

Kommentare