Bürgerentscheid „Spielwarenland Zitzmann“ - Mehrheit stimmt mit Nein

Quorum nicht erreicht

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Spätestens ab 1.1.2019 kann der Markt Garmisch-Partenkirchen nun über die Räumlichkeiten für die dringend notwendige Erweiterung der Tourist-Information verfügen.

GAP - Beim Bürgerentscheid „Erhalt des Traditionshauses Spielwarenland Zitzmann“ am 17. Dezember gaben nur 4.805 von insgesamt 21.568 Abstimmungsberechtigten ihre Stimme per Briefwahl sowie in den zehn Abstimmungslokalen ab.

2.946 (61,31 %) von ihnen stimmten mit „Nein“ und erteilten damit den Initiatoren des Bürgerbegehrens mit der Fragestellung „Sind Sie dafür, dass das Traditionshaus Zitzmann Spielzeugland mit seinen Arbeitsplätzen am bisherigen Standort Richard-Strauss-Platz 2 erhalten bleibt und einen längerfristigen Mietvertrag mit einer Laufzeit von mindestens 4 weiteren Jahren erhält?" eine klare Absage. Nur 1.859 (38,69 %) waren gegenteiliger Meinung.

Damit wurden jedoch die erforderlichen 20 Prozent der Abstimmungsberechtigten (4.314 Stimmen) weder bei den Ja- noch bei den Nein-Stimmen erreicht. Der Bürgerentscheid ist somit am Quorum gescheitert. „Der Gesetzgeber hat sich mit der Prämisse einer qualifizierten Mehrheit zum Ziel gesetzt, dass jede demokratische Entscheidung auch auf einer soliden Basis fußt“, sagt erste Bürgermeisterin Dr. Sigrid Meierhofer und betont: „Ich appelliere nun an alle Beteiligten, diese Entscheidung insgesamt anzuerkennen und zu respektieren.“

von Kreisbote

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