Ausweichen auf größere Freiflächen möglich

Demonstrationen in Murnauer Fußgängerzone künftig untersagt

Seit mehreren Wochen finden Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen statt, unter anderem auch in Murnau. Dabei werden Abstandsregeln und Maskenpflicht meist nicht eingehalten, die genehmigte Personenzahl überschritten. Die Behörden befürchten, dass die Menschenansammlungen gefährliche Infektionsherde sind.
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Seit mehreren Wochen finden Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen statt, unter anderem auch in Murnau. Dabei werden Abstandsregeln und Maskenpflicht meist nicht eingehalten, die genehmigte Personenzahl überschritten. Die Behörden befürchten, dass die Menschenansammlungen gefährliche Infektionsherde sind.

Murnau – An den vergangenen Wochenenden haben sich zahlreiche Menschen in der Murnauer Fußgängerzone versammelt, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Am ersten Maiwochenende waren es laut Polizeipräsidium Oberbayern Süd etwa 300 statt der 120 genehmigten Teilnehmer. Nun zieht die zuständige Behörde die Konsequenz. 

Wie das Landratsamt Garmisch-Partenkirchen bekannt gegeben hat, werden künftig keine weiteren Versammlungen im Ober- und Untermarkt in Murnau gestattet. Die Demonstranten könnten jedoch auf größere Freiflächen ausweichen. An den vergangenen Wochenenden hatten sich erheblich mehr Menschen als genehmigt in der Fußgängerzone versammelt. Das Landratsamt ist der Ansicht, dass die Infektionsgefahr an diesem Ort besonders hoch ist: "Erkenntnisse aus bereits stattgefundenen Versammlungen in der Fußgängerzone im Markt Murnau am Staffelsee haben gezeigt, dass der Ober- und Untermarkt gerade im Hinblick auf den Infektionsschutz aktuell kein geeigneter Versammlungsort ist. Eine starke Frequentierung durch Besucher, bereits geöffnete Eisdielen und Ladengeschäfte sowie ab kommender Woche auch die Außengastronomie führen zu einer weiteren Beengung des Ober- und Untermarktes", hieß es in der Mitteilung.

Abwägung zwischen Freiheit und Unversehrtheit

Versammlungen seien momentan nur eingeschränkt erlaubt, dabei müsse die zuständige Behörde zwischen den Rechtsgütern "freies Versammlungsrecht" und "Recht auf körperliche Unversehrtheit" abwägen. Da der Infektionsschutz in der Fußgängerzone nicht ausreichend gewährleistet sei, habe die Kreisverwaltungsbehörde beschlossen, Versammlungen dort künftig nicht mehr zu gestatten. 

Das Landratsamt weist darauf hin, dass auf größeren Freiflächen nach wie vor die Möglichkeit bestehe, Versammlungen anzumelden. Zu beachten sei, dass diese nach dem Bayerischen Versammlungsrecht mindestens 48 Stunden vor Bekanntgabe bei der Kreisverwaltungsbehörde angezeigt werden müssen. Samstage, Sonn- und Feiertage würden nicht mit einberechnet werden. moc

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