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Kaum Wahlbeteiligung bei Bürgerentscheide zum Thema "Mobilfunk"

Am Quorum gescheitert

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Mit Spannung wurde die Wahl der Bürger im Rathaus verfolgt. V. li.: Anton Witting, Gemeinderätin Elisabeth Koch und Bürgermeisterin Sigrid Meierhofer.

GAP – Am Sonntag war es so weit: Die Garmisch-Partenkirchner waren gefragt, ihre Stimme bei den Bürgerentscheiden zum Thema „Mobilfunk“ abzugeben.

Die Beteiligung war niedrig und letztlich scheiterten die Bürgerentscheide am fehlenden Quorum. Nur 2 218 der insgesamt 21 538 abstimmungsberechtigten Bürgerinnen und Bürger (10,3 Prozent) machten von ihrem Recht gebrauch und gaben ihre Stimme per Briefwahl und in den zehn Abstimmungslokalen ab. Damit konnte keine der beiden Fragestellungen – Dialogverfahren versus Bauleitplanung – die erforderlichen 20 Prozent (4 308) der gültigen Stimmen erreichen. Weder das Ratsbegehren mit 686 Ja-Stimmen (1 203 Nein-Stimmen) noch das Bürgerbegehren mit 1 594 Ja-Stimmen (484 Nein-Stimmen) konnten diese vom Gesetzgeber festgelegte Prämisse einer qualifizierten Mehrheit erfüllen.

„Die Thematik stieß bei den Bürgerinnen und Bürgern auf sehr geringes Interesse“, sagt erste Bürgermeisterin Dr. Sigrid Meierhofer und appelliert an alle Beteiligten, dieses Ergebnis zu respektieren. Folglich beleibt in Sachen „Mobilfunk“ alles beim Alten – also kein Bauleitplanverfahren zur Festlegung von Mobilfunkstandorten – in der Marktgemeinde.

von Kreisbote

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