Gemeinderat entscheidet denkbar knapp

Bürgerbegehren abgelehnt

+
Das Bürgerbegehren in Sachen Spielzeugland Zitzmann wurde vom Gemeinderat Garmisch-Partenkirchen für nicht zulässig erklärt.

Überraschung in Sachen "Spielzeugland Zitzmann": Bürgerbegehren wurde im Gemeinderat als nicht zulässig erklärt.

GAP – Der Termin für das Bürgerbegehren im Fall Zitzmann stand schon fest (wir berichteten), doch in seiner Sitzung am Mittwoch­abend hat der Gemeinderat von Garmisch-Partenkirchen mit nur einer Stimme Mehrheit das Bürgerbegehren in Sachen „Spielzeugland Zitzmann“ für nicht zulässig erklärt. Eine mögliche Klage gegen diesen Beschluss wird in Kauf genommen. Immerhin war das Bürgerbegehren mit 1766 gültig eingereichten Unterschriften – das sind 18 mehr als nötig – erfolgreich. Innerhalb eines Monats nach Eingang muss über die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens entschieden werden. Dass es nun (wenn auch knapp) abgelehnt wurde, kommt für viele überraschend. Elf Gemeinderäte hatten sich für die Zulässigkeit ausgesprochen – vor allem, um dem Bürgerbegehren als Instrument der direkten Demokratie zu entsprechen. Die Fronten in der Sache sind seit Jahren verhärtet. Dem Markt Garmisch-Partenkirchen gehören die Räumlichkeiten am Richard-Strauss-Platz 2. Da man diese im Eigenbedarf für die Tourist-Info benötigt, wurde dem seit Jahrzehnten dort ansässigen Geschäft der Mietvertrag fristgerecht bis Ende des Jahres gekündigt.

Auch interessant

Mehr zum Thema:

Meistgelesen

"Immer auf meine Hand schauen"
"Immer auf meine Hand schauen"
Zunehmender Bedarf zu erkennen
Zunehmender Bedarf zu erkennen
Das Kainzenbad macht auf
Das Kainzenbad macht auf
Hader spielt Hader
Hader spielt Hader

Kommentare