Bayern übernimmt dieses Jahr den Vorsitz

Markus Söder lädt ein zur Ministerpräsidentenkonferenz auf Schloss Elmau

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Ministerpräsident Markus Söder bittet zum Treffen.

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der 16 Länder treffen sich vier Mal im Jahr zur Ministerpräsidentenkonferenz. Die Herbstkonferenz findet in dieser Woche in unserer Region auf Schloss Elmau statt. Begrüßen wird Ministerpräsident Markus Söder seine Kolleginnen und Kollegen aber zunächst an der Talstation der Zugspitzbahn, anschließend geht es hinauf auf Deutschlands höchsten Gipfel. Auch hier kann Söder einmal mehr „Bayern von seiner besten Seite“ zeigen.

Der Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz wechselt jährlich im Herbst von Land zu Land in einer festgelegten Reihenfolge. Zum ersten Mal lädt Markus Söder als Vorsitzender der Konferenz die Ministerpräsidenten aus Deutschland zu dem hochrangigen Treffen ein. In der Idylle des Elmauer Tals gibt es viel zu besprechen, an Themen mangelt es nicht. Die Bildung ist zum Beispiel ein Dauerbrenner, neu hinzugekommen ist hier die Diskussion um die Sommerferien. Baden-Württemberg und Bayern sind bei der Ferienzeit privilegiert, die anderen Länder gehen mal früh, mal spät in die großen Ferien. 

Auch die Reform der Grundsteuer bietet Diskussionsstoff. Die Länder haben sich hier durchgesetzt und können nach der Änderung des Grundgesetzes eigene Regelungen entwickeln. Der Bundesrat muss der Grundsteuer-Reform zwar noch zustimmen, dies gilt aber als sicher. Inhaltlich setzt sich Bayerns Ministerpräsident generell für eine Stärkung der Bundesländer gegenüber dem Bund ein, so engagiert er sich für eine ausgewogene und effektive Verteilung der Kompetenzen und eine faire Finanzverteilung. Nicht zuletzt wird Markus Söder seinen Kollegen wohl auch die jüngst verabschiedete „Hightech Agenda Bayern“ mit einem Investitionsvolumen von zwei Milliarden vorstellen. Schloss Elmau ist für das Treffen gut gewählt. Das renommierte Sterne-Refugium war schon Tagungsort des G7-Gipfels im Jahr 2015. Wo sich einst die Spitzenpolitiker der Welt trafen, wird Bayern Ministerpräsident Markus Söder nun seine Kollegen empfangen, in perfekter Umgebung, die Bayern von seiner schönsten Seite zeigt. Das milde Wetter mit herbstlichem Farbenrausch gibt es als Sahnehäubchen obendrauf. tra

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