Kein "Wohlfühlbesuch", sondern Gespräche mit Richtern und Personalvertretung standen auf dem Plan

Ministerbesuch am Amtsgericht

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Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback (li.) besuchte in der vergangenen Woche das Amtsgericht Garmisch-Partenkirchen. Begrüßt wurde er von Direktor Christian Pritzl (re.). Beim Gespräch zugegen waren auch Bürgermeisterin Dr. Sigrid Meierhofer und Landrat Anton Speer sowie MdL Martin Bachhuber.

GAP – Alle 60 Jahre konnte am Amtsgericht Garmisch-Partenkirchen ein Minister begrüßt werden – so steht es in den Annalen, wie Direktor Christian Pritzl bei der Begrüßung von Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback erklärte. Der betonte, dass er nicht auf „Wohlfühlbesuch“ gekommen sei, sondern Anregungen mit nach München nehmen möchte.

Zunächst aber schaute sich der Minister die baulichen Veränderungen an. Das Gebäude aus den 1950er Jahren wurde bereits im Zuge des G7-Gipfels auf einen neuen Sicherheitsstandard gebracht und erhielt in diesem Zusammenhang einen neuen Eingangsbereich. Die Justiz­wachtmeister sind mit ihrem Arbeitsumfeld sehr zufrieden, wie der Minister erfragte. Momentan wird durch den Einbau eines Aufzugs Barrierefreiheit geschaffen. Auch brandschutztechnische Neuerungen stehen an. „Seit 2013 wurden hier am Haus zwei Millionen Euro investiert“, weiß der Direktor.

Die Aufgaben der derzeit sieben Richter am Amtsgericht sind vielfältig. Die Tatsache, dass Garmisch-Partenkirchen Standort einer Erstaufnahmeeinrichtung ist, spiegelt sich durch vermehrte Abschiebeverfahren sowie Asylverfahren für unbegleitete Minderjährige wieder. Garmisch-Partenkirchen gehört zu den kleineren Gerichten – die Personalausstattung wird trotz der Arbeitsbelastung, die etwas über dem bayerischen Durchschnitt liegt, als ausreichend bewertet.

Eine große Rolle spielt der stetig wachsende Betreuungsbereich. Neue Räumlichkeiten sind dafür bereits ins Auge gefasst, so will man die leerstehenden Büros der ehemaligen HypoVereinsbank nutzen. Direktor Christian Pritzl betonte, dass die Justiz heutzutage zunehmend auch Dienstleister sei, die Arbeit der Rechtspfleger gewinnt weiter an Bedeutung.

Minister Bausback hob nicht nur die Wichtigkeit der Amtsgerichte hervor, sondern auch das Wirken der engagierten Richter und nicht zuletzt die Ausstattung. Hier spielt die Technik eine große Rolle – auch hierzu äußerte sich Direktor Christian Pritzl zufrieden. Für Justizminister Bausback ist es wichtig, dass die Justiz in einem Rechtsstaat gerade auch flächenmäßig vertreten ist, denn die Bürgerinnen und Bürger, die (so besagt es die Statistik) durchschnittlich ein bis eineinhalb Mal in ihrem Leben zu Gericht kommen, sollen sich bei den Amtsgerichten mit ihren Anliegen gut aufgehoben wissen.

von Ilka Trautmann

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