Investieren in den Werterhalt
Marktoberdorf – Kein ausgeglichener, aber ein guter Haushalt sei es, so Bürgermeister Dr. Wolfgang Hell zu Beginn der Haushaltsdebatte am vergangenen Montag im Stadtrat. Dies befanden auch die Stadträte, die den Etat 2015 mit einem Gesamtvolumen von 53,2 Millionen Euro einstimmig verabschiedeten.
Mit neuen Schulden in Höhe von rund vier Millionen Euro kann von Ausgeglichenheit zwar keine Rede sein, doch setzt die Stadt eindeutige Schwerpunkte: „Es geht um den Werterhalt unseres Anlagenvermögens, der städtischen Liegenschaften, der funktionierenden Wasserversorgung und einer soliden Infrastruktur“, versprach Bürgermeister Hell. Insgesamt sollen rund 12,5 Millionen Euro an Investitionen fließen. Dafür will Hell auch in den kommenden Jahren notwendige Kredite in Kauf nehmen.
Ausgaben und Aufgaben 2015
Seien es Maßnahmen für den Brandschutz (1,2 Millionen Euro) oder für die Kinderbetreuung (rund 2,7 Millionen Euro), für Wolfgang Hell sind diese Ausgaben alternativlos. Er warb für Investitionen im Bauwesen (insgesamt rund 8,3 Millionen Euro veranschlagt), für die Erschließung neuer Wohngebiete wie in der Saliterstraße, für den Umbau der unfallträchtigen Kreuzung Jörglweg-Schwabenstraße sowie für den millionenschweren Werterhalt des 200 Kilometer langen, städtischen Kanalnetzes. „Diese Investitionen sind wichtige Standortfaktoren für die Zukunft Marktoberdorfs“, betonte Hell.
Finanzreferent Peter Grotz (Freie Wähler) hob insbesondere das freiwillige Engagement der Stadt hervor, Vereine und Einrichtungen in Kultur, Sport und Soziales mit rund einer Million Euro zu unterstützen. „Das kommt den Bürgern direkt zugute und muss auch in Zukunft beibehalten werden“, sagte Grotz.
Einsparpotential
Sparen will Stadtoberhaupt Hell zunächst nur da, wo es nicht weh tut: bei der Kürzung des Umweltförderpreises zum Beispiel, der keine Zuschüsse mehr für den Kauf von Kühlschränken und Waschmaschinen vorsieht wie im letzten Jahr. Hell sieht Einsparpotential bei der energieeffizienteren Beleuchtung von Kirchen und städtischen Gebäuden und er will mancherorts die Gebühren erhöhen, wie bei der Stellplatzmiete in der städtischen Tiefgarage. Auch die Hundesteuer kommt, so kündigte Hell an, im Juni auf den Prüfstand. Was die Gewerbesteuer allerdings anbelangt, fand Hell deutliche Worte: „Hände weg davon! Wir wollen verlässlicher Partner der Wirtschaftstreibenden vor Ort bleiben.“
Gegen den Leerstand
Neue Wege will der Stadtrat in Sachen Städtebauförderung gehen. Auf Vorschlag des Bauamts beschloss das Gremium einstimmig, 80.000 Euro für ein Stadtmarketing-Konzept im Haushalt neu zu verankern. Unter diese Position fallen Maßnahmen, die die Belebung der Innenstadt anschieben sollen. Dazu gehören, laut Bürgermeister Hell, die Erfassung der Leerstände, eine Sortimentsanalyse, Unterstützung bei der Gründung einer Werbegemeinschaft oder eines Bündnisses der Gewerbetreibenden, Mietkostenzuschüsse oder Hilfen bei Existenzgründung.
Allerdings betonte Hell: „Die Stadt spielt hier nicht den Alleinunterhalter! Wir wollen die Laden- und Immobilienbesitzer mit im Boot haben.“ Stadtbaumeister Ralf Baur sprach von dem Versuch, einen Befreiungsschlag zu schaffen. Stefan Elmer (SPD) begrüßte den Haushaltsansatz: „Das ist gut investiertes Geld.“ Weitere 170.000 Euro sind im Haushalt für konkrete Städtebaufördermaßnahmen, wie zum Beispiel Fassadenverschönerungen und Detailplanungen, eingestellt.
Sanierung der Kapelle bleibt
In der Haushaltsberatung sorgte erneut die mit 350.000 Euro veranschlagte Sanierung der St. Wendelins-Kapelle in Osterried für Diskussion (wir berichteten). Peter Fendt (Bayernpartei) beantragte, die Position ganz aus dem Haushalt zu streichen oder die Sanierung zu verschieben. Eduard Gapp (CSU) und Stefan Elmer (SPD) stellten zwar den Erhalt der Kirche nicht komplett infrage, forderten von den Bürgern jedoch höhere Eigenleistung.
Der Finanzausschuss hatte bereits eine Kürzung der ursprünglich eingestellten Sanierungssumme von 400.000 Euro auf 350.000 Euro empfohlen, eine vollständige Streichung der Mittel lehnte der Stadtrat jedoch letztendlich ab. Hell verwies in diesem Zusammenhang auf eine Versammlung der Osterrieder Bürger vergangene Woche, die signalisiert hatten sich für die Sanierung ihrer Kapelle einzubringen.
von Angelika Hirschberg
