Kostenexplosion bei VHS

Aitrang: Gemeinderat wehrt sich gegen Mehrbeteiligung von bis zu 256 Prozent

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Die VHS in Marktoberdorf soll mit den Volkshochschulen in Biessenhofen und Obergünzburg zusammengelegt werden. Günstiger wird es in der Folge aber keineswegs.

Aitrang – Die Volkshochschulen im mittleren Ostallgäu wollen sich zusammenschließen. Dazu wünschen sie weiterhin die finanzielle Förderung der Gemeinden und möglichst auch die Beteiligung an einer gemeinnützigen GmbH. Den Weg wollen aber nicht alle Kommunen mitgehen. So nun auch Aitrang.

Das Gremium entschied sich in seiner jüngsten Sitzung für eine Deckelung des jährlichen Zuschusses für die Erwachsenenbildung auf 4100 Euro, will sich jedoch an einer gGmbH nicht beteiligen.

Doch der Reihe nach. Höhere Qualität, mehr Professionalität, und ein größeres Kursangebot für eine wachsende Teilnehmerzahl – all das hat sich der Bayerische Volkshochschulverband ab sofort vorgenommen. Dass diese hehren Ziele nun die Gemeindekassen empfindlich treffen werden, begründet sich im Artikel 57 der Bayerischen Gemeindeverordnung, der besagt, dass die Pflege der Erwachsenenbildung zu den kommunalen Pflichtaufgaben gehört, und zwar auf der gleichen Ebene wie beispielsweise die Feuersicherheit, die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie die Pflege der Kultur und der des Breitensports.

Deutlich wird das Ausmaß der finanziellen Belastung, wenn man den Kostenanstieg der letzten zwei Jahre am Beispiel der Gemeinde Aitrang bei der Unterstützung der Volkshochschule (VHS) Biessenhofen betrachtet, zu dessen Einzugsgebiet Aitrang zählt. Im Jahr 2018 wurde zum ersten Mal ein Zuschuss von 1700 Euro bezahlt, der personalkostenbedingt im Folgejahr um rund 24 Prozent auf 2100 Euro anwuchs und jetzt bei rund 4100 Euro liegen soll. Auf der Organisationsebene ist ein Zusammenschluss der Volkshochschulen Marktoberdorf, Biessenhofen und Obergünzburg geplant, so dass daraus eine „Volkshochschule Ostallgäu Mitte” entsteht, der Rechtsform nach eine gemeinnützige ­GmbH (gGmbH).

Wer jedoch glaubt, das Zusammenschlüsse immer geringere Kosten bedeuten, der liegt hier falsch. Von den Gemeinden wird erwartet, dass sie sich an der gemeinnützigen GmbH mit 25 Prozent des Eigenkapitals beteiligen. Für Aitrang würde das einen Betrag zwischen 6000 Euro und 7000 Euro bedeuten – je nachdem, inwieweit sich der Landkreis und die anderen Gemeinden an der Sache beteiligen. Pro Kopf gerechnet wäre das ein Beitrag zwischen 2,90 Euro und 3,50 Euro für jeden Aitranger, unabhängig davon, ob er oder sie das Angebot der Volkshochschule in Anspruch nimmt oder nicht. Im Haushalt der Gemeinde sind für die Unterstützung der Volkshochschule bislang nur 2300 Euro eingeplant.

Warum diese Kostensteigerungen?

In einem ausführlichen Sachvortrag nimmt Friedel Wegner, der Leiter der Volkshochschule Biessenhofen, zu den Kostensteigerungen Stellung. Seinen Ausführungen zufolge hat der extreme Kostenanstieg mehrere Gründe. Einerseits habe der Wunsch nach mehr Professionalität dazu geführt, dass auf Leitungsebene die ehrenamtlichen Mitarbeiter durch professionelle Geschäftsführer ersetzt wurden, was naturgemäß Personalkosten mit sich bringt. Durch die Weigerung der Gemeinde Bidingen, sich an den Kosten zu beteiligen, aber auch durch eine Kürzung der Zuwendungen seitens der Sparkasse um 20 Prozent sowie durch eine Anhebung der Wochenarbeitszeit bei der Leitung, sei es nun zu einer Deckungslücke von aktuell 8500 Euro gekommen, erklärte Wegner, die nun auf die drei verbleibenden Gemeinden verteilt werden müsse. Abschließend betonte er den Pflichtcharakter der kommunalen Pflege der Erwachsenenbildung.

Anders als Bidingen, berichtete Aitrangs Bürgermeister Michael Hailand, habe sich der Gemeinderat von Ruderatshofen für eine Kostenübernahme von 2,90 Euro pro Gemeindemitglied entschieden. Gleichwohl stelle der Kostenanstieg von bis zu 256 Prozent eine drastische Erhöhung dar.

Hailand hatte sich daher entschlossen, dem Gemeinderat einen Kompromiss zur Abstimmung vorzustellen, der einen Eintritt in die gGmbH „Volkshochschule Ostallgäu Mitte” zwar vorsieht, jedoch mit einer einmaligen Beteiligung von 270 Euro und einem „Kostendeckel” von 4.100 Euro.

Einstimmig abgelehnt

Dieser Beschlussvorschlag wurde von den übrigen Gemeinderatsmitgliedern einstimmig abgelehnt. „Fortbildung soll jeder selber Zahlen”, fand Karl Hartmann und fügte an: „So viele Kurse macht man im Leben ja auch nicht, das kann man sich dann auch leisten.” Unterstützt wurde er dabei von Gottfried Moser, der nach eigenen Angaben selbst einmal einen Spanischkurs absolviert hatte. Für so etwas müsse man einfach selber aufkommen. Eine derart drastische Kostensteigerung, nur weil nun Hauptamtliche in der Leitung säßen, sagte Moser, sehe er nicht ein.

„So steht es aber im Gesetz: Erwachsenenbildung ist eine kommunale Pflichtaufgabe”, warf Wegner ein und zitierte an diesem Abend wiederholt den Artikel 57 der Bayerischen Gemeindeordnung in Verbindung mit Art. 83 Abs. 1 der Bayerischen Verfassung, denen zufolge die Erwachsenenbildung dem Volks- und Berufsschulwesen gleichgestellt sei.

„Erwachsenenbildung ist freiwillig”

Für die Zweite Bürgermeisterin Andrea Merk war das ein Vergleich zwischen Äpfeln und Birnen. „Erwachsenenbildung ist freiwillig, Schule ist Pflicht”, so Merk wörtlich. Wer sich die Zusatz­ausbildung wirklich nicht leisten könne, so Merk weiter, der könne ja Hilfen beantragen – auch bei der Gemeinde. Auch Bernd Großmann zeigte sich skeptisch: „Wir müssen die knappe Gemeindekasse verantworten”, sagte er und ließ durchblicken, dass beim Eintritt in eine gemeinnützige GmbH immer wiederkehrende Kostenerhöhungen zu erwarten seien.

Ein modifizierter Beschluss, der einen Eintritt in die gGmbH ausdrücklich nicht vorsieht, wurde vergleichsweise knapp mit sieben Ja- und fünf Neinstimmen angenommen. Die Obergrenze von jährlich 4.100 Euro entspreche dem Zuschussbetrag, der der Gemeinde Aitrang für das Jahr 2020 von der VHS Biessenhofen in Rechnung gestellt wurde, hieß es zur Erläuterung im abgeänderten Beschluss.

Kommentar

Ehrenamt kennt keine Währung

Die Abstimmungsergebnisse bei den öffentlichen Sitzungen des Aitranger Gemeinderats waren in letzter Zeit fast immer einstimmig gewesen und im Einvernehmen mit dem jeweiligen Beschlussvorschlag. Umso bemerkenswerter ist es, dass sich Bürgermeister Michael Hailand bei der Abstimmung zu seinem Kompromissvorschlag diesmal nur Neinstimmen gegenübersah. Auch die relativ knappe Einigung auf einen Beschluss, der noch einmal weniger Zuwendungen für die Volkshochschulen vorsieht, machte deutlich, dass der Gemeinderat, der im Idealfall ja die Meinung der Bevölkerungsmehrheit widerspiegeln soll, mehrheitlich der Auffassung ist, dass die Erwachsenenbildung nicht von der Allgemeinheit zu tragen sei, sondern allein von den Erwachsenen, die das Angebot in Anspruch nehmen.

Diese Haltung wurde auch bei den Wortmeldungen und Diskussionsbeiträgen der Mitglieder deutlich. „Wir müssen einfach entscheiden, was uns das wert ist”, warf Hailand mehrmals in die Runde, doch dieser Satz wurde nie aufgegriffen. Vermutlich lag das daran, dass in traditionellen Dorfgemeinschaften wie Aitrang soziale und gemeinnützige Tätigkeiten seit jeher fast ausschließlich von Ehrenamtlichen und Vereinen ausgeübt werden. Und das Ehrenamt kennt keine Währung. So war es, und so wird es immer sein. Warum in den Volkshochschulen plötzlich hauptamtliche Mitarbeiter in Euro und Cent bezahlt werden sollen, ist nur wenigen eingängig, wie es scheint.

Generell finden die Angebote der Volkshochschulen bei den Aitrangern großen Anklang. 2019 machten 339 Bürgerinnen und Bürger vom Angebot der Bildungseinrichtungen Gebrauch. Bei einer Bevölkerungszahl von 2037 sind das fast 17 Prozent – und zwar vom Säugling bis zum Greis.

Felix Gattinger

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