Auf den Blickwinkel kommt es an:

Aitranger Gemeinderat beschließt Haushalt für das Jahr 2020

+
Wegen der Abstandsregeln im Zuge der Corona-Krise fand die Gemeinderatssitzung diesmal nicht im Rathaus, sondern in der Aula der Aitranger Grundschule statt.

Aitrang – Mit nur einer Gegenstimme ist in der vergangenen Woche die Haushaltsplanung der Gemeinde Aitrang für das Jahr 2020 beschlossen worden. Florian Budschied, der Kämmerer der Verwaltungsgemeinschaft Biessenhofen, hatte ein Volumen von 3,9 Millionen Euro beim Verwaltungshaushalt und rund 1,4 Millionen Euro im Vermögenshaushalt vorgeschlagen.

Letzterer zeigt unter anderem auch den anvisierten Spielraum für die künftigen Investitionen der Gemeinde. Diesmal soll er nur halb so hoch sein, wie im Jahr 2019. Jetzt steht er einem Verwaltungshaushalt gegenüber, der mehr als zweieinhalb Mal so groß ist.

„Im Prinzip heißt das doch, wir werden mit dem gleichen Aufwand viel weniger machen“, hält das langjährige Gemeinderatsmitglied Theo Frey der vorgelegten Strategie entgegen.

In seiner Eigenschaft als Kämmerer betrachtet Budschied die Situation aus einem anderen Blickwinkel: „Wir machen zwar deutlich weniger, nehmen dabei aber keine neuen Kredite auf.” Für Budschied zeichnet sich klar ab, dass die Steuereinnahmen im laufenden Jahr deutlich geringer ausfallen werden. Im Bereich der Einkommensteuer erwartet er einen Rückgang von gut 100.000 auf einen Betrag von etwa 140.000 Euro. Bei der Gewerbesteuer rechnet er sogar mit einem Einbruch um die 470.000 Euro, so dass mit Einnahmen von nur etwa 300.000 Euro zu rechnen sei. Hier könne es angesichts der wirtschaftlichen Lage auch noch zu zusätzlichen Ausfällen kommen, sagte Budschied, beispielsweise durch Steuerstundungen.

Hohe Personalkosten

Vor diesem Hintergrund sehe er eher wenig Spielraum für Investitionen, von denen die kostspieligsten bekanntlich die Baumaßnahmen seien, erläuterte der Kämmerer. Verschärft werde die Situation durch gestiegene Ausgaben im Verwaltungshaushalt, so Budschied weiter. Bei einem Volumen von fast vier Millionen Euro schlügen besonders die Personalkosten zu Buche, bei denen er einen zwanzig prozentigen Anstieg von 236.000 Euro erwarte. Circa 60.000 Euro entfielen dabei auf die Besoldung von Beamten, sowie 35.000 und 20.000 Euro auf die Lohnzahlungen im Kindergarten und auf dem Bauhof, wo jeweils neue Stellen geschaffen würden. Aufgrund steigender Kinderzahlen erwarte man beim Kindergarten eine Steigerung des Gemeindeanteils auf circa 388.000 Euro. Vor diesem Hintergrund legte Budschied dem Gemeinderat nahe, über Gebührenerhöhungen nachzudenken.

Fürderhin zeichnete Budschied ein ernüchterndes Bild von der Finanzlage: Zwar rechne er wegen der Steuerausfälle mit einer Erhöhung der Kreisumlage von circa 25.000 Euro, das jedoch könne, die Steigerungen bei den übrigen Umlagen nicht kompensieren.

Angesichts dieser Gesamtsituation riet der Kämmerer den Gemeinderatsmitgliedern, in diesem Jahr auf eine ganze Reihe dringlicher Projekte zu verzichten. Betroffen davon sind unter anderem die Tiefbaumaßnahmen am Katzenberg, der Radweg nach Unterthingau, die geplanten Hofanschlüsse sowie die Baumaßnahme „Kirnachhof-Brücke”. Dennoch werde man 2020 an einigen Vorhaben festhalten können, stellte Budschied in Aussicht: Der Bau der Gehwege am Panoramaweg und der Wenglinger Straße, die Tiefbaumaßnahmen „Viehgasse” und „Eckbichl” könnten jeweils zu Ende gebracht werden. Gleiches gelte für die Hochwasserschutzmaßnahmen im Witzelgraben, die Begleichung der Schlussrechnungen für Bahnunterführung und Spartenverlegung sowie für den Breitbandausbau. Auch Darlehenssondertilgungen von 123.000 Euro würden möglich sein.

Von einer eventuellen Neuverschuldung zur Finanzierung weiterer Projekte riet Budschied ab.

Dem Einwand Theo Freys, dass zurückgestellte Projekte wie Instandhaltungsmaßnahmen und Investitionen sich auf lange Sicht verteuern würden, begegnete er mit dem Vorschlag, für solche Maßnahmen eventuell Gelder bis zu einer mittleren sechsstelligen Summe den Rücklagen zu entnehmen. Größere Baumaßnahmen müssten sowieso nach ihrem Beschluss erst öffentlich ausgeschrieben werden, und würden daher zeitlich sowieso nicht mehr in die Haushaltsperiode 2020 fallen, fügte der Kämmerer abschließend hinzu.

von Felix Gattinger

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Erstmals „Stolpersteine“ in Kaufbeuren
Erstmals „Stolpersteine“ in Kaufbeuren
„Coronabank“: Rentner aus Biessenhofen fängt an zu basteln
„Coronabank“: Rentner aus Biessenhofen fängt an zu basteln
Pavillon Burger Restaurant in Kaufbeuren feiert einjähriges Jubiläum
Pavillon Burger Restaurant in Kaufbeuren feiert einjähriges Jubiläum

Kommentare